Rechtsprechung
| BGH, 23.09.1992 - VIII ZR 174/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Maßgeblichkeit der Höhe des Beschwerdewertes für die Zulässigkeit einer Revision
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.07.1990 - XII ZR 10/90
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 23.09.1992 - VIII ZR 174/92
Nach der - einseitigen - Erledigungserklärung des Klägers beschränkt sich der Streit- und Beschwerdewert nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sogar auf die Summe der bis dahin entstandenen Kosten (z.B. BGH, Urteil vom 11. Juli 1990 - XII ZR 10/90 = BGHR ZPO § 3 Hauptsacheerledigung 1, m. Nachw.).
- BGH, 30.01.1997 - IX ZR 133/96
Behandlung eines teilweise formunwirksamen Bürgschaftsvertrages
Dieser wirkliche übereinstimmende Wille geht dem Inhalt der Urkunde vor (st. Rspr.: vgl. BGH, Urt. v. 20. Januar 1994 - VIII ZR 174/92, NJW 1994, 1528, 1529 m.w.N.).
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