Rechtsprechung
| BGH, 17.11.2009 - VIII ZB 53/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen ein Berufungsurteil
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
GVG § 119 Abs. 1 Nr. 1 b; ZPO § 519 Abs. 1
Berufungszuständigkeit bei Auslandswohnsitz - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen ein Berufungsurteil
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 06.07.2007 - 30 C 432/06
- LG Düsseldorf, 24.07.2008 - 21 S 367/07
- LG Düsseldorf, 24.07.2008 - 21 S 369/07
- BGH, 17.11.2009 - VIII ZB 53/08
Wird zitiert von ...
- BGH, 19.05.2015 - II ZB 16/14
Umdeutung einer Rechtsbeschwerde in eine Nichtzulassungsbeschwerde
Die Rechtsbeschwerde der Klägerin war in eine Nichtzulassungsbeschwerde umzudeuten, weil die Voraussetzungen der Nichtzulassungsbeschwerde eingehalten sind, die Umdeutung dem mutmaßlichen Willen der Klägerin entspricht und kein schutzwürdiges Interesse der Beklagten entgegensteht (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - XII ZR 136/12, ZIP 2015, 399 Rn. 9;… Beschluss vom 12. November 2014 - IX ZA 25/14, juris Rn. 3; Beschluss vom 17. November 2009 - VIII ZB 53/08, juris Rn. 10).
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