Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 10.03.2008 - VK 5/08, VK 05/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Fehlende zweite Unterschrift im Protokoll der Eröffnungsverhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Arnsberg, 10.03.2008 - VK 5/08
Die Feststellung dieser Voraussetzung ist dann Sache der Begründetheitsprüfung (BGH vom 18.5.2004, Az. X ZB 7/04). - BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Arnsberg, 10.03.2008 - VK 5/08
Diese Auffassung ist noch einmal vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden (BVerfG vom 29.7.2004, Az.: 2 BvR 2248/03). - OLG Düsseldorf, 09.06.2004 - Verg 11/04
Anforderungen an Eignungsnachweise
Auszug aus VK Arnsberg, 10.03.2008 - VK 5/08
Damit kann ein Auftraggeber nichts grundsätzlich anderes verlangen oder gar einen Ausschluss darauf stützen, wenn Erklärungen zu diesen Punkten vorgelegt werden (vgl. OLG Düsseldorf v.9.6.2004, Az.: Verg 11/04 oder OLG vom 6.7.2005, Az.: Verg 22/05). - OLG Düsseldorf, 06.07.2005 - Verg 22/05
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung - öffentliche Auftraggeber
Auszug aus VK Arnsberg, 10.03.2008 - VK 5/08
Damit kann ein Auftraggeber nichts grundsätzlich anderes verlangen oder gar einen Ausschluss darauf stützen, wenn Erklärungen zu diesen Punkten vorgelegt werden (vgl. OLG Düsseldorf v.9.6.2004, Az.: Verg 11/04 oder OLG vom 6.7.2005, Az.: Verg 22/05). - OLG Düsseldorf, 28.09.2006 - Verg 49/06
Relative bieterschützende Wirkung von § 25 Nr. 2 Abs. 2 VOL/A
Auszug aus VK Arnsberg, 10.03.2008 - VK 5/08
Hinsichtlich des Vortrags einer Verletzung des § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A als dem einzigen gerügten Vergabeverstoßes ist darauf hinzuweisen, dass diese Vorschrift in der Regel keine bieterschützende Wirkung hat (vgl. OLG Düsseldorf v.28.9.06, Az.: VII Verg 49/06).
- VK Arnsberg, 03.06.2013 - VK 9/13
Angebotsaufklärung: Abgefragte Produkte müssen dem LV entsprechen!
Die Ausschreibung ist ggf. sogar aufzuheben (VK Arnsberg B.v.10.3.2008, Az.: VK 05/08 u.a.). - VK Sachsen, 17.12.2010 - 1/SVK/045-10
Dokumentation der Öffnung der Angebote
Mit der Kennzeichnungspflicht nach § 22 VOL/A a. F. sollte insbesondere in einem VOL-Verfahren, in dem die Angebote nicht submittiert werden, der ordnungsgemäße, faire Wettbewerb fälschungssicher dokumentiert werden (vgl. VK Sachsen, B. v. 24.05.2007 - 1/SVK/029-07; VK Arnsberg, B. v. 10.03.2008, VK 05/08, OLG Naumburg, B. v. 31.03.2008 - 1 Verg 1/08).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VK Brandenburg, 27.03.2008 - VK 5/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachprüfungsverfahren bzgl. des Ausschlusses eines Angebots über die Grundwasseraufbereitung wegen unzulässiger Veränderung der Verdingungsunterlagen; Anforderungen an schwerwiegende Vergaberechtsverstöße als Voraussetzung einer Entbehrlichkeit der grundsätzlich ...
- ibr-online
Eigene Bedingungen führen zum Ausschluss!
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Eigene Bedingungen führen zum Ausschluss! (IBR 2008, 1252)
Papierfundstellen
- ZfBR 2008, 629 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 14.07.2003 - Verg 11/03
Akteneinsicht für ausgeschlossenen Bieter?
