Rechtsprechung
| VK Rheinland-Pfalz, 10.06.2003 - VK 10/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- oeffentliche-auftraege.de
Rechtsweg: der Vergaberechtsweg kann nicht durch ein falsches Handeln einer ausschreibenden Stelle eröffnet werden
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschreibung einer innerstädtischen Baumaßnahme im offenen Verfahren ; Notwendigkeit des Erreichens des Schwellenwertes für die Zuständigkeit der Vergabekammer ; Aufklärung über die Preise eines Bieters bei Verdacht auf ein Unterkostenangebot; Geschätzten ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wie berechnet sich der Gesamtauftragswert?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 4/02
Zusammenrechnung einzelner Bauabschnitte?
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.06.2003 - VK 10/03
Der Auftraggeber hat diese Schätzung anhand von objektiven Kriterien vorzunehmen, wobei an die Schätzung selber keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürfen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002, Verg W 4/02). - OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 2/99
Kosten des Beschwerdeverfahrens nach Zurücknahme der Beschwerde im …
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.06.2003 - VK 10/03
Die Kosten der Beigeladenen sind nicht erstattungsfähig, da sie keinen eigenen Antrag gestellt hat und sich auch ansonsten nicht aktiv am Verfahren beteiligt hat (vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2001, S. 165, 166). - OLG Koblenz, 21.09.2000 - 1 Verg 3/00
Anwaltskosten der Vergabestelle
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.06.2003 - VK 10/03
Koblenz, 1 Verg. 3/00, S. 4 ff.; Vergabekammer des Bundes, VK 2-8/99, S. 10). - VK Bund, 18.05.1999 - VK 2-08/99
Vergabe eines Umzugs
Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.06.2003 - VK 10/03
Koblenz, 1 Verg. 3/00, S. 4 ff.; Vergabekammer des Bundes, VK 2-8/99, S. 10).
- VK Rheinland-Pfalz, 18.07.2006 - VK 18/06
Aufhebung der Ausschreibung von Elektroinstallationen; Durchführung der …
Die Vergabestelle ist nicht in der Lage, durch ihre Formulierungen oder die Verfahrenswahl je nach eigener Einschätzung eine Unterwerfung unter das Vergaberechtsregime zu erreichen oder zu vermeiden (vgl. VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. Juni 2003, VK 10/03). - VK Rheinland-Pfalz, 27.10.2003 - VK 21/03
Bieterausschluss als "wirtschaftlicher Nachteil" i.S.d. § 107 GWB?
Bei der Vergabestelle handelt es sich um eine größere Verwaltungseinheit, die nach den im Verfahren VK 10/03 seitens der Vergabekammer gewonnenen Erkenntnissen über ein eigenes Justitiariat mit vier Volljuristen verfügt.
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Rechtsprechung
| VK Bremen, 25.06.2003 - VK 10/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Wertungsstufen der VOB/A: Übersicht
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BayObLG, 18.09.2001 - Verg 10/01
Ausschluss aus dem Vergabeverfahren wegen fehlender Preisangaben
Auszug aus VK Bremen, 25.06.2003 - VK 10/03
Dabei berief das Büro B.A.U. sich auf den Beschluss des BayOBLG vom 18.09.2001 (VergabeR 02, 182).Soweit die Vergabestelle sich auf den Beschluss des BayObLG vom 18.09.2001 (VergabeR 02, 182) sowie auf den Beschluss des BGH vom 18.02.2003 - X ZB 43/02 - und auf das Urteil des BGH vom 07.01.2003 - X ZR 50/01 - bezieht, sind diese nicht einschlägig.
Insoweit wird verwiesen auf den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 20.07.2000 - Verg 1/2000 - und auf den Beschuss des BayObLG vom 18.09.2001 (VergabeR 02, 182).
- BGH, 07.01.2003 - X ZR 50/01
Zulässigkeit eines Grund- und eines Teilurteils; Abgrenzung der Erläuterung eines …
Auszug aus VK Bremen, 25.06.2003 - VK 10/03
Soweit die Vergabestelle sich auf den Beschluss des BayObLG vom 18.09.2001 (VergabeR 02, 182) sowie auf den Beschluss des BGH vom 18.02.2003 - X ZB 43/02 - und auf das Urteil des BGH vom 07.01.2003 - X ZR 50/01 - bezieht, sind diese nicht einschlägig.Der BGH bezieht sich aber in seinem Beschluss vom 18.02.2003 auf seine Urteile vom 08.09.1998 (NJW 98, 3634) und vom 07.01.2003 - X ZR 50/01 - .
- BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Bremen, 25.06.2003 - VK 10/03
Soweit die Vergabestelle sich auf den Beschluss des BayObLG vom 18.09.2001 (VergabeR 02, 182) sowie auf den Beschluss des BGH vom 18.02.2003 - X ZB 43/02 - und auf das Urteil des BGH vom 07.01.2003 - X ZR 50/01 - bezieht, sind diese nicht einschlägig. - BGH, 08.09.1998 - X ZR 85/97
Ausschluß eines Angebots wegen Änderung der Verdingungsunterlagen; Aufbürdung …
Auszug aus VK Bremen, 25.06.2003 - VK 10/03
Der BGH bezieht sich aber in seinem Beschluss vom 18.02.2003 auf seine Urteile vom 08.09.1998 (NJW 98, 3634) und vom 07.01.2003 - X ZR 50/01 - . - OLG Bremen, 20.07.2000 - Verg 1/00
Anteil der vom Bieter selbst auszuführenden Leistungen; Ausschluß eines Angebots)
Auszug aus VK Bremen, 25.06.2003 - VK 10/03
Insoweit wird verwiesen auf den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 20.07.2000 - Verg 1/2000 - und auf den Beschuss des BayObLG vom 18.09.2001 (VergabeR 02, 182).
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.08.2005 - 2 VK 9/05
Rechtswidrigkeit eines Vergabeverfahrens wegen Vermischung der Wertungsstufen; …
Eine Vermischung der Wertungsstufen ist unzulässig und kann zur Rechtswidrigkeit des Vergabeverfahrens führen (Thüringer OLG, Urteil vom 27.02.2002, Az.: 6 U 360/01 ; VK Bremen, Beschluss vom 25.06.2003, Az.: VK 10/03; VK Brandenburg, Beschluss vom 26.04.2004, Az.: VK 7/04; Beschluss vom 27.10.2003, Az.: VK 60/03, Beschluss vom 18.11.2002, Az.: VK 60/02).Die beschriebene strenge Struktur ergibt sich aus den Vorgaben des Europäischen Vergaberechts (2. VK Bremen, Beschluss vom 25.06.2003, Az.: VK 10/03).
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.01.2008 - 2 VK 5/07
Gesetzliche Krankenkasse ist öffentlicher Auftraggeber!
Diese Stufen sind streng voneinander zu trennen (vgl. Weyand, ibr-online- Kommentar Vergaberecht, Stand 19.11.2007, § 25 VOB/A, 107.4.1), die strikte Einhaltung einer Reihenfolge ist dabei aber nicht zwingend vorgegeben (a. A. VK Bremen, Beschluss vom 25.06.2003, Az.: VK 10/03, unter Berufung auf europäisches Recht). - VK Düsseldorf, 30.09.2003 - VK-25/03
Eigenes Angebot zwingend auszuschließen: Kein Interesse am Auftrag!
Die in den genannten Formblättern enthaltenen Informationen sollen die Vergabestelle lediglich in die Lage versetzen, die Angemessenheit der angebotenen Preise gemäß § 25 Nr. 3 Abs. 1 und Abs. 2 VOB/A zu prüfen, wenn ein Angebotspreis unangemessen niedrig bzw. hoch erscheint; für die Vergleichbarkeit der angebotenen Preise sind diese Informationen nicht erforderlich (vgl. etwa den Beschluss 1. VK Bund vom 27.09.2002 VK 1- 63/02, in dem die Bundeskammer keinen Ausschluss eines Angebotes annimmt, dem die Erklärungen gemäß Formblatt ,,EFB-Preis 1" fehlen, ebenso auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesgerichtshofes Vergabekammer Bremen, Beschluss vom 25.06.2003 VK 10/03 -, zitiert in Europa kompakt Heft 9/03 Seite 140 ff, welche die Formblätter nicht als Bestandteil des Leistungsverzeichnisses ansieht).
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Rechtsprechung
| VK Niedersachsen, 21.11.2003 - VK 10/2003 |
Volltextveröffentlichung
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Rechtsprechung
| Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 08.03.2004 - VK 10/2003 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- kirchenrecht-ekir.de
§ 11 PfDG; § 19 PfDG; § 21 PfDG
Anstellungsfähigkeit als Pfarrer, Nichtbewährung, Verlängerung der Probedienst, gesundheitliche Eignung - kirchenrecht-ekd.de , S. 9
Anstellungsfähigkeit
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 31.05.1990 - 2 C 35.88
Erfordernis einer zweiten Anhörung vor der endgültigen Entlassung eines Beamten …
Auszug aus Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 08.03.2004 - VK 10/03
* Vgl. zur ständigen Rechtsprechung der staatlichen Verwaltungsgerichte z.B. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 31.05.1990, BVerwGE 85, 177/180, und vom 18.07.2001, Schütz/Maiwald, Beamtenrecht, Entscheidungssammlung AII 5.1 Nr. 81.
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Rechtsprechung
| VK Sachsen-Anhalt, 21.07.2003 - VK 10/03 |
Volltextveröffentlichung
- ibr-online
Erfordert § 107 GWB die Rüge konkreter Normen?
Wird zitiert von ...
- VK Sachsen, 03.03.2008 - 1/SVK/002-08
Aufklärung einer Mischkalkulation
Es genügt vielmehr eine Sachverhaltsdarstellung in hinreichend klarer und inhaltlich zweifelsfreier Art, so dass erkennbar ist, welche Vergabebestimmungen der Antragsteller als durch die Vergabestelle missachtet ansieht (VK Magdeburg, B. v. 21.7.2003 - Az: 33-32571/07 VK 10/03 MD).
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