Rechtsprechung
| VK Sachsen-Anhalt, 22.02.2001 - VK 15/00 |
Volltextveröffentlichung
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Verfahrensgang
- VK Sachsen-Anhalt, 22.02.2001 - VK 15/00
- VK Magdeburg (RP), 22.02.2001 - 33-32571/07 VK 15/00
- OLG Naumburg, 23.07.2001 - 1 Verg 3/01
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- OLG Saarbrücken, 22.10.1999 - 5 Verg 4/99
Ausschreibung von Optionen; Tätigkeitsverbote für Organe einer Vergabestelle
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 22.02.2001 - VK 15/00
Sie dürfen in jedem Fall nur von untergeordneter Art sein und zusammen einen unerheblichen Anteil am Gesamtauftrag haben (vgl. Beschluss der Vergabekammer Südbayern vom 01.03.1999 Az.: 120.3-3194.1-01-01/99; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 22.10.1999 - 5 Verg 4/99). - BayObLG, 19.12.2000 - Verg 7/00
Zulässigkeit des Nachprüfungsverfahrens nach Vertragsschluss zwischen …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 22.02.2001 - VK 15/00
Die in § 114 Abs. 2 Satz 2 GWB ermöglichte Überleitung von einem Nachprüfungsverfahren in ein Verfahren zur Feststellung einer Rechtsverletzung bezweckt grundsätzlich, die in dem erstgenannten Verfahren bereits erarbeiteten Ergebnisse zu erhalten und so eine nochmalige zivilgerichtliche Überprüfung derselben Sach- und Rechtslage zu vermeiden (vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht Beschluss Verg 7/00 vom 19.12.2000).
- OLG Naumburg, 23.07.2001 - 1 Verg 3/01
Umfang der Prüfungskompetenz der Vergabekammer im Vergabeverfahren
OBERLANDESGERICHT NAUMBURG BESCHLUSS 1 Verg 3/01 OLG Naumburg VK 15/00 MD Vergabekammer beim Regierungspräsidium Magdeburg.Auf die sofortige Beschwerde der Vergabestelle wird der Beschluss der Vergabekammer beim Regierungspräsidium Magdeburg vom 24. Februar 2001, Az.: VK 15/00 MD, aufgehoben.
Die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Magdeburg hat mit ihrem Beschluss vom 22.02.2001, Az.: VK 15/00 MD, festgestellt, dass die Vergabestelle bei der Durchführung des Vergabeverfahrens gegen Vergabevorschriften verstoßen und hierdurch die Rechte der Beteiligten zu 2) verletzt habe.
- VK Schleswig-Holstein, 03.11.2004 - VK-SH 28/04
Wohnungsbauunternehmen d. öffentlichen Hand: Öffentliche Auftraggeber?
Zu Recht wird daher in der Rechtsprechung und Literatur grundsätzlich die Wertung von Bedarfspositionen bejaht (u.a. VK Arnsberg, Beschluss v. 28.01.04- VK 1- 30/2003; VK Münster, Beschluss vom 25.02.2003 VK 01/03; Rusam in Heiermann/Riedl/Rusam § 25Rn 156; im Ergebnis auch VK Magdeburg, Beschluss vom 22.02.2001 33-32571/07 VK 15/00 MD). - VK Schleswig-Holstein, 12.07.2005 - VK-SH 14/05
Wertung von Bedarfspositionen
Zu Recht wird daher in der Rechtsprechung und Literatur grundsätzlich die Wertung von Bedarfspositionen bejaht (u.a. erkennende Kammer, Beschluss vom 03.11.2004, VK-SH 28/04; OLG Schleswig, Beschluss vom 15.02.05, 6 Verg 6 /04 ;VK Arnsberg, Beschluss v. 28.01.04- VK 1- 30/2003; VK Münster, Beschluss vom 25.02.2003 VK 01/03; Rusam in Heiermann/Riedl/Rusam § 25Rn 156; im Ergebnis auch VK Magdeburg, Beschluss vom 22.02.2001 33-32571/07 VK 15/00 MD). - VK Südbayern, 07.04.2006 - Z3-3-3194-1-07-03/06
Zwingender Ausschluss bei fehlendem Eignungsnachweis
Zu Recht wird daher in der Rechtsprechung und Literatur grundsätzlich die Wertung von Bedarfspositionen bejaht (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 15.02.05, 6 Verg 6 /04; VK Arnsberg, Beschluss v. 28.01.04- VK 1-30/2003; VK Münster, Beschluss vom 25.02.2003 -VK 01/03; Rusam in Heiermann/Riedl/Rusam § 25Rn 156; im Ergebnis auch VK Magdeburg, Beschluss vom 22.02.2001 - 33-32571/07 VK 15/00 MD). - VK Düsseldorf, 02.08.2000 - VK-15/00
Beschaffung von Arbeitsplatzrechnern und Monitoren
VK 15/00.
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