Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Nachprüfungsverfahren: Vertrag zur Integrierten Versorgung (§§ 140 a-d SGB V) - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Welches Angebot ist das wirtschaftlichste?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Welches Angebot ist das wirtschaftlichste? (VPR 2015, 221)

Verfahrensgang

• VK Bund, 21.10.2014 - VK 2-81/14
• VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (16)

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• OLG Düsseldorf, 10.05.2012 - Verg 5/12

  Kostenentscheidung nach Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Denn die Bg hat sich aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt, indem sie schriftsätzlich in substantiellem Umfang vorgetragen hat und förmliche Anträge gestellt hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12).

  Des Weiteren besteht ein Interessengegensatz zur ASt, da diese den Ausschluss des Angebots der Bg vom Verfahren geltend gemacht und durch die von ihr verfolgte Besserbewertung ihres Leistungskonzeptes die von der Bg eingenommene erste Rangstelle in der Wertung einzunehmen versucht hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12; Beschluss vom 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05).

• VK Bund, 25.10.2013 - VK 2-90/13

  Nachprüfungsverfahren: Beratung eines IT-Projektmanagements

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Das wirtschaftlich günstigste Angebot definiert sich immer aus dem Vergleich zu den bestehenden Konkurrenzangeboten (1. VK Bund, Beschluss vom 6. Dezember 2013, VK 1 - 103/13; 2. VK Bund, Beschluss vom 25. Oktober 2013, VK 2 - 90/13 und Beschluss vom 23. Oktober 2013, VK 2 - 88/13).

  Andernfalls würden sich die Angebote nicht mehr über die Qualität differenzieren lassen, was darauf hinausliefe, dass allein der Preis über den Zuschlag entscheiden würde (2. VK Bund, Beschluss vom 25. Oktober 2013, VK 2 - 90/13; Beschluss vom 23. Oktober 2013, VK 2 - 88/13).

• VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13

  Nachprüfungsverfahren: Beratung im IT-Projektmanagement

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Das wirtschaftlich günstigste Angebot definiert sich immer aus dem Vergleich zu den bestehenden Konkurrenzangeboten (1. VK Bund, Beschluss vom 6. Dezember 2013, VK 1 - 103/13; 2. VK Bund, Beschluss vom 25. Oktober 2013, VK 2 - 90/13 und Beschluss vom 23. Oktober 2013, VK 2 - 88/13).

  Andernfalls würden sich die Angebote nicht mehr über die Qualität differenzieren lassen, was darauf hinausliefe, dass allein der Preis über den Zuschlag entscheiden würde (2. VK Bund, Beschluss vom 25. Oktober 2013, VK 2 - 90/13; Beschluss vom 23. Oktober 2013, VK 2 - 88/13).

• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Vielmehr - dies hat der BGH in seinem Beschluss vom 8. Februar 2011 (X ZB 4/10; vgl auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Juli 2010) ausdrücklich anerkannt - ist ein Nachschieben von Gründen im Nachprüfungsverfahren möglich.
• BGH, 10.06.2008 - X ZR 78/07

  Nachunternehmererklärung

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Die (vorgelagerte) Frage, ob die Angaben zu den Produktionsstätten und entsprechende Verpflichtungserklärungen bereits mit Angebotsabgabe ohnehin schon aus Zumutbarkeitsgesichtspunkten nicht zu fordern gewesen wären (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. Juni 2014, VII-Verg 38/13 unter Verweis auf die Urteile des BGH vom 10. Juni 2008 - X ZR 78/07, Rn. 14 …und vom 3. April 2012 - X ZR 130/10, Rn. 17f.), kann daher dahinstehen.
• BGH, 03.04.2012 - X ZR 130/10

  Straßenausbau

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Die (vorgelagerte) Frage, ob die Angaben zu den Produktionsstätten und entsprechende Verpflichtungserklärungen bereits mit Angebotsabgabe ohnehin schon aus Zumutbarkeitsgesichtspunkten nicht zu fordern gewesen wären (vgl. hierzu OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 25. Juni 2014, VII-Verg 38/13 unter Verweis auf die Urteile des BGH vom 10. Juni 2008 - X ZR 78/07, Rn. 14 und vom 3. April 2012 - X ZR 130/10, Rn. 17f.), kann daher dahinstehen.
• OLG Düsseldorf, 25.06.2014 - Verg 38/13

  Zulässigkeit des Forderns von Nachweisen hinsichtlich des Lieferanten und der …

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Die (vorgelagerte) Frage, ob die Angaben zu den Produktionsstätten und entsprechende Verpflichtungserklärungen bereits mit Angebotsabgabe ohnehin schon aus Zumutbarkeitsgesichtspunkten nicht zu fordern gewesen wären (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. Juni 2014, VII-Verg 38/13 unter Verweis auf die Urteile des BGH vom 10. Juni 2008 - X ZR 78/07, Rn. 14 …und vom 3. April 2012 - X ZR 130/10, Rn. 17f.), kann daher dahinstehen.
• OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 61/05

  Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Des Weiteren besteht ein Interessengegensatz zur ASt, da diese den Ausschluss des Angebots der Bg vom Verfahren geltend gemacht und durch die von ihr verfolgte Besserbewertung ihres Leistungskonzeptes die von der Bg eingenommene erste Rangstelle in der Wertung einzunehmen versucht hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12; Beschluss vom 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05).
• OLG Düsseldorf, 27.03.2013 - Verg 53/12

  Zuschlagskriterien bei der Vergabe von Reinigungsdienstleistungen

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Bei der Beantwortung der Frage, welches Angebot das wirtschaftlichste ist, handelt es sich um eine Gesamtschau zahlreicher, die Entscheidung beeinflussender Einzelumstände und somit um eine Wertung, die im Gegensatz zur Anwendung bloßer Verfahrensregeln der VOL/A einen angemessenen Beurteilungsspielraum voraussetzt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. März .2013, VII-Verg 53/12).
• VK Bund, 24.06.2014 - VK 2-39/14

  Nachprüfungsverfahren: Rahmenvertrag über Dienstleistungen

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15

  Nur ausnahmsweise, d.h. wenn eine bestimmte Wertung zwingend ist, also der Beurteilungsspielraum auf Null reduziert ist, dürfen die Nachprüfungsinstanzen die Wertung der Vergabestelle selbst revidieren und ihre Einschätzung an deren Stelle setzen (2. VK Bund, Beschluss vom 24. Juni 2014, VK 2 - 39/14; 3. VK Bund, Beschluss vom 24. April.2013 - Az.: VK 3 - 20/13).
• VK Bund, 21.10.2014 - VK 2-81/14

  Nachprüfungsverfahren: Vertrag zur Integrierten Versorgung (§§ 140 a - d SGB V) …
• VK Bund, 06.12.2013 - VK 1-103/13

  Nachprüfungsverfahren: Wartung/Instandhaltung des …
• VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11

  Durchführung von Schulungsveranstaltungen für Audit-Teamleiter und IS-Revisoren
• VK Bund, 24.04.2013 - VK 3-20/13

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe der technischen Betriebsführung von Kläranlagen
• VK Bund, 07.02.2011 - VK 3-02/11

  Abschluss von wirkstoffbezogenen Rabattvereinbarungen gem. § 130a Abs. 8 SGB V
• VK Bund, 14.09.2012 - VK 3-99/12

  Vergabe eines Forschungsauftrages

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• VK Berlin, 17.08.2015 - VK-B1-20/15
  Im Hinblick auf die Prüfung, welches Angebot das wirtschaftlichste ist, handelt es sich um eine Gesamtschau zahlreicher, die Entscheidung beeinflussender Einzelumstände, mithin also um eine Wertung, die im Gegensatz zur Anwendung bloßer Verfahrensregeln der VOL/A einen angemessenen und erheblichen Beurteilungsspielraum voraussetzt (OLG Celle…, Beschluss vom 11. Juni 2015 - 13 Verg 4/15, Rdn. 67; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. März .2013, VII-Verg 53/12; BKartA Bonn, Beschluss vom 10. Juni 2015 - VK 2 - 41/15 -, Rdn. 94), der im Nachprüfungsverfahren nur eingeschränkt überprüfbar ist.

  Daher kann lediglich überprüft werden, ob die rechtlichen Grenzen beachtet worden sind, d.h. ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen in die Entscheidung eingeflossen sind und die Entscheidung sich im Rahmen der Gesetze und der allgemein gültigen Beurteilungsmaßstäbe hält (OLG Celle…, Beschluss vom 11. Juni 2015 - 13 Verg 4/15, Rdn. 67; BKartA Bonn, Beschluss vom 10. Juni 2015 - VK 2 - 41/15 -, Rdn. 94).

  (BKartA Bonn, Beschluss vom 10. Juni 2015 - VK 2 - 41/15 -, Rdn. 94; 2. VK Bund, Beschluss vom 24. Juni 2014, VK 2 - 39/14; 3. VK Bund, Beschluss vom 24. April.2013 - Az.: VK 3 - 20/13).

• VK Südbayern, 05.10.2016 - Z3-3-3194-1-33-08/16

  Rückversetzung des Vergabeverfahrens

  Gleiches ergebe sich aus dem Beschluss des OLG Düsseldorf vom 21.07.2010 sowie aus dem Beschluss der Vergabekammer des Bundes (VK 2-41/15).
• VK Saarland, 15.04.2016 - 3 VK 02/16

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erfordernis einer Rüge vor Stellung eines …

  Des Weiteren besteht ein Interessengegensatz zur Antragstellerin, da diese den Ausschluss der Angebote der Beigeladenen vom Verfahren geltend gemacht und die von der Beigeladenen eingenommene erste Rangstelle in der Wertung einzunehmen versucht hat (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12; 2. VK Bund, B. v. 10.06.2015 - Az.: VK 2 - 41/15; B. v. 26.05.2015 - Az.: VK 2 - 39/15).