Volltextveröffentlichungen (7)

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Bundeskartellamt

  Vergabe einer Baumaßnahme - Leistung Stahlbauarbeiten - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens bei der Vergabekammer des Bundes wegen unklarer Positionen des Leistungsverzeichnisses; Pflicht des Bieters zur Aufklärung etwaiger Ungereimtheiten in der Leistungsbeschreibung und Zweifelsfragen vor Abgabe seines Angebotes

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Erkannte Vergaberechtsverstöße sind unverzüglich zu rügen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 25.06.1987 - VII ZR 107/86

  Erkundigungspflichten des Bieters vor Abgabe des Angebots

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2008 - VK 2-55/08

  Etwaige Ungereimtheiten in der Leistungsbeschreibung dürfen nicht einfach hingenommen werden, vielmehr obliegt es dem Bieter, Zweifelsfragen vor Abgabe seines Angebotes zu klären (vgl. etwa VK Brandenburg, Beschl. v. 22. Februar 2008 - VK 3/08 unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 25. Juni 1987 - VII ZR 1987, BauR 1987, 683; VK Brandenburg, Beschl. v. 31. Juli 2007 - VK 28/07 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

  Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2008 - VK 2-55/08

  Denn die Bg hat weder Sachanträge gestellt noch an der mündlichen Verhandlung teilgenommen und auch durch ihren kurzen Schriftsatz das Verfahren nicht wesentlich gefördert (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005 - Verg 31/05; vom 23. November 2004 - VII Verg 69/04; vom 17. Mai 2004 - Verg 12/03; vom 29. April 2003 - Verg 47/02).
• OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - Verg 69/04

  Belehrungspflicht der Vergabekammer gegenüber einem Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2008 - VK 2-55/08

  Denn die Bg hat weder Sachanträge gestellt noch an der mündlichen Verhandlung teilgenommen und auch durch ihren kurzen Schriftsatz das Verfahren nicht wesentlich gefördert (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005 - Verg 31/05; vom 23. November 2004 - VII Verg 69/04; vom 17. Mai 2004 - Verg 12/03; vom 29. April 2003 - Verg 47/02).

• OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - Verg 31/05

  Ausdrücklicher Interessengegensatz

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2008 - VK 2-55/08

  Denn die Bg hat weder Sachanträge gestellt noch an der mündlichen Verhandlung teilgenommen und auch durch ihren kurzen Schriftsatz das Verfahren nicht wesentlich gefördert (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005 - Verg 31/05; vom 23. November 2004 - VII Verg 69/04; vom 17. Mai 2004 - Verg 12/03; vom 29. April 2003 - Verg 47/02).
• OLG Düsseldorf, 29.04.2003 - Verg 47/02

  Rechtswirkungen der Zurücknahme eines Nachprüfungsantrags

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2008 - VK 2-55/08

  Denn die Bg hat weder Sachanträge gestellt noch an der mündlichen Verhandlung teilgenommen und auch durch ihren kurzen Schriftsatz das Verfahren nicht wesentlich gefördert (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005 - Verg 31/05; vom 23. November 2004 - VII Verg 69/04; vom 17. Mai 2004 - Verg 12/03; vom 29. April 2003 - Verg 47/02).
• VK Brandenburg, 22.02.2008 - VK 3/08

  Unklare Preisangabe als fehlende wesentliche Preisangabe

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2008 - VK 2-55/08

  Etwaige Ungereimtheiten in der Leistungsbeschreibung dürfen nicht einfach hingenommen werden, vielmehr obliegt es dem Bieter, Zweifelsfragen vor Abgabe seines Angebotes zu klären (vgl. etwa VK Brandenburg, Beschl. v. 22. Februar 2008 - VK 3/08 unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 25. Juni 1987 - VII ZR 1987, BauR 1987, 683; VK Brandenburg, Beschl. v. 31. Juli 2007 - VK 28/07 m.w.N.).
• VK Brandenburg, 31.07.2007 - VK 28/07

  Wann muss ein Bieter rügen?

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2008 - VK 2-55/08

  Etwaige Ungereimtheiten in der Leistungsbeschreibung dürfen nicht einfach hingenommen werden, vielmehr obliegt es dem Bieter, Zweifelsfragen vor Abgabe seines Angebotes zu klären (…vgl. etwa VK Brandenburg, Beschl. v. 22. Februar 2008 - VK 3/08 unter Hinweis auf BGH, Urt. v. 25. Juni 1987 - VII ZR 1987, BauR 1987, 683; VK Brandenburg, Beschl. v. 31. Juli 2007 - VK 28/07 m.w.N.).

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• VK Saarland, 08.03.2010 - 1 VK 03/10

  1. Nach der Rechtssprechung des EuGH vom 28.01.2010 zum Merkmal der …

  Dies gilt auch, wenn es für den Bieter unklar ist, auf welche Elemente einer Position sich die geforderte Fabrikats-oder Typenabfrage bezieht oder wenn der Bieter der Auffassung ist, es gibt kein Fabrikat, das man dort eintragen kann oder dass ausgeschriebene Leistungen zum Teil technisch nicht durchführbar sind ( 2. VK Bund, B.v. 30.05.2008 - Az.: VK 2 - 55/08).
• VK Sachsen, 10.03.2010 - 1/SVK/001-10

  Bieter muss sich an Erklärungen in Formblatt festhalten lassen

  Liegt eine solche Erklärung nicht vor, ist das Angebot zwingend auszuschließen (BGH, Urteil vom 18.09.2007, X ZR 89/04; OLG Celle, B. v. 02.10.2008, 13 Verg 4/08; VK Arnsberg, B. v. 30.05.2008, VK 10/08; 2. VK Bund, B. v. 30.05.2008, VK 2 - 55/08; VK Nordbayern, B. v. 24.01.2008, 21.VK - 3194 - 52/07; 1. VK Sachsen, B. v. 16.01.2008, 1/SVK/084-07).
• VK Sachsen-Anhalt, 23.06.2017 - 2 VK LSA 11/17

  Vergabenachprüfungsverfahren: Interessenabwägung bei einem Antrag auf …

  Hierbei hätte sie bereits zu diesem Zeitpunkt durch Nachfrage bei verschiedenen Lieferanten zu dem Schluss gelangen können, dass nach ihrer Meinung die geforderte Leistung nicht realisierbar wäre (vgl. in diesem Sinne VK Bund v. 30.05.2008, Az. VK 2 - 55/08).