Volltextveröffentlichungen (16)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  ZPO § 91 Abs. 1 Satz 1, § 104 Abs. 1, § 403 Abs. 3 Satz 2; GKG § 66; KostVfg § 4

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Erstattungsfähigkeit der Kosten der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil nach Abänderung des Urteils durch das Berufungsgericht

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 104 Abs 1 ZPO, § 717 Abs 2 ZPO, § 788 Abs 3 ZPO
  Erstattungsfähigkeit der Kosten der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil nach Abänderung des Urteils durch das Berufungsgericht

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Erstattungsfähigkeit von Kosten der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Für Abänderung vorläufig vollstreckbarer Urteile keine Vollstreckungskostenerstattung

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  ZPO § 91 Abs. 1 Satz 1, § 104 Abs. 1, § 403 Abs. 3 Satz 2; GKG § 66; KostVfg § 4
  Erstattungsfähige Kosten der Zwangsvollstreckung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erstattungsfähigkeit von Kosten der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Erstattungsfähigkeit von Kosten der Zwangsvollstreckung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Vorläufige Vollstreckbarkeit und die Kosten der Zwangsvollstreckung

• rechtsanwaltskammer-hamm.de (Kurzinformation)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2012, 311
• MDR 2011, 1381
• Rpfleger 2012, 105

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 05.05.2011 - VII ZB 39/10

  Kosten der Zwangsvollstreckung: Erstattungsfähigkeit der Kosten der Vollstreckung …

  Auszug aus BGH, 07.09.2011 - VIII ZB 27/09

  Diese Vorschrift beruht, wie der vergleichbare § 717 Abs. 2 ZPO, auf dem allgemeinen Rechtsgedanken, dass der Gläubiger aus einem noch nicht endgültigen Titel auf eigene Gefahr vollstreckt (BGH, Beschluss vom 5. Mai 2011 - VII ZB 39/10, WM 2011, 1142 Rn. 10;… vgl. Zöller/Stöber, ZPO, 28. Aufl., § 788 Rn. 22).

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• BGH, 10.02.2016 - VII ZB 56/13

  Zwangsvollstreckungsverfahren: Kosten für eine Prozessbürgschaft als Kosten der …

  Danach sind die Kosten einer im Ergebnis zu Unrecht erfolgten Zwangsvollstreckung aus einem vorläufig vollstreckbaren Titel nach dessen Aufhebung oder Abänderung nicht nur nach § 788 Abs. 3 ZPO zu erstatten, sondern dürfen bereits im Kostenfestsetzungsverfahren gemäß § 788 Abs. 2, § 103 ZPO keine Berücksichtigung finden (BGH…, Beschluss vom 9. Juli 2014 - VII ZB 14/14, aaO; Beschluss vom 7. September 2011 - VIII ZB 27/09, NJW-RR 2012, 311 Rn. 8;… Beschluss vom 5. Mai 2011 - VII ZB 39/10, aaO;… Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl., § 788 Rn. 14).
• BGH, 09.07.2014 - VII ZB 14/14

  Kosten der Zwangsvollstreckung: Erstattungsanspruch des Gläubigers nach Ersetzung …

  Derartige Kosten sind daher nicht nur zu erstatten, wenn sie bereits beigetrieben wurden, sondern dürfen bereits im Kostenfestsetzungsverfahren keine Berücksichtigung finden (BGH, Beschluss vom 7. September 2011 - VIII ZB 27/09, NJW-RR 2012, 311 Rn. 8;… MünchKommZPO/Karsten Schmidt/Brinkmann, 4. Aufl., § 788 Rn. 49;… vgl. auch Schuschke in Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, 5. Aufl., § 788 Rn. 19).