Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Anderes Produkt angeboten: Wie ist die Gleichwertigkeit zu prüfen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an die Prüfung der Gleichwertigkeit von statt des Richtprodukts ein anderes Produkt benennenden Angeboten

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Never ending story: Produktneutralität und Gleichwertigkeitsprüfung (IBR 2013, 1014)

Verfahrensgang

• VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12
• OLG Düsseldorf, 17.09.2012 - Verg 33/12
• OLG Düsseldorf, 09.01.2013 - Verg 33/12

Papierfundstellen

• ZfBR 2012, 807

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (15)

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• VK Münster, 29.03.2012 - VK 3/12

  Anderes Produkt angeboten: Anforderungen an Gleichwertigkeit?

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Unter Hinweis auf die Entscheidung der VK Münster -VK 3/12- trägt der Antragsgegner vor, dass diese Vorgehensweise nicht zu beanstanden sei.

  Nach Auffassung der erkennenden Kammer kommt es darauf an, ob die Produkte nach ihrer Funktionstüchtigkeit und Eigenart vergleichbar sind, wobei diese Produkte aber nicht identisch sein müssen, VK Münster 29.3.2012, VK 3/12.

  Das ist auch der wesentliche Unterschied zu der Entscheidung der VK Münster vom 29.3.2012, VK 3/12.

• VK Münster, 02.05.2012 - VK 5/12

  Mengenvorsätze falsch: Vergabestelle kann Leistungsumfang ändern!

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Die Vergabe des Auftrages war bereits Gegenstand der Entscheidung der VK Münster vom 2.5.2012, VK 5/12.

  Im Übrigen hätte die Antragstellerin bereits im ersten Nachprüfungsverfahren (VK 5/12) einen solchen Hinweis geben können.

  Allerdings hatte der Antragsgegner bei der ersten Wertung das Angebot der Antragstellerin bereits aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus ausgeschlossen (siehe VK 5/12).

• OLG Düsseldorf, 23.03.2010 - Verg 61/09

  Anforderungen an die Produktneutralität einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Nach Auffassung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.3.2010, Verg 61/09, handelt es sich bei Angeboten, die ein Alternativprodukt zum Leitprodukt anbieten, nicht um Nebenangebote, sondern um weitere Hauptangebote.

  Auch das OLG Düsseldorf weist in der Entscheidung Verg 61/09 darauf hin, dass eine solche Forderung sich nicht aus der Regelung entnehmen lasse und nur zu einer weiteren Bevorzugung der Leitfabrikate führe, was aber so nicht zulässig sei.

• OLG Düsseldorf, 09.03.2011 - Verg 52/10

  Begriff des Nebenangebots; Zulässigkeit der Ausschließung eines Nebenangebots von …

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Weitere Hauptangebote hält das OLG Düsseldorf, vgl. Beschluss vom 9.3.2011, Verg 52/10, grundsätzlich für zulässig.
• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

  Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Eine solche Wertungsentscheidung kann sogleich von den Nachprüfungsinstanzen in einem laufenden Nachprüfungsverfahren überprüft werden, vgl. u.a. OLG Düsseldorf, 26.11.2008, Verg 54/08; KG, 23.6.2011, 2 Verg 7/10.
• OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erforderlichkeit eines Gleichwertigkeitsnachweises …

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Wiederholt ist in der Rechtsprechung entschieden worden, so u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.1.2007, Verg 46/06 oder OLG München, Beschluss vom 7.4.2011, Verg 5/11, dass nur überprüft werden kann, ob die Vergabestelle den Sachverhalt ordnungsgemäß und umfassend ermittelt hat, die allgemeingültigen Beurteilungsmaßstäbe eingehalten wurden und insbesondere keine sachfremden oder willkürlichen Erwägungen angestellt wurden.
• OLG Düsseldorf, 22.01.2007 - Verg 46/06

  Rechtsschutzbedürfnis der Beigeladenen bei erneuter Angebotswertung nach …

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Wiederholt ist in der Rechtsprechung entschieden worden, so u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.1.2007, Verg 46/06 oder OLG München, Beschluss vom 7.4.2011, Verg 5/11, dass nur überprüft werden kann, ob die Vergabestelle den Sachverhalt ordnungsgemäß und umfassend ermittelt hat, die allgemeingültigen Beurteilungsmaßstäbe eingehalten wurden und insbesondere keine sachfremden oder willkürlichen Erwägungen angestellt wurden.
• OLG Düsseldorf, 02.05.2012 - Verg 104/11

  Änderung der Vergabeunterlagen durch Anbieten eines bestimmten Fabrikats

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Dies ist nach Auffassung des OLG Düsseldorf, 2.5.2012, Verg 104/11 grundsätzlich zulässig.
• KG, 23.06.2011 - 2 Verg 7/10

  Zuschlag darf auch auf ein Unterkostenangebot erfolgen!

