Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nichtvorlage von eindeutig geforderten Erklärungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Ausschluss des Angebots bei der Nichtvorlage von eindeutig geforderten Erklärungen; Vergabe eines Auftrages zur Lieferung von Fahrzeugen, Geräten und Maschinen für die Meistereien eines Bundeslandes; Voraussetzungen für das Versehen von Arbeitsmitteln mit dem amtlich ...

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Brandenburg, 05.01.2006 - Verg W 12/05

  Vergabeverfahren: Auslegung unklarer Mindestanforderungen

  Auszug aus VK Münster, 11.11.2008 - VK 18/08

  Wenn hierbei Zweifel verbleiben, muss eine Auslegung wegen der für den Bieter damit verbundenen Nachteile restriktiv erfolgen, OLG Brandenburg, 05.01.2006, Verg W 12/05.

  Wenn aber ein Auftraggeber die Vorlage bestimmter Nachweise nicht zu Mindestanforderungen macht, dann steht ihm insoweit bei der Beurteilung der Eignung der Bieter ein Ermessen zu, das im Nachprüfungsverfahren nur daraufhin überprüft werden kann, ob Ermessensfehler vorliegen, OLG Brandenburg, 05.01.2006, Verg W 12/05.

• OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04

  Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?

  Auszug aus VK Münster, 11.11.2008 - VK 18/08

  Diese Beurteilungsgrenzen sind in der Regel überschritten, wenn das vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten wurde, die Vergabestelle von einem nicht zutreffenden oder nicht vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist, in die Wertung willkürliche oder sonst unzulässige Erwägungen eingeflossen sind oder einzelne Wertungsgesichtspunkte objektiv fehlgewichtet wurden, OLG Düsseldorf, 23.03.2005, Verg 68/04; VK Münster, 22.07.2005, VK 16/05.
• VK Münster, 22.07.2005 - VK 16/05

  Angebotsprüfung auch hinsichtlich Plausibilität nötig

  Auszug aus VK Münster, 11.11.2008 - VK 18/08

  Diese Beurteilungsgrenzen sind in der Regel überschritten, wenn das vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten wurde, die Vergabestelle von einem nicht zutreffenden oder nicht vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist, in die Wertung willkürliche oder sonst unzulässige Erwägungen eingeflossen sind oder einzelne Wertungsgesichtspunkte objektiv fehlgewichtet wurden, OLG Düsseldorf, 23.03.2005, Verg 68/04; VK Münster, 22.07.2005, VK 16/05.

• BayObLG, 28.05.2003 - Verg 6/03

  Vergabeverfahren: Angebot - Bieterausschluss - neues Vorbringen im …

  Auszug aus VK Münster, 11.11.2008 - VK 18/08

  Da das Fehlen von zwingend mit dem Angebot abzugebenden Erklärungen zum Ausschluss des Angebots führt, muss die Vergabestelle eindeutig und zweifelsfrei bestimmen, welche Angaben sie verlangt, BayObLG, 28.05.2003, Verg 6/03.
• VK Münster, 04.10.2004 - VK 21/04

  Beauftragung eines Eigenbetriebes einer Nachbarkommune

  Auszug aus VK Münster, 11.11.2008 - VK 18/08

  Angaben und Erklärungen beziehen sich im Gegensatz zu Eignungsnachweisen vorrangig auf leistungsbezogene, technische Merkmale oder Erklärungen, die die Leistung und den Preis des Angebots beeinflussen, VK Münster 04.10.2004, VK 21/04.
• OLG Düsseldorf, 07.04.2005 - Verg 12/05

  Kein Angebotsausschluss bei unklaren Anforderungen an Nachweise

  Auszug aus VK Münster, 11.11.2008 - VK 18/08

  Unterlässt er dies, erwächst den Bietern im Vergabeverfahren keine Erklärungspflicht, OLG Düsseldorf, 07.04.2005, Verg 12/05.

alle Zitatstellen anzeigen
• VK Düsseldorf, 15.08.2008 - VK-18/08

  Vergabestelle hat Rechtmäßigkeit ihrer gewünschten Leistung zu klären

  VK ­ 18/2008 ­ L Datum 15.08.2008 Gericht/Kammer Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf wesentliche Vorschriften § 107 Absatz 2 GWB, § 8 Nr. 1 VOL/A, § 100 Abs. 2 Buchst. g GWB.

  Aktenzeichen: VK ­ 18/2008 ­ L.

• Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 11.09.2009 - VK 42/08
  Mit Beschluss vom 21. Juli 2008 - VK 18/2008 - hat die Verwaltungskammer die aufschiebende Wirkung des gegen den Bescheid vom 20. Mai 2008 eingelegten Widerspruchs des Klägers wiederhergestellt.

  Zum anderen hat die Kammer mit Beschluss vom 21. Juli 2008 - VK 18/2008 - die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers gegen den Bescheid vom 20. Mai 2008 wiederhergestellt mit der Folge, dass der Kläger über den 30. Juni 2008 hinaus weiter unter Fortzahlung der Bezüge und mit der hemmenden Wirkung des § 91 Abs. 1 S. 2 PfDG seinen Beschäftigungsauftrag erfüllen konnte.

• VK Schleswig-Holstein, 22.07.2009 - VK-SH 6/09

  Auftraggeber darf Form der zu verwenden Posten vorgeben!

  So ist es allein Angelegenheit des Auftraggebers, die Leistung, die beschafft werden soll, ihrer Art und ihrem Umfang nach festzulegen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.08.2008 ­ VK ­ 18/2008 ­ L; OLG München, Beschluss vom 02.03.2009 ­ Verg 1/09).