Rechtsprechung
| BGH, 18.12.2002 - VIII ZB 109/02 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
BRAGO § 9 Abs. 2 Satz 1; ; GKG § 5 Abs. 2 Satz 3; ; GKG § 25 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2; ; ZPO § 97 Abs. 1
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer Rechtsbeschwerde an den Bundesgerichtshof gegen eine Streitwertfestsetzung - Zulassung durch das Beschwerdegericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 01.10.2002 - VIII ZB 109/02
- BGH, 18.12.2002 - VIII ZB 109/02
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.10.2002 - IX ZB 271/02
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde im Kostenansatzverfahren
Auszug aus BGH, 18.12.2002 - VIII ZB 109/02
Dies gilt auch dann, wenn das Beschwerdegericht die Rechtsbeschwerde in dem angefochtenen Beschluß zugelassen hatte (BGH, Beschluß vom 1. Oktober 2002 - IX ZB 271/02, zur Veröffentlichung bestimmt; vgl. auch BGH, Beschluß vom 8. Oktober 2002 - VI ZB 27/02, zur Veröffentlichung bestimmt). - BGH, 08.10.2002 - VI ZB 27/02
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Gewährung von Wiedereinsetzung in …
Auszug aus BGH, 18.12.2002 - VIII ZB 109/02
Dies gilt auch dann, wenn das Beschwerdegericht die Rechtsbeschwerde in dem angefochtenen Beschluß zugelassen hatte (BGH, Beschluß vom 1. Oktober 2002 - IX ZB 271/02, zur Veröffentlichung bestimmt; vgl. auch BGH, Beschluß vom 8. Oktober 2002 - VI ZB 27/02, zur Veröffentlichung bestimmt).
- OLG Celle, 20.09.2012 - 10 WF 235/12
Gebührenfreiheit einer unstatthaften Beschwerde gegen die Festsetzung des …
Beschwerden, die nicht die Voraussetzungen des § 59 Abs. 1 FamGKG erfüllen und damit nicht nach dieser Bestimmung "statthaft" sind, fallen dagegen nicht unter die Gebührenfreiheit (BGH Beschluss vom 17. Oktober 1980 - I ZB 8/80 - Beschluss vom 22. Februar 1989 - IVb ZB 2/89 - [juris]; Beschluss vom 18. Dezember 2002 - VIII ZB 109/02 - [juris und BRAGOreport 2003, 163], jeweils zum gleichlautenden § 25 GKG a.F.; N. Schneider in Schneider/Wolf/Volpert FamGKG Handkommentar § 59 Rn.114;… Hartmann Kostengesetze 42. Aufl. § 68 GKG Rn. 21).
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Rechtsprechung
| BGH, 01.10.2002 - VIII ZB 109/02 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BGH, 01.10.2002 - VIII ZB 109/02
- BGH, 18.12.2002 - VIII ZB 109/02
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.10.2002 - IX ZB 271/02
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde im Kostenansatzverfahren
Auszug aus BGH, 01.10.2002 - VIII ZB 109/02
Dies gilt auch dann, wenn das Beschwerdegericht die Rechtsbeschwerde in dem angefochtenen Beschluss zugelassen hatte (BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2002 - IX ZB 271/02, zur Veröffentlichung bestimmt; vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. Oktober 2002 - VI ZB 27/02, zur Veröffentlichung bestimmt). - BGH, 08.10.2002 - VI ZB 27/02
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Gewährung von Wiedereinsetzung in …
Auszug aus BGH, 01.10.2002 - VIII ZB 109/02
Dies gilt auch dann, wenn das Beschwerdegericht die Rechtsbeschwerde in dem angefochtenen Beschluss zugelassen hatte (BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2002 - IX ZB 271/02, zur Veröffentlichung bestimmt; vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. Oktober 2002 - VI ZB 27/02, zur Veröffentlichung bestimmt).
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