Rechtsprechung
| VK Bund, 26.05.2015 - VK 2-39/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Nachprüfungsverfahren: Stemmtor- und Segmentschützantrieb - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauteil weist nicht die geforderte Gesamtlänge auf: Angebot wird ausgeschlossen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Bieter weicht von zulässig festgelegtem Beschaffungsgegenstand ab: Ausschluss!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauteil weist nicht die geforderten Eigenschaften auf: Angebot wird ausgeschlossen (VPR 2015, 211)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Koblenz, 16.09.2013 - 1 Verg 5/13
Sammeltonnen - Europaweite Ausschreibung: Aufgabenspezifischer Anbietermarkt für …
Auszug aus VK Bund, 26.05.2015 - VK 2-39/15
Wenn auch in der Rechtsprechungspraxis der Vergabenachprüfungsinstanzen teilweise die Auffassung vertreten wird, das Tatbestandsmerkmal der "Unverzüglichkeit" der Rüge sei aufgrund seiner Unbestimmtheit mit höherrangigem Gemeinschaftsrecht unvereinbar und müsse daher unangewendet bleiben (in diesem Sinne etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 19. September 2013, 1 Verg 5/13; offen gelassen von OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. Dezember 2012, 15 Verg 10/12), wird wohl überwiegend die Meinung vertreten, dass gleichwohl die Rügeobliegenheit als solche, die eine Basis in der Rechtsmittelrichtlinie findet, von diesen Bedenken unberührt bleibt (vgl. zuletzt VK Südbayern, Beschluss vom 18. März 2015, Z3. - OLG Karlsruhe, 21.12.2012 - 15 Verg 10/12
Tragwerksplanung - Ausschreibung freiberuflicher Leistungen: Vergaberechtswidrige …
Auszug aus VK Bund, 26.05.2015 - VK 2-39/15
Wenn auch in der Rechtsprechungspraxis der Vergabenachprüfungsinstanzen teilweise die Auffassung vertreten wird, das Tatbestandsmerkmal der "Unverzüglichkeit" der Rüge sei aufgrund seiner Unbestimmtheit mit höherrangigem Gemeinschaftsrecht unvereinbar und müsse daher unangewendet bleiben (in diesem Sinne etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 19. September 2013, 1 Verg 5/13; offen gelassen von OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. Dezember 2012, 15 Verg 10/12), wird wohl überwiegend die Meinung vertreten, dass gleichwohl die Rügeobliegenheit als solche, die eine Basis in der Rechtsmittelrichtlinie findet, von diesen Bedenken unberührt bleibt (vgl. zuletzt VK Südbayern, Beschluss vom 18. März 2015, Z3.
- OLG Frankfurt, 16.02.2015 - 11 Verg 11/14
Vergaberecht: Keine Verbindlichkeit zur Vorgabe sog. "Punktekorridore"
Rn. 82 Entgegen der Ansicht der Antragstellerin folgt aus der von ihr zitierten Entscheidung der Vergabekammer Bund (Beschluss vom 24.06.2014, VK 2-39/15) auch nicht, dass im Rahmen der Abfrage von Referenzen zur Eignungsprüfung stets sogenannte Punktekorridore vorzugeben sind. - VK Saarland, 15.04.2016 - 3 VK 02/16
Vergabenachprüfungsverfahren: Erfordernis einer Rüge vor Stellung eines …
Des Weiteren besteht ein Interessengegensatz zur Antragstellerin, da diese den Ausschluss der Angebote der Beigeladenen vom Verfahren geltend gemacht und die von der Beigeladenen eingenommene erste Rangstelle in der Wertung einzunehmen versucht hat (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12; 2. VK Bund, B. v. 10.06.2015 - Az.: VK 2 - 41/15; B. v. 26.05.2015 - Az.: VK 2 - 39/15).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".