Rechtsprechung
| VK Düsseldorf, 15.08.2003 - VK-23/2003-L |
Volltextveröffentlichungen (7)
- nrw.de
Vergabe eines Auftrages zur Entsorgung belasteter Bodenmassen
- oeffentliche-auftraege.de
Verhandlungsverfahren: Voraussetzungen des § 3a Nr. 2 d VOL/A
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sondervermögen (Immobilienfonds) als öffentlicher Auftraggeber; Differenzierung zwischen Bauleistungen und Dienstleistungen nach der Schwerpunkttheorie; Voraussetzungen der Eigenständigkeit von Teilleistungen; Darlegung eines Interesses am Auftrag bei fehlender ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung nur ausnahmsweise zulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 30.04.2003 - Verg 67/02
Rechtsfolgen der Übertragung des Bekleidungswesens der Bundeswehr auf eine …
Auszug aus VK Düsseldorf, 15.08.2003 - VK-23/03
Nach den Entscheidungen der Vergabekammer des Bundes vom 20.05.2003 (VK 1- 35/03) und des OLG Düsseldorf vom 30.04.2003 (Verg 67/02) finde § 13 VgV auch Anwendung, wenn ein öffentlicher Auftraggeber von der Durchführung eines an sich gebotenen förmlichen Verfahrens absehe. - EuGH, 10.04.2003 - C-20/01
Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Zulässigkeit …
Auszug aus VK Düsseldorf, 15.08.2003 - VK-23/03
Wegen des hohen Diskriminierungsrisikos sind an das Vorliegen der Voraussetzungen des Ausnahmetatbestandes und die Darlegungslast hinsichtlich ihres Vorliegens durch den jeweiligen Auftraggeber strenge Maßstäbe anzulegen (vgl. EuGH vom 10.4. 2003, verbundene Rechtsachen C-20/01 und C-28/01 zu Abwasservertrag Bockhorn). - OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - Verg 28/00
Kosten nach Beschwerderücknahme
Auszug aus VK Düsseldorf, 15.08.2003 - VK-23/03
Über den Ersatz der Rechtsverfolgungskosten des Beigeladenen ist nach einer Billigkeitsprüfung im Einzelfall zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.04.2001 Az.: Verg 28/00 -, S. 6 ). - VK Bund, 20.05.2003 - VK 1-35/03
Lieferung von Daten
Auszug aus VK Düsseldorf, 15.08.2003 - VK-23/03
Nach den Entscheidungen der Vergabekammer des Bundes vom 20.05.2003 (VK 1- 35/03) und des OLG Düsseldorf vom 30.04.2003 (Verg 67/02) finde § 13 VgV auch Anwendung, wenn ein öffentlicher Auftraggeber von der Durchführung eines an sich gebotenen förmlichen Verfahrens absehe.
- OLG Naumburg, 14.03.2014 - 2 Verg 1/14
Projektsteuerung - Vergabenachprüfungsverfahren: Unstatthaftigkeit eines Antrags …
So ist der Tatbestand der dringlichen zwingenden Gründe auch in der vergaberechtlichen Spruchpraxis schon vereinzelt auf solche mit dem vorliegenden Fall vergleichbare Fallgestaltungen angewandt worden (vgl. VK Düsseldorf, Beschluss v. 15.08.2003, VK-23/2003 L für unvorhersehbare Leistungsstörungen; VK Bund, Beschluss v. 29.06.2005, VK 3 - 52/05 für die Insolvenz des Auftragnehmers). - VK Sachsen, 08.04.2011 - 1/SVK/002-11
Informationspflicht nach § 101a GWB
Vor diesem Hintergrund könnte es in Einzelfällen unverhältnismäßig sein, den Auftraggeber unter Zurückstellung aller anderen öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen dazu anzuhalten, Verträge rückabzuwickeln (Weyand, Vergaberecht, 2010, § 114, Rn 136; VK Hamburg, B. v. 24.07.2007 - Az.: VgK FB 4/07; VK Arnsberg, B. v. 27.10.2003 - Az.: VK 2-22/2003; VK Düsseldorf, B. v. 15.08.2003 - Az.: VK - 23/2003 - L). - VK Baden-Württemberg, 31.03.2008 - 1 VK 4/08
Beschaffungsverfahren betreffend Einführung kommunaler Blauer Tonnen
Dies stellt jedoch keine Erledigung in sonstiger Weise gemäß § 114 Abs. 2 Satz 1 GWB dar (a.A.: 2. VK Bund, Beschl. v. 24.07.2007, VK 2-69/07; VK Düsseldorf, Beschl. v. 15.08.2003, VK - 23/2003). - VK Baden-Württemberg, 11.03.2008 - 1 VK 4/08
Vergaberechtliche Rückabwicklung von Aufträgen zur Beschaffung von …
Dies stellt jedoch keine Erledigung in sonstiger Weise gemäß § 114 Abs. 2 Satz 1 GWB dar (a.A.: 2. VK Bund, Beschl. v. 24.07.2007, VK 2-69/07; VK Düsseldorf, Beschl. v. 15.08.2003, VK - 23/2003).
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