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| VGH Hessen, 17.03.1980 - VIII OE 115/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VG Neustadt, 24.02.2016 - 4 L 109/16
Beurteilung von nächtlichem Gaststättenlärm durch das Verwaltungsgericht
Dies gilt namentlich dann, wenn diese Ordnungswidrigkeiten mit einer Reihe von schwerwiegenderen Rechtsverstößen zusammenfallen, die in ihrer Häufung eine erhebliche Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstellen und für die der betreffende Gastwirt verantwortlich ist (Hess. VGH, Urteil vom 17. März 1980 - VIII OE 115/79 -, juris). - OLG Karlsruhe, 20.08.2013 - 12 U 41/13
Grundbucheintragung: Hinreichend bestimmter Inhalt einer beschränkt persönlichen …
Zweifelsohne fiel zur Zeit der Eintragung unter den Oberbegriff der "Unzucht" auch die Prostitution (vgl. den Sprachgebrauch in der klägerseits zitierten Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, Urteil vom 17. März 1980 - VIII OE 115/79 -, juris-Tz. 108). - VG Weimar, 25.07.2006 - 8 E 850/06
Gaststättenrecht; Rechtmäßiger Widerruf einer gaststättenrechtlichen Erlaubnis …
Denn anderenfalls ließe sich ein abschließendes Gesamtbild von der Persönlichkeit eines Gastwirts und damit einer auf dessen künftige Gewerbeausübung gerichtete Prognose nicht zuverlässig erstellen (vgl. VGH Kassel, Urteil v. 17.03.1980, -VIII OE 115/79-, Hessische Verwaltungsrechtssprechung 1980, 65). - VG München, 06.02.2018 - M 16 S 18.45
Rechtmäßiger Widerruf der Gaststättenerlaubnis - Verstöße gegen Rauchverbot
Dies gilt namentlich dann, wenn diese Ordnungswidrigkeiten mit einer Reihe von schwerwiegenderen Rechtsverstößen zusammenfallen, die in ihrer Häufung eine erhebliche Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstellen und für die der betreffende Gastwirt verantwortlich ist (HessVGH, U.v. 17.3.1980 - VIII OE 115/79 - juris Rn. 100 ff.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 4 B 1531/05 Rn. 14 Vgl. Metzner, GastG, 6. Aufl., § 4 Rdnr. 25;BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1964 - VII B 162.63 -, GewArch 1965, 36; VGH Kassel, Urteil vom 17. März 1980 - VIII OE 115/79 -, [juris]; VGH Bad.- Württ., Beschluss vom 7. August 1986 - 14 S 1961/86 -, GewArch 1987, 32.
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