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Eine solche Wertungsentscheidung kann sogleich von den Nachprüfungsinstanzen in einem laufenden Nachprüfungsverfahren überprüft werden, vgl. u.a. OLG Düsseldorf, 26.11.2008, Verg 54/08; KG, 23.6.2011, 2 Verg 7/10.
• VK Bremen, 15.11.2006 - VK 2/06

  Gleichwertigkeit bestimmt sich nach funktionaler Betrachtungsweise

  Auszug aus VK Münster, 26.07.2012 - VK 17/12

  Maßgebend ist eine funktionale und nicht formale Betrachtungsweise, da ansonsten fast nie Gleichwertigkeit vorliegen und faktisch ein Zwang zur Verwendung bestimmter Produkte entstehen würde, VK Bremen, 15.11.2006, VK 2/06.
• BGH, 15.04.2008 - X ZR 129/06

  Sporthallenbau
• OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - Verg 10/10

  Rechtsfolgen einer produktorientierten Ausschreibung
• OLG München, 15.11.2007 - Verg 10/07

  Muss VSt bereits im Leistungsverzeichnis Fabrikats-Angaben fordern?
• VK Münster, 24.06.2011 - VK 6/11

  "Blaustein nur aus Irland": Produktneutrale Ausschreibung?
• VK Münster, 20.10.2011 - VK 13/11

  Korrektur der Vergabeunterlagen: Muss Antragssteller Kosten tragen?

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• OLG Düsseldorf, 09.01.2013 - Verg 33/12

  Ausschließung eines Angebots wegen Änderung an den Vergabeunterlagen durch …

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster vom 26. Juli 2012 (VK 17/12) wird zurückgewiesen.
• VK Rheinland, 26.05.2021 - VK 3/21

  Auftraggeber muss Gleichwertigkeitsparameter vorgeben!

  OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.01.2013 - Verg 33/12,; VK Thüringen, Beschluss vom 21.11.2019 - AZ: 250-4003-15123/2019-E-EF; VK Münster, Beschluss vom 26.07.2012 - VK 17/12.

  VK Niedersachsen, Beschluss vom 01.11.2017 - VgK-30/2017; VK Bremen, Beschluss vom 15.11.2006 - VK 2/06; VK Münster, Beschluss vom 26.07.2012 - VK 17/12ff.,.

  OLG Düsseldorf, Beschluss v. 09.01.2013 - VII-Verg 33/12; BayObLG, Beschluss v. 29.04.2002 - Verg 10/02; VK Münster, Beschluss vom 26.07.2012 - VK 17/12.; VK Bremen, Beschluss vom 15.11.2006 - VK 2/06.

• OLG Düsseldorf, 17.09.2012 - Verg 33/12

  Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im …

  Die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster vom 26. Juli 2012 (VK 17/12) wird bis zur Entscheidung über die sofortige Beschwerde gemäß § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB verlängert.
• VK Baden-Württemberg, 17.01.2013 - 1 VK 44/12

  Wie ist die Gleichwertigkeit mit dem Leitfabrikat nachzuweisen?

  Wäre dies rechtzeitig gerügt worden, so wäre die Auftraggeberin wohl nicht umhin gekommen, zu dieser Frage ein Sachverständigengutachten in Auftrag zu geben und sich mit der fachlichen Argumentation der Antragstellerin näher auseinander zu setzen (s. hierzu auch die informative Entscheidung der VK Münster vom 26.12.2012, VK 17/12, abgedruckt in ZfBR 8/2012 Seite 807 ff.; in dem dortigen Fall hatte die Auftraggeberin die technischen Produktangaben des Richtprodukts und des Alternativprodukts von einem amtlich bestellten Sachverständigen überprüfen lassen und hat sich dessen Ergebnis zu eigen gemacht).
• VK Brandenburg, 09.07.2014 - VK 7/14

  Vorbehalt der Bestätigung von Eigenerklärungen: Zuständige Stelle ist anzugeben!

  Gleichwertigkeit ist dabei nicht als Gleichheit zu verstehen (VK Münster, Beschluss vom 26. Juli 2012 - VK 17/12).