Rechtsprechung
| VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- oeffentliche-auftraege.de
Losweise Ausschreibung: kleine und mittlere Unternehmen
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Dienstleistungsauftrag - Pilotprojekt Harmonisierung - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschreibung militärischer Führungssysteme im Verfahren der freihändigen Vergabe ohne vorherigen öffentlichen Teilnahmewettbewerb; Vergabe des Auftrags im Verhandlungsverfahren mit vorheriger Vergabebekanntmachung; "Harmonisierung der Führungsinformationssysteme ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Dienstleistungsauftrags "Pilotprojekt Harmonisierung der ###"
Verfahrensgang
- VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
- VK Bund, 03.02.2004 - VK 2-110/03
- OLG Düsseldorf, 20.04.2004 - Verg 9/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (9)
- OLG Koblenz, 25.05.2000 - 1 Verg 1/00
Antragsbefugnis ohne Angebotsabgabe; Unverzüglichkeit der Rüge nach § 107 Abs. 3 …
Auszug aus VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
Für die Antragsbefugnis, insbesondere für das nachzuweisende Interesse an dem Auftrag, ist es unter diesen Umständen erforderlich, dass die ASt darlegt, dass sie durch die von ihr behaupteten Verstöße gegen Vergabevorschriften an einer Beteiligung an der Ausschreibung gehindert worden ist (vgl. BayObLG, VergR 2002, 77; OLG Koblenz, NZBau 2001, 452; OLG Koblenz, NZBau 2000, 445). - BayObLG, 12.04.2000 - Verg 1/00
Vergabe von Leistungen im Rahmen eines Vergabeverfahren
Auszug aus VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
Gemäß der Rechtsprechung (vgl. BayObLG, NZBau 2000, 481; KG, NZBau 2000, 258; OLG Düsseldorf, NZBau 2000, 44) ist eine Rüge nur dann unverzüglich im Sinne von § 107 Abs. 3 GWB, wenn sie innerhalb einer Frist von längstens zwei Wochen erhoben wird. - VK Bund, 01.02.2001 - VK 1-01/01
Lieferung und Installation einer mehrstufigen Reisegepäckkontrollanlage
Auszug aus VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
Die Vergabestelle ist deshalb zu einer losweisen Vergabe, auch wenn diese technisch möglich wäre, dann nicht verpflichtet, wenn dem ernsthafte technische oder wirtschaftliche Gründe entgegenstehen (vgl. VK Bund, VergR 2001, 143).
- BayObLG, 20.08.2001 - Verg 11/01
Bietergemeinschaften im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
Für die Antragsbefugnis, insbesondere für das nachzuweisende Interesse an dem Auftrag, ist es unter diesen Umständen erforderlich, dass die ASt darlegt, dass sie durch die von ihr behaupteten Verstöße gegen Vergabevorschriften an einer Beteiligung an der Ausschreibung gehindert worden ist (vgl. BayObLG, VergR 2002, 77; OLG Koblenz, NZBau 2001, 452; OLG Koblenz, NZBau 2000, 445). - OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
Bildung einer Bietergemeinschaft im Vergabeverfahren; Antragsbefugnis einer …
Auszug aus VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
Für die Antragsbefugnis, insbesondere für das nachzuweisende Interesse an dem Auftrag, ist es unter diesen Umständen erforderlich, dass die ASt darlegt, dass sie durch die von ihr behaupteten Verstöße gegen Vergabevorschriften an einer Beteiligung an der Ausschreibung gehindert worden ist (vgl. BayObLG, VergR 2002, 77; OLG Koblenz, NZBau 2001, 452; OLG Koblenz, NZBau 2000, 445). - KG, 19.04.2000 - KartVerg 6/00
EDV-Auftrag und Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
Aus dem Beschluss des Kammergerichts vom 19. April 2000 - Kart Verg 6/00 - lässt sich nichts Gegenteiliges herleiten. - KG, 24.08.1999 - KartVerg 5/99
Unverzüglichkeit der Rügen im Vergabeverfahren; Fehlerhafte Verlesung eines …
Auszug aus VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
Gemäß der Rechtsprechung (vgl. BayObLG, NZBau 2000, 481; KG, NZBau 2000, 258; OLG Düsseldorf, NZBau 2000, 44) ist eine Rüge nur dann unverzüglich im Sinne von § 107 Abs. 3 GWB, wenn sie innerhalb einer Frist von längstens zwei Wochen erhoben wird. - OLG Rostock, 22.02.2000 - 17 W 1/00
Antrag auf Nachprüfung durch Subunternehmer eines Bieters
Auszug aus VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
Das ist jedoch unabdingbare Voraussetzung für die Antragsbefugnis nach § 107 Abs. 2 Satz 1 GWB (vgl. OLG Rostock, Beschluss vom 22. Februar 2000, 17 W 1/00, S. 5 ff. m.w.N.; VK Bund, Beschluss vom 10. August 2000, VK 1 - 19/00). - VK Bund, 10.08.2000 - VK 1-19/00
Lieferung eines Truppenversuchsmusters für ein Flugplatzrundsichtradargerät
- VK Bund, 02.02.2006 - VK 2-02/06
Beschaffungsvorgang "deNIS II plus"
Var. GWB darstellt, ist in der Praxis der Vergabekammern und -senate zu Recht anerkannt (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.12.2004 - Verg 101/04; Beschl. v. 30.3.2005 - VII Verg. 101/04, jeweils für den Fall der Sicherheitsüberprüfung nach § 10 SÜG; KG, Beschl. v. 19.6.2001 - Kart Verg 1/99; VK Bund, Beschl. v. 18.11.2003 - VK 2 - 110/03; Beschl. v. 14.7.2005 - VK 3 - 55/05; VK Brandenburg, Beschl. v. 22.3.2004 - VK 6/04;… vgl. auch - zu Art. 4 Abs. 2 der Dienstleistungsrichtlinie 92/50/EWG - EuGH, Urt. v. 16.10.2003, Rs. 252/01 - "Luftfotografie" für eine militärische Sicherheitsbescheinigung).
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Rechtsprechung
| VK Bund, 03.02.2004 - VK 2-110/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- VK Bund, 18.11.2003 - VK 2-110/03
- VK Bund, 03.02.2004 - VK 2-110/03
- OLG Düsseldorf, 20.04.2004 - Verg 9/04
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 20.04.2004 - Verg 9/04
Lieferung von Application-Server- und Portalsoftware: Auftragswert?
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Kostenfestsetzungsbeschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 3. Februar 2004 - VK 2 - 110/03 - dahin abgeändert, dass die von der Antragstellerin zu zahlende Gebühr auf 2.700,00 EUR festgesetzt wird.
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