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Rechtsprechung
   BVerwG, 28.03.1968 - VIII C 35.67   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1968,96
BVerwG, 28.03.1968 - VIII C 35.67 (https://dejure.org/1968,96)
BVerwG, Entscheidung vom 28.03.1968 - VIII C 35.67 (https://dejure.org/1968,96)
BVerwG, Entscheidung vom 28. März 1968 - VIII C 35.67 (https://dejure.org/1968,96)
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Wird zitiert von ... (42)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 11.05.1962 - VII C 143.60

    Anspruch auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Anforderungen an die …

    Auszug aus BVerwG, 28.03.1968 - VIII C 35.67
    Das angefochtene Urteil weiche von der Entscheidung BVerwGE 14, 146 ab.

    Eine Abweichung von der Entscheidung BVerwGE 14, 146 liegt demnach entgegen der Ansicht des Klägers nicht vor.

  • BVerwG, 03.10.1958 - VII C 235.57
    Auszug aus BVerwG, 28.03.1968 - VIII C 35.67
    Nach dieser Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 7, 242; 23, 98) [BVerwG 17.12.1965 - VII C 58/62]besteht das Gewissen in einer im Inneren vorhandenen Überzeugung von Recht und Unrecht und der sich daraus ergebenden Verpflichtung zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen.
  • BVerwG, 17.12.1965 - VII C 84.63

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Ablehnung des Wehrdienstes aus …

    Auszug aus BVerwG, 28.03.1968 - VIII C 35.67
    Nach dieser Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 7, 242; 23, 98) [BVerwG 17.12.1965 - VII C 58/62]besteht das Gewissen in einer im Inneren vorhandenen Überzeugung von Recht und Unrecht und der sich daraus ergebenden Verpflichtung zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen.
  • BVerwG, 17.12.1965 - VII C 58.62
    Auszug aus BVerwG, 28.03.1968 - VIII C 35.67
    Nach dieser Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 7, 242; 23, 98) [BVerwG 17.12.1965 - VII C 58/62]besteht das Gewissen in einer im Inneren vorhandenen Überzeugung von Recht und Unrecht und der sich daraus ergebenden Verpflichtung zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen.
  • BVerwG, 09.11.1967 - VIII C 15.67

    Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Verletzung von gerichtlichen …

    Auszug aus BVerwG, 28.03.1968 - VIII C 35.67
    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 9. November 1967 - BVerwG VIII C 15.67 - ausgeführt, eine Kriegsdienstverweigerung sei ohne ernstliches Bestreben zu ihrer Durchsetzung begrifflich nicht denkbar; darum werde das Gericht einem Anerkennungsbegehren in aller Regel nicht stattgeben können, wenn es auf Grund des Verhaltens, das der Kriegsdienstverweigerer im Verwaltungsverfahren oder im Rechtsstreit gezeigt habe, ohne Rechtsfehler zu der Feststellung gelange, daß er sein Anerkennungsbegehren nicht ernstlich, sondern uninteressiert und ohne Nachdruck verfolge.
  • BVerwG, 24.04.1969 - VIII C 93.67

    Rechtsmittel

    Der hier erkennende Senat, der nach der jetzt geltenden Geschäftsverteilung des Bundesverwaltungsgerichts für die Entscheidungen in Wehrpflichtsachen allein zuständig ist, hat diese - auch, dem Urteil vom 27. Mai 1960 zugrunde liegende - Rechtsprechung, nach der verstandesmäßige oder vernunftmäßige, insbesondere also auch politische, Erwägungen des Kriegsdienstverweigerers die notwendigen tatbestandsmäßigen Voraussetzungen einer echten Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe weder er setzen können noch deren Annahme ausschließen, ausdrücklich aufrechterhalten (Urteile vom 28. März 1968 - BVerwG VIII C 35.67 - und vom 20. Juni 1968 - BVerwG VIII C 9.67 -).
  • BVerwG, 03.12.1973 - VI B 82.73

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - …

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 12, 45) hat das Bundesverwaltungsgericht schon wiederholt die rechtlichen Maßstäbe aufgezeigt, an denen das Vorliegen einer Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe in objektiver und subjektiver Hinsicht zu beurteilen ist (vgl. u.a. BVerwGE 7, 242; 23, 98; 30, 358; 37, 69; 38, 358; 41, 53; Urteil vom 4. Mai 1972 - BVerwG VIII C 43.69 -) und dabei auch das Verhältnis von Erwägungen der Vernunft zur Gewissensentscheidung erörtert (vgl. Urteil vom 28. März 1968 - BVerwG VIII C 35.67 - (Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 20).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat ferner schon wiederholt klargestellt, daß die Anforderungen, die an die Art und Weise der inneren Auseinandersetzung des Kriegsdienstverweigerers mit den hier in Betracht kommenden Problemen zu stellen sind, sich stets an seiner Veranlagung, seinem Intelligenz- und Bildungsgrad auszurichten haben (vgl. u.a. Urteil vom 28. März 1968 - BVerwG VIII C 35.67 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 20] …und vom 24. April 1969 - BVerwG VIII C 93.67 - [a.a.O. Nr. 26]).

  • BVerwG, 07.11.1973 - VI C 24.73

    Anforderungen an die Aufklärungsrüge in Kriegsdienstverweigerungssachen - Umfang …

    Gewissensentscheidung ist nach dieser Rechtsprechung eine ernste sittliche, d.h. an den Kategorien von "Gut" und "Böse" orientierte und für den Kriegsdienstverweigerer verbindliche Entscheidung, gegen die er nicht handeln kann, ohne in schwere innere Not zu geraten (vgl. u.a. BVerwGE 7, 242; 23, 98; ferner Urteile vom 28. März 1968 - BVerwG VIII C 35.67 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 20] …und vom 31. Oktober 1968 - BVerwG VIII C 20.67 - [Buchholz a.a.O. Nr. 22]).
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