Volltextveröffentlichungen (4)

• oeffentliche-auftraege.de

  Wertung: Beurteilungsspielraum und Grenzen der Überprüfung

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung (BaE - integratives Modell) nach § 241 SGB III - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Einsicht in Vergabeakten; Pflichtgemäße Ausübung des Bewertungsspielraums und Beurteilungsspielraums; Verletzung der Bieterrechte; Zulässigkeitsvoraussetzung für ein Nachprüfungsverfahren; Sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer; Öffentliche ...

Verfahrensgang

• VK Bund, 05.08.2005 - VK 1-83/05
• OLG Düsseldorf, 09.11.2005 - Verg 58/05

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (1)

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• OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04

  Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?

  Auszug aus VK Bund, 05.08.2005 - VK 1-83/05

  Dem Auftraggeber kommt bei der Bestimmung der Wertungskriterien und der Wertung der Angebote ein weiter Beurteilungsspielraum zu, der von den nachprüfenden Instanzen nur auf das Zugrundeliegen eines falschen Sachverhaltes, auf Nichteinhaltung allgemeingültiger Bewertungsmaßstäbe, auf Ungleichbehandlung, Willkür oder sachfremde Erwägungen überprüft werden kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2005 - VII-Verg 68/04).

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• VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05

  unzulässige Auftragskriterien in einem VOF-Verfahren

  Innerhalb des Beurteilungsspielraums gibt es nämlich nicht nur eine einzig richtige Lösung; es sind vielmehr unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (vgl. 1. VK Bund, Beschluss vom 05.08.2005, VK 1-83/05).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 19.04.2006 - 2 VK 1/06

  Antragsbefugnis für einen Nachprüfungsantrag im Vergabeverfahren für die Vergabe …

  Sofern im Einzelfall bei der Wertung von Angeboten ein Beurteilungsspielraum bzw. eine Bewertungsprärogative besteht, kann die Vergabekammer nicht ihre Wertung an die Stelle der Wertung der Vergabestelle setzen (VK Bund, Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-95/05; Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-92/05; Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-89/05; Beschluss vom 05.08.2005, Az.: VK 1-83/05; Beschluss vom 18.08.2005, Az.: VK 2-93/05; Beschluss vom 18.08.2005, Az.: VK 2-90/05; Beschluss vom 07.09.2005, Az.: VK 3-115/05; Beschluss vom 07.09.2005, Az.: VK 3-112/05; Beschluss vom 31.08.2005, Az.: VK 3-100/05; Beschluss vom 01.08.2005, Az.: VK 3-79/05).
• VK Rheinland-Pfalz, 18.07.2012 - VK 2-14/12

  Zum Wertungsspielraum des Auftraggebers

  Auch gibt es innerhalb eines Beurteilungsspielraums nicht nur eine einzig richtige Lösung, sondern vielmehr sind unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (VK Bund, Beschluss vom 05. August 2005, VK 1-83/05).

• VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 2/10

  Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!

  Es sind vielmehr unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (vgl. 1. VK Bund, Beschluss vom 05.08.2005, Az. VK 1 - 83/05; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.01.2009, Az. VK-SH 17/08).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 19.04.2006 - 2 VK 3/06

  Ausschreibung einer Baumaßnahme; Ausschluss eines Angebots; Nichtvorlage …

  Sofern im Einzelfall bei der Wertung von Angeboten ein Beurteilungsspielraum bzw. eine Bewertungsprärogative besteht, kann die Vergabekammer nicht ihre Wertung an die Stelle der Wertung der Vergabestelle setzen (VK Bund, Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-95/05; Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-92/05; Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-89/05; Beschluss vom 05.08.2005, Az.: VK 1-83/05; Beschluss vom 18.08.2005, Az.: VK 2-93/05; Beschluss vom 18.08.2005, Az.: VK 2-90/05; Beschluss vom 07.09.2005, Az.: VK 3-115/05; Beschluss vom 07.09.2005, Az.: VK 3-112/05; Beschluss vom 31.08.2005, Az.: VK 3-100/05; Beschluss vom 01.08.2005, Az.: VK 3-79/05).
• VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 3/10

  Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!

  Es sind vielmehr unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (vgl. 1. VK Bund, Beschluss vom 05.08.2005, Az. VK 1 - 83/05; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.01.2009, Az. VK-SH 17/08).
• VK Rheinland-Pfalz, 19.04.2012 - VK 2-8/12

  Keine nachträgliche Festlegung von Wertungskriterien!

  Auch gibt es innerhalb eines Beurteilungsspielraums nicht nur eine einzig richtige Lösung, sondern vielmehr sind unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (VK Bund, Beschluss vom 05. August 2005, VK 1-83/05;… Weyand, § 97 Rdn. 1416).
• VK Schleswig-Holstein, 25.04.2008 - VK-SH 4/08

  Tiefe der Differenzierung bei der Bewertung von Unterkriterien

  Da innerhalb des Beurteilungsspielraums nicht nur eine einzig richtige Lösung vertretbar ist (vgl. hierzu 1. VK Bund, Beschluss vom 05.08.2005-VK1-83/05), kommt es nur darauf an, ob die Entscheidung der Agg vertretbar gewesen ist, weshalb Gegenstand eines Nachprüfungsverfahrens nur die Prüfung sein kann, ob die Vergabestelle bei ihrer Wertung die Grenzen ihres Beurteilungsspielraumes überschritten hat.
• VK Bund, 03.07.2006 - VK 2-41/06

  Maßnahme "Konzeption und Durchführung"

  Innerhalb des der Vergabestelle zustehenden Beurteilungsspielraums gibt es somit nicht nur eine einzig richtige Lösung, sondern es sind unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (vgl. VK Bund, 5. August 2005, VK 1 - 83/05).
• VK Brandenburg, 21.02.2007 - 2 VK 58/06

  Streit über die Zulassung eines Angebots zum Vergabeverfahren; Abgrenzung eines …

  Daher darf nur geprüft werden, ob die Vergabestelle den ihr eingeräumten Beurteilungsspielraum überschritten hat (OLG München, Beschluss vom 27.01.2006, Az.: Verg 1/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2005, Az.: VII-Verg 108/04; 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 5.08.2005, Az.: VK 1-83/05).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 29.03.2006 - 2 VK 17/05

  Beurteilung des wirtschaftlichsten Angebotes im Vergabeverfahren; Anforderungen …
• OLG Düsseldorf, 09.11.2005 - Verg 58/05

  Antragsteller unterliegt und muss daher die Kosten tragen!
• VK Schleswig-Holstein, 20.07.2012 - VK-SH 16/12

  Ungleiches darf nicht gleich behandelt werden!