Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/A § 16 Abs. 1 Nr. 2 S. 1
  Zulässigkeit der Ausschließung eines Nebenangebots

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergabeverfahren für den Ausbau eines Radwanderwegs; Nachprüfungsantrag eines unterlegenen Bewerbers für ein Vergabeverfahren wegen Fehlens eines Gleichwertigkeitsnachweises

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ausschluss wegen fehlender Erläuterung zur Preiskalkulation?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Erläuterung der Preiskalkulation: Ausschluss? (IBR 2011, 711)

Verfahrensgang

• VK Köln, 05.07.2011 - VK VOB 17/11
• OLG Düsseldorf, 10.08.2011 - VII-Verg 66/11

Papierfundstellen

• BauR 2011, 2012
• VergabeR 2011, 865
• ZfBR 2012, 207 (Ls.)

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

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• VK Köln, 05.07.2011 - VK VOB 17/11

  Schwellenwertberechnung: Ein Radweg = Zwei Radwege?

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.08.2011 - Verg 66/11

  Die von der Antragstellerin beantragte Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Köln vom 5. Juli 2011 (VK VOB 17/2011) wird abgelehnt.

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• OLG München, 17.09.2015 - Verg 3/15

  S-Bahn Nürnberg: Noch ist nicht entschieden, wer den Zuschlag bei der Vergabe von …

  Daher kann nicht eingewandt werden, dass die Antragsgegnerin diese Erklärung bei Ausübung ihres pflichtgemäßen Ermessen nachfordern und verwerten hätte müssen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.08.2011 - II-Verg 66/11).
• OLG Naumburg, 23.02.2012 - 2 Verg 15/11

  Nebenangebot III - Vergabeverfahren: Pflicht des Auftraggebers zur Nachforderung …

  Rn. 63 c) Die Auffassung des Senats steht in Übereinstimmung mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf in einer vergleichbaren Fallkonstellation (vgl. Beschluss v. 10.08.2011, VII-Verg 66/11, VergabeR 2011, 865).
• OLG Celle, 12.10.2021 - 13 Verg 7/21

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer; Ausschluss eines …

  Auch unaufgefordert nachgereichte Unterlagen können aber entsprechend zu berücksichtigen sein (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 2011 - Verg 66/11, juris Rn. 13;… Opitz in: Beck VergabeR, 3. Aufl., VOB/A-EU § 16a Rn. 45).

  Rn. 101 Maßgeblicher Grund für die Berücksichtigung solcher unaufgefordert nachgereichter Unterlagen ist dabei, dass der Bieter mit dieser unaufgeforderten Nachreichung nur einer ohnehin erforderlichen Nachforderung zuvorkommt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 2011 - Verg 66/11, a. a. O.).

• OLG Saarbrücken, 16.12.2015 - 1 U 87/15

  Primärrechtsschutz gegen einen Zuschlag im Vergabeverfahren: Pflicht der …

  Diese fallen unter § 16 Abs. 1 Ziffer 3 VOB/A. Dazu zählen etwa unzweifelhaft Erläuterungen zur Preiskalkulation als sonstige leistungsbezogene Erklärungen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 2011 - VII-Verg 66/11, Verg 66/11 -, juris, Rn. 12, zu einem Nebenangebot aber unter Verweis auf die kalkulatorische Überprüfungsmöglichkeit durch den Auftraggeber;… Summa, a.a.O. Rn. 178 aE;… von Wietersheim/Kratzenberg, in: Ingenstau/Korbion, VOB, 19. Aufl., § 16 VOB/A Rn. 66;… Opitz, in: Dreher/Motzke, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 2. Aufl. 2013, § 16 VOB/A Rn. 171 und 174).
• KG, 28.09.2012 - Verg 10/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung von Einzel- und Gesamtbauauftrag; …

  Rn. 12 Abweichendes ergibt sich - entgegen dem Vortrag der Antragstellerin - nicht aus Beschlüssen des OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2.10.2008, VII-Verg 25/08; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 10.8.2011, VII-Verg 66/11): So enthält der Beschluss dieses Gerichts vom 2.10.2010, VII-Verg 25/08, schon gar keine Entscheidung in Hauptsache, sondern lediglich Fragen an den Europäischen Gerichtshof.

  Der Beschluss des OLG Düsseldorf vom 10.8.2011, VII-Verg 66/11, verhält sich zu der Frage der vergaberechtlichen Bewertung mehrerer Bauaufträge als Einheit gar nicht.

• VK Münster, 12.09.2012 - VK 18/12

  Auslegungsbedürftigkeit der Leistungsbeschreibung ist kein Mangel!

  Nach Auffassung des OLG Düsseldorf, 10.8.2011, Verg 66/11 sind Erläuterungen zur Preiskalkulation eher als Erklärungen iSv § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A zu berücksichtigen und nicht als "Preisangaben" iSv § 16 Abs. 1 Nr. 1 lit. c) VOB/A. Darüber hinaus greift die Vorschrift des § 16 Abs. 1Nr.

  Darüber hinaus ist ein Bieter auch berechtigt, sein Angebot - ohne Aufforderung der Vergabestelle- zu vervollständigen, sobald er die Unvollständigkeit seines Angebots bemerkt hat, so OLG Düsseldorf, 10.8.2011, Verg 66/11.

• VK Münster, 22.03.2013 - VK 3/13

  Angebot unvollständig: Korrektur im Nachprüfungsverfahren möglich!

  Zudem hat das OLG Düsseldorf, 10.8.2011, Verg 66/11 entschieden, dass auch Erklärungen, die nachzufordern gewesen wären und auf deren Fehlen ein Ausschluss des Angebots ohne vorangegangene Nachforderung nicht gestützt werden kann, vom Auftraggeber auch dann zu würdigen sind, wenn der Bieter, nachdem er die Unvollständigkeit seines Angebots bemerkt hat, die geforderten Erklärungen nachreicht, ohne dazu aufgefordert worden zu sein.