Rechtsprechung
| VK Münster, 04.10.2000 - VK 10/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bekanntmachung und Aufforderung: Wertungskriterien sind richtig anzukreuzen
Kurzfassungen/Presse
- oeffentliche-auftraege.de (Leitsatz)
Vergabekriterien: sie müssen in der Bekanntmachung und der Aufforderung richtig angekreuzt werden
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bekanntmachung und Aufforderung: Wertungskriterien müssen richtig angekreuzt werden! (IBR 2001, 39)
Wird zitiert von ... (8)
- VK Schleswig-Holstein, 12.07.2005 - VK-SH 14/05
Wertung von Bedarfspositionen
Zwar ist der ASt zuzugestehen, dass widersprüchliche Angaben der Wertungskriterien in Vergabebekanntmachung und Verdingungsunterlagen in der Rechtsprechung teilweise als Aufhebungsgrund des Vergabeverfahrens gesehen werden (so Vergabekammer Münster, Beschluss vom 4.10.2000 - Az.: VK 10/00). - VK Saarland, 23.01.2006 - 1 VK 06/05
Vergabevermerk muss erheblichen Detaillierungsgrad aufweisen!
Dieser Fehler führt nach Auffassung der Vergabekammer für sich genommen schon zur Aufhebung der Ausschreibung (so auch VK Münster, Beschluss v. 04.10.2000 VK 10/00, VK Sachsen, Beschluss v. 15.08.2002 1/SVK/075-02). - VK Sachsen, 19.05.2015 - 1/SVK/014-15
Korrektur bekannt gemachter Zuschlagskriterien nur durch Berichtigung der …
Auf Grund dieser widersprüchlichen Mitteilung der Zuschlagskriterien liegt ein unauflöslicher Widerspruch zwischen den verschiedenen vergaberelevanten Dokumenten und damit ein Verstoß gegen § 9 Abs. 1 Ziff. b) EG VOL/A vor (vgl. bereits VK Münster, B. v. 4.10.2000 - VK 10/00).
- VK Nordbayern, 19.02.2014 - 21.VK-3194-58/13
Wertungs- und Zuschlagskriterien müssen eindeutig beschrieben werden!
Dieser bereits in der Anlage des Vergabeverfahrens aufgetretene Fehler der VSt, dass sie widersprüchliche Angaben hinsichtlich der Wertungskriterien bekannt gegeben hat, kann nur durch eine neue Ausschreibung korrigiert werden (vgl. auch VK Münster, B. v. 04.10.2000, VK 10/00). - VK Thüringen, 12.02.2001 - 216-4003.20-001/01-GTH
Leistungserbringung für Erziehungs-, Ehe- und Familienberatung etc.
(Beschluss der VK Münster VK 10/00 vom 26.09.2000, S.8; VK Baden-Würtemberg 1 VK 24/00, S.9). - VK Baden-Württemberg, 26.10.2000 - 1 VK 26/00
Wertung eines Nebenangebots
Der Wortlaut des § 107 III Satz 1 GWB "...soweit der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften bereits im Vergabeverfahren erkannt hat..." läßt darauf schließen, daß erst im Nachprüfungsverfahren erkannte Fehler nicht gesondert gegenüber dem Antragsgegner gerügt werden müssen, sondern auch zum Inhalt der Schriftsätze bzw. zum Vortrag gegenüber der Vergabekammer gemacht werden können (Beschluß der Vergabekammer Münster - VK 10/00 vom 26.09.2000, S. 8). - VK Baden-Württemberg, 11.10.2000 - 1 VK 24/00
Keine "Weiterentwicklung" der ausgeschriebenen Ausführungsart nach Submission!
Der Wortlaut des § 107 III Satz 1 GWB "...soweit der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften bereits im Vergabeverfahren erkannt hat..." läßt darauf schließen, daß erst im Nachprüfungsverfahren erkannte Fehler nicht gesondert gegenüber dem Antragsgegner gerügt werden müssen, sondern auch zum Inhalt der Schriftsätze bzw. zum Vortrag gegenüber der Vergabekammer gemacht werden können (Beschluß der Vergabekammer Münster - VK 10/00 vom 26.09.2000, S. 8). - VK Thüringen, 12.02.2001 - 216-4003.20-1/01-GTH
Anwendbarkeit einer Verordnung auch nach Aufhebung ihrer Ermächtigungsgrundlage …
(Beschluss der VK Münster -VK 10/00 vom 26.09.2000, S.8; VK Baden-Würtemberg 1 VK 24/00, S.9).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 03.05.2001 - VK 10/00 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
VwGG § 46; PfDG §§ 84, 85
Abberufung, Pfarramt, Gemeindefrieden
Verfahrensgang
- VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 03.05.2001 - VK 10/00
- VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 28.05.2001 - VK 10/00
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 26.11.2001 - VK 10/2000 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekir.de
§ 9 Abs. 2 Verwaltungskammergesetz (VwKG); § 13 Abs. 3 Beihilfevorschriften (BhV); §13 Abs. 10 BhV
Ausschlussfrist, Beihilfe, Vorlagefrist, Widerspruchsverfahren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 28.05.2001 - VK 10/00 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
§ 40 Abs. 1 VwGG
Protokollberichtigung
Verfahrensgang
- VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 03.05.2001 - VK 10/00
- VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 28.05.2001 - VK 10/00
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VK Rheinland-Pfalz, 27.06.2000 - VK 10/00 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Missachtung von Bestimmungen über das Vergabeverfahren durch die Vergabestelle; Bindung der Vergabestelle an die Vorgaben des Leistungsverzeichnisses bei der Feststellung des niedrigsten Preises; Zulässigkeit der Einbeziehung von aus der Ausschreibung nicht ersichtlichen ...
- ibr-online
Einheitspreisvertrag: Angebotswertung anhand nicht ausgeschriebener Mengenansätze ist unzulässig!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Einheitspreisvertrag: Angebotswertung anhand nicht ausgeschriebener Mengenansätze ist unzulässig! (IBR 2000, 358)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 03.05.2001 - VK 10/00 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
VwGG § 46; PfDG §§ 84, 85
Abberufung, Pfarramt, Gemeindefrieden
Verfahrensgang
- Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 03.05.2001 - VK 10/00
- Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 28.05.2001 - VK 10/00
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 28.05.2001 - VK 10/00 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
§ 40 Abs. 1 VwGG
Protokollberichtigung
Verfahrensgang
- Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 03.05.2001 - VK 10/00
- Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 28.05.2001 - VK 10/00
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".