Rechtsprechung
| VK Düsseldorf, 07.10.2009 - VK-31/2009-L |
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- OLG Rostock, 06.03.2009 - 17 Verg 1/09
Vergabenachprüfungsverfahren: Verlangen der Einstellung der Sammlung von …
Auszug aus VK Düsseldorf, 07.10.2009 - VK-31/09
Es bestehe keine Pflicht, Fehler in den Verdingungsunterlagen umgehend nach deren Erhalt zu beanstanden, sie berufe sich auf die Entscheidung OLG Rostock vom 06.03.2009, Az. 17 Verg 1/09.Sie berufe sich auch insoweit auf die Entscheidung OLG Rostock vom 06.03.2009, Az. 17 Verg 1/09.Die Antragstellerin beantragt,.
Dabei sind die sachlichen Inhalte der Beanstandungen jeweils einzeln zu betrachten (OLG Rostock, Beschluss vom 06.03.2009, Az. 17 Verg 1/09).
- VK Brandenburg, 21.08.2009 - VK 31/09
Begriff des Bauvorhabens
Auszug aus VK Düsseldorf, 07.10.2009 - VK-31/09
Vergabekammer Düsseldorf, den 07.10.2009 bei der Bezirksregierung Düsseldorf VK 31/2009-L.Aktenzeichen: VK 31/2009 L.
- OLG Düsseldorf, 11.07.2007 - Verg 10/07
Vergaberecht: Kein Verstoß gegen Gebot der Fachlosvergabe bei entgegenstehenden …
Auszug aus VK Düsseldorf, 07.10.2009 - VK-31/09
Auch nicht mittelständische Betriebe könnten sich auf den Grundsatz der Losaufteilung berufen, wie in der Entscheidung OLG Düsseldorf vom 11.07.2007, VII-Verg 10/07 ausgeführt.
- OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - Verg 28/00
Kosten nach Beschwerderücknahme
Auszug aus VK Düsseldorf, 07.10.2009 - VK-31/09
Über den Ersatz der Rechtsverfolgungskosten der Beigeladenen ist nach einer Billigkeitsprüfung im Einzelfall zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.04.2001, Az.: Verg 28/00). - BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Düsseldorf, 07.10.2009 - VK-31/09
Nur wenn einem Antragsteller offensichtlich kein Schaden droht, kann die Antragsbefugnis verneint werden (BVerfG, Beschluss v. 29.07.2004 - Az.: 2 BvR 2248/03). - OLG Düsseldorf, 16.02.2005 - Verg 74/04
Bekanntgabe d. Wertungs- und Zuschlagskriterien sowie deren Gewichtung
Auszug aus VK Düsseldorf, 07.10.2009 - VK-31/09
Kenntnis liegt vor, wenn zum einen das Wissen von den Tatsachen vorliegt, aus denen sich der geltend gemachte Vergabefehler ergibt, und außerdem die zumindest laienhafte rechtliche Wertung, dass es sich in dem betreffenden Punkt um einen rechtlich zu beanstandenden Vergabefehler handelt (Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 16.02.2005 - Az.: Verg 74/04). - OLG Düsseldorf, 05.12.2001 - Verg 32/01
unverzügliche Rüge und Bestimmtheit der Leistungsbeschreibung
Auszug aus VK Düsseldorf, 07.10.2009 - VK-31/09
Ein Zeitraum von 2 Wochen wird als äußerste Obergrenze anzusehen sein (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 05.12.2001 Verg 32/01).
- VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11
VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?
Etwaige Unklarheiten dürfen nicht zu Lasten der Bieter gehen (OLG Frankfurt, B. v. 15.07.2008 - Az.: 11 Verg 4/08; OLG Naumburg, B. v. 02.07.2009 - Az.: 1 Verg 2/09; 3. VK Bund, B. v. 24.07.2009 - Az.: VK 3 - 136/09; VK Düsseldorf, B. v. 07.10.2009 - Az.: VK - 31/2009 - L; 1. VK Sachsen, B. v. 09.02.2009 - Az.: 1/SVK/071-08).
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