Rechtsprechung
| VK Bund, 30.07.2008 - VK 1-90/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Migration der Verfahrenssoftware, Pflege der Verfahrenssoftware sowie deren Weiterentwicklung - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anpassung der Verdingungsunterlagen als vergaberechtskonformes Mittel; Vorliegen einer Verletzung der Pflicht zur produktneutralen Ausschreibung gem. § 8a Nr. 5 Verdingungsordnung für Leistungen Teil A (VOL/A); Korrektur von Rechtsfehlern in transparenter und ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Migration und Pflege einer Verfahrenssoftware
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Bund, 30.07.2008 - VK 1-90/08
- OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - Verg 49/08
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Bieters …
Auszug aus VK Bund, 30.07.2008 - VK 1-90/08
Als vergaberechtskonformes (milderes) Mittel durfte die Ag vielmehr auch die Verdingungsunterlagen entsprechend anpassen, soweit diese Anpassung allen Bietern gegenüber transparent und diskriminierungsfrei erfolgt (sieh hierzu BGH, Beschl. v. 26.9.2006 - X ZB 14/06 für den Fall, dass die Ausschreibungsunterlagen unerfüllbare Anforderungen enthalten). - OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 61/05
Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Bund, 30.07.2008 - VK 1-90/08
Die Bg hat eigene Sachanträge gestellt und sich aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 8.2.2006, VII-Verg 61/05). - OLG Düsseldorf, 05.09.2007 - Verg 19/07
Rechtzeitigkeit einer Rüge im Vergabeverfahren; Grenzen der nachträglichen …
Auszug aus VK Bund, 30.07.2008 - VK 1-90/08
In Anbetracht der Tatsache, dass der ASt eine angemessene Überlegungsfrist zuzugestehen ist, innerhalb der sie die Qualität ihrer Argumente überprüfen und eine Chancen-Risiko-Abwägung vornehmen kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 5.9.2007 - Verg 19/07), ist die Rüge der ASt angesichts der hier von ihr zu prüfenden Sach- und Rechtslage noch als rechtzeitig anzusehen.
- OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - Verg 49/08
Zulässigkeit der Erläuterung des Angebotsinhalts
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 30. Juli 2008 (VK 1-90/08) wird zurückgewiesen. - VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.12.2011 - 1 VK 6/11
Betrieb einer Unterkunft (VOL/A) für wohnungslose Personen
Wäre eine Korrektur erfolgt, so hätte sie gegenüber allen Bietern erfolgen müssen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.10.2010, Az.: VII-Verg 46/10; 1. VK Bund, Beschluss vom 30.07.2008, Az.: VK 1-90/08; Beschluss vom 19.12.2002, Az.: VK 1-95/02; 2. VK Bund, Beschluss vom 27.03.2007, Az.: VK 2-18/07; 1. VK Hessen, Beschluss vom 31.03.2008, Az.: 69 d VK-9/2008). - VK Bund, 17.05.2011 - VK 2-33/11
Audio und audiovisuelles Besucherinformations- und Gruppenführungssystem
Im Sinne der Gewährung effektiven Rechtsschutzes sind an die Rüge daher grundsätzlich nur geringe Anforderungen zu stellen (OLG München, Beschluss vom 5. November 2009 - Verg 15/09; 1. VK Bund, Beschluss vom 30. Juli 2008 - VK 1 - 90/08; Beschluss vom 29. Juli 2008 - VK 1 - 78/08; 2. VK Bund, Beschluss vom 16. März 2009 - VK 2 - 7/09; 3. VK Bund, Beschluss vom 8. Januar 2010 - VK 3 - 229/09). - VK Bund, 27.04.2011 - VK 2-33/11
Vergabe eines Besucherinformations- und Gruppenführungssystem
Im Sinne der Gewährung effektiven Rechtsschutzes sind an die Rüge daher grundsätzlich nur geringe Anforderungen zu stellen (OLG München, Beschluss vom 5. November 2009 - Verg 15/09; 1. VK Bund, Beschluss vom 30. Juli 2008 - VK 1 - 90/08; Beschluss vom 29. Juli 2008 - VK 1 - 78/08; 2. VK Bund, Beschluss vom 16. März 2009 - VK 2 - 7/09; 3. VK Bund, Beschluss vom 8. Januar 2010 - VK 3 - 229/09).
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