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| BFH, 06.08.1997 - VIII B 88/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BFH, 27.06.1985 - I B 27/85
Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung - Rechtsschutzinteresse
Auszug aus BFH, 06.08.1997 - VIII B 88/96
Eine Rechtsfrage hat grundsätzliche Bedeutung, wenn ihre Beantwortung durch den Bundesfinanzhof (BFH) aus Gründen der Rechtssicherheit, der Rechtseinheitlichkeit und/oder Rechtsentwicklung im allgemeinen Interesse liegt (vgl. z. B. BFH-Beschluß vom 27. Juni 1985 I B 27/85, BFHE 144, 137, BStBl II 1985, 625).
- BFH, 26.06.2014 - VI R 41/13
Personalrabatt: Anwendbarkeit des § 8 Abs. 3 EStG auf Fahrvergünstigung der …
Sinn und Zweck sowie Entstehungsgeschichte des § 24a EStG gebieten es jedoch, nur solche (im Alter bezogenen) Einkünfte zu privilegieren, die nicht schon aufgrund anderweitiger Bestimmungen steuerbegünstigt oder gar von der Besteuerung gänzlich ausgenommen sind (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 6. August 1997 VIII B 88/96, BFH/NV 1998, 168). - BFH, 25.04.2017 - III B 51/16
Altersentlastungsbetrag für Kapitalerträge
Rn. 9 Im Übrigen hat der Steuerpflichtige die Wahl: Die Kapitalerträge i.S. des § 32d Abs. 1 EStG unterliegen dem Steuersatz von 25 %; sie erhöhen zudem aufgrund der Abgeltungswirkung auch nicht den individuellen Steuersatz (vgl. BFH-Beschluss vom 6. August 1997 VIII B 88/96, BFH/NV 1998, 168, betr. Minderung des Altersentlastungsbetrages des einen Ehegatten durch "Verteilung" des Sparerfreibetrages bei zusammen zu veranlagenden Ehegatten). - BFH, 18.03.1998 - X B 189/97
Anforderungen an wirksame Rechtsbeshwerde
Von vornherein unbeachtlich in diesem Zusammenhang ist das Beschwerdevorbringen, soweit es sich in Einwänden gegen die Richtigkeit des angefochtenen Urteils (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 23. Juli 1997 X B 35/97 …und vom 30. Juli 1997 XI B 218--221/95, BFH/NV 1998, 182 und 190, 191;… Gräber, a. a. O., Rz. 58 und 62) oder in allgemeingehaltenen, unsubstantiierten Ausführungen (BFH-Beschlüsse vom 21. Juli 1997 III B 213/96 und 6. August 1997 VIII B 88/96, BFH/NV 1998, 180, 181 und 168;… Gräber, a. a. O., Rz. 55 und 61, m. w. N.) erschöpft. - FG Rheinland-Pfalz, 21.04.1999 - 1 K 1850/95
Gesonderte und einheitliche Feststellung von Kapitaleinkünften
Der gemeinsame Sparer-Freibetrag ist auch dann, gegebenenfalls anteilig, zu gewähren oder zu übertragen, wenn nur der eine Ehegatte Einkünfte aus Kapitalvermögen erzielt hat, wenn der andere Ehegatte negative Einkünfte aus Kapitalvermögen erzielt hat oder wenn beide Ehegatten insgesamt negative Einkünfte aus Kapitalvermögen erzielt haben (§ 20 Abs. 4 Satz 3 EStG ; BFH, BStBl 1985 II S. 547, 548 re.Sp.; BFH/NV 1998 S. 168 Sp. 3; EStR 1993/1996 R 156 Abs. 1 Sätze 1 und 3;… Harenberg, in: Herrmann/Heuer/Raupach, § 20 EStG , Jan. 1998, Rdn. 1374-1376;… Dötsch, in: Kirchhof/Söhn, § 20 EStG , Sept. 1994, Rdn. 18-23) .
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