Volltextveröffentlichungen (17)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  ZVG § 152 Abs. 2

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Zwangsverwaltung eines Mietgrundstücks: Nachweis eines Mietvertrags zwischen dem ehemaligen Eigentümer und einem Verwandten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 152 Abs 2 ZVG
  Zwangsverwaltung eines Mietgrundstücks: Nachweis eines Mietvertrags zwischen dem ehemaligen Eigentümer und einem Verwandten

• IWW

  § 26 Nr. 8 EGZPO, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO

• Deutsches Notarinstitut

  ZVG § 152 Abs. 2
  Nachweis eines Mietvertrags gegenüber Verwalter

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Nachweis eines vor der Beschlagnahme eines Mietgrundstücks mit einem Verwandten des damaligen Eigentümers abgeschlossenen Mietvertrags und der Erbringung einer behaupteten Einmalzahlung auf die Miete

• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  ZVG § 152 Abs. 2
  Kollusives Verhalten zum Nachteil des Gläubigers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZVG § 152 Abs. 2
  Nachweis eines vor der Beschlagnahme eines Mietgrundstücks mit einem Verwandten des damaligen Eigentümers abgeschlossenen Mietvertrags und der Erbringung einer behaupteten Einmalzahlung auf die Miete

• rechtsportal.de

  ZVG § 152 Abs. 2
  Nachweis eines vor der Beschlagnahme eines Mietgrundstücks mit einem Verwandten des damaligen Eigentümers abgeschlossenen Mietvertrags und der Erbringung einer behaupteten Einmalzahlung auf die Miete

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beweiswürdigung bei Angehörigen-Mietvertrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Angeblicher Angehörigenmietvertrag zum Nachteil der Gläubiger des Vermieters

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wertaushöhlende Mietverträge zugunsten von Verwandten des Eigentümers sind grundsätzlich nichtig! (IVR 2016, 130)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2016, 1528
• MDR 2016, 1373
• NZM 2016, 854
• WM 2017, 871
• Rpfleger 2017, 169

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

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• BGH, 18.09.2013 - VIII ZR 297/12

  Zur Beweiswürdigung zum Abschluss eines für den Erwerber in der …

  Auszug aus BGH, 21.09.2016 - VIII ZR 277/15

  Zum Nachweis eines vor der Beschlagnahme eines Mietgrundstücks mit einem Verwandten des damaligen Eigentümers abgeschlossenen Mietvertrags und der Erbringung einer behaupteten Einmalzahlung auf die Miete (im Anschluss an Senatsurteil vom 18. September 2013, VIII ZR 297/12, NZM 2013, 854 Rn. 15).

  Zudem drängt sich in derartigen Fällen die Frage auf, ob ein - meist nur in Kopie vorgelegter - (angeblicher) Mietvertrag mit einem früheren Eigentümer tatsächlich zu dem darin angegebenen Zeitpunkt und mithin vor der Beschlagnahme des Grundstücks abgeschlossen worden ist (vgl. dazu Senatsurteil vom 18. September 2013 - VIII ZR 297/12, NZM 2013, 854 Rn. 15, sowie ferner Senatsurteil vom 21. September 2016 - VIII ZR 188/15, zur Veröffentlichung bestimmt).

• BGH, 21.09.2016 - VIII ZR 188/15

  Unverzügliche Zurückweisung der Berufung: Inhaltliche Anforderungen an den …

  Auszug aus BGH, 21.09.2016 - VIII ZR 277/15

  Zudem drängt sich in derartigen Fällen die Frage auf, ob ein - meist nur in Kopie vorgelegter - (angeblicher) Mietvertrag mit einem früheren Eigentümer tatsächlich zu dem darin angegebenen Zeitpunkt und mithin vor der Beschlagnahme des Grundstücks abgeschlossen worden ist (vgl. dazu Senatsurteil vom 18. September 2013 - VIII ZR 297/12, NZM 2013, 854 Rn. 15, sowie ferner Senatsurteil vom 21. September 2016 - VIII ZR 188/15, zur Veröffentlichung bestimmt).
• BGH, 23.03.2016 - VIII ZR 26/16

  Nichtzulassungsbeschwerde: Voraussetzung für eine einstweilige Einstellung der …

  Auszug aus BGH, 21.09.2016 - VIII ZR 277/15

  Auf den objektiven Mietwert kommt es entgegen der Auffassung der Nichtzulassungsbeschwerde nicht an (Senatsbeschluss vom 23. März 2016 - VIII ZR 26/16, WuM 2016, 305 Rn. 9 mwN).
• BGH, 14.06.2016 - VIII ZR 291/15

  Nichtzulassungsbeschwerde: Wert der Beschwer in einer Streitigkeit über die …

  Auszug aus BGH, 21.09.2016 - VIII ZR 277/15

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist der Beschwerdewert bei einem Streit über das Bestehen eines auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Mietverhältnisses, wozu auch ein Mietverhältnis auf die Lebensdauer des Mieters gehört, nach dem dreieinhalbfachen Jahresbetrag der vereinbarten Nettomiete, also 42 Monatsmieten, zu bemessen (…Senatsbeschlüsse vom 16. September 2015 - VIII ZR 135/15, WuM 2015, 681 Rn. 3; vom 14. Juni 2016 - VIII ZR 291/15, WuM 2016, 509 Rn. 1; jeweils mwN).
• BGH, 16.09.2015 - VIII ZR 135/15

  Wert der Beschwer bei Nichtzulassungsbeschwerde: Streit über das Bestehen eines …

  Auszug aus BGH, 21.09.2016 - VIII ZR 277/15

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist der Beschwerdewert bei einem Streit über das Bestehen eines auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Mietverhältnisses, wozu auch ein Mietverhältnis auf die Lebensdauer des Mieters gehört, nach dem dreieinhalbfachen Jahresbetrag der vereinbarten Nettomiete, also 42 Monatsmieten, zu bemessen (Senatsbeschlüsse vom 16. September 2015 - VIII ZR 135/15, WuM 2015, 681 Rn. 3;… vom 14. Juni 2016 - VIII ZR 291/15, WuM 2016, 509 Rn. 1; jeweils mwN).

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• BGH, 04.02.2020 - VIII ZR 16/19

  Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde: Wert der Beschwer bei einem Streit …

  Insbesondere hat das Berufungsgericht unter Beachtung der Senatsrechtsprechung zu den Fällen behaupteter "Angehörigenmietverhältnisse" im Rahmen von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen (…vgl. Senatsurteile vom 18. September 2013 - VIII ZR 297/12, NZM 2013, 854 Rn. 15; vom 21. September 2016 - VIII ZR 188/15, NJW 2016, 3787 Rn. 13, und VIII ZR 277/15, NJW-RR 2016, 1528 Rn. 10) die Gesamtumstände des Falles berücksichtigt, sich mit diesen eingehend auseinandergesetzt und (zutreffend) gewürdigt.