Rechtsprechung
| BGH, 13.11.1963 - VIII ZR 14/62 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,6090) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.02.1956 - II ZR 207/54
Anforderungen an die Auslegung eines Vertrages; Auslegung nach dem Sinn und …
Auszug aus BGH, 13.11.1963 - VIII ZR 14/62
Die Revision rügt, das Berufungsgericht gehe bei der Auslegung unrichtigerweise von einer Beweislast der Klägerin aus, Richtig ist, daß die Auslegung einer Vertragsurkunde an sich mit der Beweislast nichts zu tun hat (BGHZ 20, 109, 111) [BGH 23.02.1956 - II ZR 207/54]. - BGH, 08.10.1958 - V ZR 54/56
Schäden durch Sprengungen im Steinbruch
Auszug aus BGH, 13.11.1963 - VIII ZR 14/62
Bedingte Rechtsverhältnisse können aber Gegenstand einer Feststellungsklage sein (BGHZ 28, 225, 233, 234) [BGH 08.10.1958 - V ZR 54/56].
- BGH, 10.01.1983 - VIII ZR 231/81
Erfordernis der Zustimmung des Testamentsvollstreckers bei Änderung eines …
Nur letzteres läßt dem Kläger die Möglichkeit, erneut zu klagen, wenn die Klage später zulässig wird (BGHZ 11, 222, 223 f. [BGH 10.12.1953 - IV ZR 48/53]; Senatsurteile vom 13. November 1963 - VIII ZR 14/62 und vom 17. November 1969 - VIII ZR 71/68, beide unveröffentlicht).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.