Rechtsprechung
| BGH, 08.11.1965 - VIII ZR 236/64 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,2399) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erhöhung der Miete wegen Steigerung der Baukosten - Auslegung von Willenserklärungen - Mieterhöhung wegen Steigerung der laufenden Betriebswirtschaftskosten - Pflicht zur Berücksichtigung steigender Baukosten in der Kalkulation - Bedeutung von Sicherheitsklauseln ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1966, 250
- MDR 1966, 319
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.11.1962 - VIII ZR 142/61
Auszug aus BGH, 08.11.1965 - VIII ZR 236/64
Es kann daher dahingestellt bleiben, ob diese und die Form des § 125 Satz 2 BGB (vereinbarte Schriftform) hier auch deshalb nicht erforderlich waren, weil es sich anders als in dem vom Senat (Urteil vom 28. November 1962 - VIII ZR 142/61 - WM 1963, 172 -) entschiedenen Falle nicht um die Änderung eines abgeschlossenen Mietvertrages, sondern um die Abgabe von Erklärungen vor seinem Abschluß handelt, durch die klargestellt worden sollte, wie ein dem Mietvertrag vorangegangenes Angebot und die daraufhin in den Mietvertrag festgelegte Mietzinsvereinbarung zu verstehen war, insbesondere, ob der Mietsatz eine Festmiete in dem bei den Vorverhandlungen festgelegten Sinne (keine Erhöhung wegen erhöhter Baukosten) sein sollte. - BGH, 07.04.1965 - VIII ZR 200/63
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …
Auszug aus BGH, 08.11.1965 - VIII ZR 236/64
Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 7. April 1965 (VIII ZR 200/63 - WM 1965, 654) die Grundlagen der Vorschrift aufgezeigt.
- BGH, 29.11.2022 - XIII ZB 64/21
Vergabenachprüfungsverfahren: Grundlage der Streitwertbemessung im …
Allgemein wird er verwendet, wenn Mittel nicht endgültig in einem Vermögen verbleiben sollen, sondern zur Deckung von anderweitigen Kosten oder Forderungen bestimmt sind (BGH, Urteile vom 8. November 1965 - VIII ZR 236/64, NJW 1966, 250 [juris Rn. 92];… vom 29. November 1993 - II ZR 107/92, WM 1994, 63 [juris Rn. 19];… vom 16. November 2007 - IX ZR 194/04, WM 2008, 173 [juris Rn. 42]), oder umgekehrt, Kosten wirtschaftlich nicht bei einer Person verbleiben, sondern eine anderweitige Erstattung oder Kostenabwälzung erfolgt (BGH…, Beschluss vom 12. Juni 2006 - II ZB 21/05, NJW-RR 2007, 285 [juris Rn. 9] - Mehrwertsteuer für die zum Vorsteuerabzug berechtigte Partei;… BGH, Urteile vom 21. Oktober 2003 - X ZR 66/01, NZBau 2004, 34 [juris Rn. 10];… vom 21. September 2021 - KZR 88/20, WM 2022, 1850 Rn. 56 - Trassenentgelte II;… vom 14. Dezember 2021 - XIII ZR 1/21, NVwZ-RR 2022, 533 Rn. 41 - Sanktion bei Meldepflichtverstoß).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.