Auszug aus VK Brandenburg, 27.03.2008 - VK 5/08
Ist der Auftraggeber aus rechtlichen Gründen zum Angebotsausschluss verpflichtet, kann ein schützenswertes Vertrauen des betreffenden Bieters, sein Angebot werde nicht von der Wertung ausgeschlossen, nicht entstehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Juli 2003 Verg 11/03; VK Bund, Beschluss vom 15. März 2007 VK 2-12/07). - VK Bund, 15.03.2007 - VK 2-12/07
Vergabe des Bauvorhabens "Ertüchtigung Werk ..., Neubau Kombihalle, ..."
Auszug aus VK Brandenburg, 27.03.2008 - VK 5/08
Ist der Auftraggeber aus rechtlichen Gründen zum Angebotsausschluss verpflichtet, kann ein schützenswertes Vertrauen des betreffenden Bieters, sein Angebot werde nicht von der Wertung ausgeschlossen, nicht entstehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Juli 2003 Verg 11/03; VK Bund, Beschluss vom 15. März 2007 VK 2-12/07).
- VK Sachsen, 26.06.2009 - 1/SVK/024-09
Keine Pflicht zur losweisen Vergabe bei Unzweckmäßigkeit!
Dementsprechend soll auch die Vergabekammer nicht mit Mängeln des Vergabeverfahrens befasst werden, die im Fall einer rechtzeitigen Rüge möglicherweise schon durch die Vergabestelle hätten korrigiert werden können (VK Brandenburg, B. v. 27.03.2008 - Az.: VK 5/08). - VK Brandenburg, 19.12.2013 - VK 25/13
Wirkungsgrad von > 90% gefordert, 90% angeboten: Angebotsausschluss!
Sie soll den Auftraggeber davor schützen, dass etwaige Änderungen oder Ergänzungen bei der Prüfung der Angebote unbemerkt bleiben (VK Brandenburg, Beschluss vom 27. März 2008 - VK 5/08). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.12.2011 - 1 VK 6/11
Betrieb einer Unterkunft (VOL/A) für wohnungslose Personen
Die Vorschriften der Vergabeordnungen sollen u. a. sicherstellen, dass der Auftraggeber von jeder umständlichen Nachprüfung der Verdingungsunterlagen auf Übereinstimmung mit dem ursprünglichen Text entbunden wird (VK Brandenburg, Beschluss vom 27.03.2008, Az.: VK 5/08). - VK Hessen, 18.02.2009 - 69d-VK-67/08
Bieter muss früheste Fehlerkorrektur durch schnelle Rüge ermöglichen
Aus diesem Grunde soll auch eine Vergabekammer nicht mit Mängeln des Vergabeverfahrens befasst werden, die im Falle einer rechtzeitigen Rüge möglicherweise schon durch die Vergabestelle selbst hätten korrigiert werden können (VK Brandenburg - Beschluss vom 27.03.2008 - VK 5/08). - VK Sachsen, 26.06.2009 - 1/SVK/026-09 Dementsprechend soll auch die Vergabekammer nicht mit Mängeln des Vergabeverfahrens befasst werden, die im Fall einer rechtzeitigen Rüge möglicherweise schon durch die Vergabestelle hätten korrigiert werden können (VK Brandenburg, B. v. 27.03.2008 - Az.: VK 5/08).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 22.04.2009 - VK 5/08 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
§§ 18 Abs. 2, 21 Abs. 2 Satz 1, 46 Abs. 1 PfBVO; § 5 BeamtVG
Ruhegehalt, Versorgung
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VK Münster, 23.04.2008 - VK 05/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bezirksregierung Münster
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.10.2005 - X ZB 22/05
Kostenerstattung nach Zurücknahme eines Nachprüfungsantrags
Auszug aus VK Münster, 23.04.2008 - VK 5/08
Eine entsprechende Anwendung anderer Kostenvorschriften kommt nach der Auffassung des BGH, Beschluss vom 25.10.2005, X ZB 22/05, ebenfalls nicht in Betracht.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 22.04.2009 - VK 5/08 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
§§ 18 Abs. 2, 21 Abs. 2 Satz 1, 46 Abs. 1 PfBVO; § 5 BeamtVG
Ruhegehalt, Versorgung
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".