Rechtsprechung
| BGH, 19.03.2013 - VIII ZB 84/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
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- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Erinnerung gegen einen Kostenansatz in der Kostenrechnung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG Anlage 1 zu§ 3 Abs. 2; GKG Nr. 1820 KV
Zulässigkeit einer Erinnerung gegen einen Kostenansatz in der Kostenrechnung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.06.2012 - VIII ZB 80/11
Möglichkeit der Umdeutung eines wegen des Anwaltszwangs unwirksamen …
Auszug aus BGH, 19.03.2013 - VIII ZB 84/11
Er macht im Wesentlichen geltend, die vorliegende Rechtsbeschwerde und seine Rechtsbeschwerde im Parallelverfahren VIII ZB 80/11, die vom Senat ebenfalls als unzulässig verworfen worden ist, bezögen sich unmittelbar aufeinander; zudem hätten die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens wegen einer - sowohl durch das Berufungsgericht als auch durch den Bundesgerichtshof erfolgten - unrichtigen Sachbehandlung niedergeschlagen werden müssen.Insoweit sowie hinsichtlich der vom Beklagten gerügten (angeblichen) Nichtbescheidung seines Antrags vom 19. Juli 2012 auf Beiordnung eines Notanwalts wird auf die Ausführungen unter II 1, 2 und 4 des im Parallelverfahren VIII ZB 80/11 ergangenen Beschlusses des Senats vom heutigen Tage Bezug genommen.
- BGH, 12.06.2012 - VIII ZB 80/11
Möglichkeit der Umdeutung eines wegen des Anwaltszwangs unwirksamen …
Gegen den die Berufung verwerfenden Beschluss des Berufungsgerichts hat der Beklagte im Verfahren VIII ZB 84/11 ebenfalls Rechtsbeschwerde eingelegt. - BGH, 18.04.2024 - I ZB 67/23
Unzulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; …
Rn. 25 b) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist Nr. 1820 der Anlage 1 zum Gerichtskostengesetz auf den vorliegenden Sachverhalt der Versagung der Wiedereinsetzung bei einer Versäumung der Berufungsbegründungsfrist jedoch entsprechend anzuwenden (vgl. BGH, Beschluss vom 18. September 1997 - IX ZB 47/97 und IX ZB 48/08, nicht veröffentlicht; Beschlüsse vom 19. März 2013 - VIII ZB 80/11 und VIII ZB 84/11, jeweils in juris; Beschlüsse vom 10. November 2022 - I ZB 16/22 und I ZB 17/22, juris). - BGH, 19.03.2013 - VIII ZB 80/11
Begründetheit einer Erinnerung bei Wenden des Erinnerungsführers gegen eine ihn …
Er macht im Wesentlichen geltend, die vorliegende Rechtsbeschwerde und seine Rechtsbeschwerde im Parallelverfahren VIII ZB 84/11, die vom Senat ebenfalls als unzulässig verworfen worden ist, bezögen sich unmittelbar aufeinander; zudem hätten die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens wegen einer - sowohl durch das Berufungsgericht als auch durch den Bundesgerichtshof erfolgten - unrichtigen Sachbehandlung niedergeschlagen werden müssen.
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