Rechtsprechung
| VK Brandenburg, 28.05.2008 - VK 10/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
Verfahrensgang
- VK Brandenburg, 24.10.2007 - VK 39/07
- OLG Brandenburg, 19.02.2008 - Verg W 22/07
- VK Brandenburg, 28.05.2008 - VK 10/08
- OLG Brandenburg, 29.07.2008 - Verg W 10/08
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 29.07.2008 - Verg W 10/08
Vergabeverfahren: Zulassung von Nebenangeboten; Bezugnahme auf technische …
Auf die sofortige Beschwerde der Beigeladenen wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Beschluss der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 28.5.2008 - VK 10/08 - aufgehoben.Unter Angabe der jeweiligen Positionen des Leistungsverzeichnisses stellte die Antragstellerin die Veränderungen gegenüber dem Amtsentwurf dar, indem sie die veränderten Mengen und Preise den Mengen und Preisen ihres Hauptangebotes gegenüberstellte (Bl. 33-40 VK 10/08).
Im Ergebnis der erneuten Angebotswertung teilte die Auftraggeberin der Antragstellerin mit Schreiben vom 3. April 2008 (Bl. 41-42 VK 10/08) mit, dass sie beabsichtige, den Zuschlag auf das Angebot der Beigeladenen zu erteilen.
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Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unklare Nachunternehmerangaben: Ausschluss!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- VK Schleswig-Holstein, 06.10.2005 - VK-SH 27/05
Benennung von Nachunternehmern
Auszug aus VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08
(VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 06.10.2005,VK-SH 27/05).(VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 06.10.2005,VK-SH 27/05).
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08
Die Feststellung dieser Voraussetzung ist dann Sache der Begründetheitsprüfung (BGH vom 18.5.2004, Az. X ZB 7/04). - BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08
Nach BGH vom 18.2.2003 ( X ZB 43/02) weist der Wortlaut von § 25 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A Abschnitt 2 ("Ausgeschlossen werden") aus, "dass der öffentliche Auftraggeber bei Vorliegen der dort aufgestellten Voraussetzungen kein Recht zu einer wie auch immer gearteten großzügigen Handhabe hat, sondern gezwungen ist das betreffende Angebot aus der Wertung zu nehmen (Senatsurteil vom 08.09.1998 XZR 85/97, NJW 1998 3634).
- BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08
Diese Auffassung ist noch einmal vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden (BVerfG vom 29.7.2004, Az.: 2 BvR 2248/03). - BGH, 08.09.1998 - X ZR 85/97
Ausschluß eines Angebots wegen Änderung der Verdingungsunterlagen; Aufbürdung …
Auszug aus VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08
Nach BGH vom 18.2.2003 ( X ZB 43/02) weist der Wortlaut von § 25 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A Abschnitt 2 ("Ausgeschlossen werden") aus, "dass der öffentliche Auftraggeber bei Vorliegen der dort aufgestellten Voraussetzungen kein Recht zu einer wie auch immer gearteten großzügigen Handhabe hat, sondern gezwungen ist das betreffende Angebot aus der Wertung zu nehmen (Senatsurteil vom 08.09.1998 XZR 85/97, NJW 1998 3634). - OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 2/99
Kosten des Beschwerdeverfahrens nach Zurücknahme der Beschwerde im …
Auszug aus VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08
Über den Ersatz der Rechtsverfolgungskosten der Beigeladenen ist nach einer Billigkeitsprüfung nach § 162 Abs. 3 analog im Einzelfall zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.7.2000 (Verg 2/99; vom 23.04.2001 Az.: Verg 28/00 -, S. 6 ). - OLG Schleswig, 10.03.2006 - 1 (6) Verg 13/05
Vollständigkeit der Nachunternehmererklärungen
Auszug aus VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08
Sie verweist hierzu auf eine Entscheidung des OLG Dresden und des OLG Schleswig (Beschluss vom 10.03.2006 -1 (6) Verg 13/05). - OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - Verg 28/00
Kosten nach Beschwerderücknahme
Auszug aus VK Arnsberg, 30.05.2008 - VK 10/08
Über den Ersatz der Rechtsverfolgungskosten der Beigeladenen ist nach einer Billigkeitsprüfung nach § 162 Abs. 3 analog im Einzelfall zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.7.2000 (Verg 2/99; vom 23.04.2001 Az.: Verg 28/00 -, S. 6 ).
- VK Sachsen, 10.03.2010 - 1/SVK/001-10
Bieter muss sich an Erklärungen in Formblatt festhalten lassen
Liegt eine solche Erklärung nicht vor, ist das Angebot zwingend auszuschließen (BGH, Urteil vom 18.09.2007, X ZR 89/04; OLG Celle, B. v. 02.10.2008, 13 Verg 4/08; VK Arnsberg, B. v. 30.05.2008, VK 10/08; 2. VK Bund, B. v. 30.05.2008, VK 2 - 55/08; VK Nordbayern, B. v. 24.01.2008, 21.VK - 3194 - 52/07; 1. VK Sachsen, B. v. 16.01.2008, 1/SVK/084-07).
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Rechtsprechung
| VK Münster, 14.08.2008 - VK 10/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bezirksregierung Münster
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.10.2005 - X ZB 22/05
Kostenerstattung nach Zurücknahme eines Nachprüfungsantrags
Auszug aus VK Münster, 14.08.2008 - VK 10/08
Eine entsprechende Anwendung anderer Kostenvorschriften kommt nach der Auffassung des BGH, Beschluss vom 25.10.2005, X ZB 22/05, ebenfalls nicht in Betracht.
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