Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeitsvoraussetzungen eines vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens; Anforderungen an die Substantiierung einer Verletzung von Bieterrechten durch die Anwendung von Oberen Kalkulationsgrößen i.R.e. Vergabeverfahrens

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beräumung von Altmunition auf Truppenübungsplatz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 03.05.2005 - VK 3-19/05
• OLG Düsseldorf, 21.07.2005 - Verg 34/05
• OLG Düsseldorf, 28.09.2005 - VII-Verg 34/05

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• OLG Düsseldorf, 28.09.2005 - Verg 32/05

  Mangelende Bestimmtheit einer "oberen Kalkulationsgröße"

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2005 - Verg 34/05

  Im Streitfall müsste ein solcher Nachweis schon daran scheitern, dass die Antragstellerin die übrigen Angebote nicht kennt, namentlich nicht das Angebot der Antragstellerin des Beschwerdeverfahrens VII-Verg 32/05, die den gleichen Vergaberechtsverstoß rügt.
• VK Bund, 03.05.2005 - VK 3-19/05

  Beräumung von Altmunition auf dem Truppenübungsplatz

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2005 - Verg 34/05

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 3. Mai 2005 (Az. VK 3 - 19/05) aufgehoben.

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• OLG Naumburg, 30.10.2019 - 2 U 113/18

  Kampfmittelräumung - Preisermittlungsgrundlagen bei öffentlicher Ausschreibung …

  Gegenstand der ursprünglichen Anordnungen zum Bauentwurf waren im vorliegenden Fall u.a. die Vorgaben der Beklagten zur personellen und gerätemäßigen Ausstattung eines Suchtrupps (anders als in OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28.09.2005, VII-Verg 32/05, in juris Tz. 22; ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28.09.2005, VII-Verg 34/05) und zur anzuwendenden Technologie i.S. eines grundsätzlich händischen Ausgrabens der Störkörper nach ihrer Detektierung.
• OLG Düsseldorf, 28.09.2005 - Verg 32/05

  Mangelende Bestimmtheit einer "oberen Kalkulationsgröße"

  Im Streitfall müsste ein solcher Nachweis der Antragstellerin schon daran scheitern, dass sie die übrigen Angebote nicht kennt, namentlich nicht das Angebot der Antragstellerin des Beschwerdeverfahrens VII-Verg 34/05, die den gleichen Vergaberechtsverstoß rügt.
• VK Bund, 18.09.2008 - VK 3-122/08

  Nichtoffenes Verfahren

  Diesbezüglich reicht es aus, dass sich die Aussichten der ASt auf den Zuschlag durch den Vergaberechtsverstoß der Ag zumindest verschlechtert haben; entgegen der Auffassung der Ag muss die ASt nicht im Sinne einer darzulegenden Kausalität nachweisen, dass sie bei korrekter Anwendung der Vergabevorschriften den Auftrag erhalten hätte (std. Rspr. vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. September 2005, VII-Verg 34/05, und BVerfG…, Beschluss vom 29. Juli 2004, aaO.).
• VK Bund, 18.09.2008 - VK 3-119/08

  Nichtoffenes Verfahren

  Diesbezüglich reicht es aus, dass sich die Aussichten der ASt auf den Zuschlag durch den Vergaberechtsverstoß der Ag zumindest verschlechtert haben; entgegen der Auffassung der Ag muss die ASt nicht im Sinne einer darzulegenden Kausalität nachweisen, dass sie bei korrekter Anwendung der Vergabevorschriften den Auftrag erhalten hätte (std. Rspr. vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. September 2005, VII-Verg 34/05, und BVerfG…, Beschluss vom 29. Juli 2004, aaO.).
• VK Bund, 29.09.2008 - VK 3-125/08

  Vergabe einer Maßnahme

  Entgegen der Auffassung der Ag muss die ASt nicht im Sinne einer darzulegenden Kausalität nachweisen, dass sie bei korrekter Anwendung der Vergabevorschriften den Auftrag erhalten hätte (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. September 2005, VII- Verg 34/05; BVerfG, Beschluss vom 29. Juli 2004, 2 BvR 2248/03).