Volltextveröffentlichungen (6)

• oeffentliche-auftraege.de

  Wertung eines Angebotes eines Bieters, der aufgrund früherer Tätigkeiten besondere Erfahrungen hat

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Bundeskartellamt

  Vergabe eines Forschungsprogramms - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verstoß gegen das Vergaberecht durch Nennung der Zuschlagskriterien in der Bekanntmachung ohne prioritäre Zuordnung; Rechtmäßigkeit eines Wechsels vom VOF-Verfahren zum VOL/A-Verfahren; Entstehen eines Schadens durch Vergaberechtsverstöße bei Fehlen einer Aussicht auf ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Erfahrungen aus früheren Aufträgen kein Wettbewerbsvorteil!

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 08.09.1998 - X ZR 109/96

  Begründung einer Vergabeentscheidung

  Auszug aus VK Bund, 26.09.2003 - VK 2-66/03

  Zwar handelt es sich bei der verfahrensgegenständlichen Vergabe um ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb, bei dem die Eignungsprüfung gemäß § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A grundsätzlich vor der Aufforderung zur Angebotsabgabe abschließend stattzufinden hat (siehe hierzu: BGH, Urteil vom 8. September 1998, BGHZ 139, 273 ff.).
• OLG Jena, 05.12.2001 - 6 Verg 4/01

  Anschlussbeschwerde; Angebot, unvollständiges; Nachunternehmereinsatz

  Auszug aus VK Bund, 26.09.2003 - VK 2-66/03

  (2) Entgegen dem Vorbringen der Ag ist auch nicht deswegen die Chance auf einen Zuschlag zu verneinen, weil das Angebot der ASt zwingend von dem Vergabeverfahren hätte ausgeschlossen werden müssen (vgl.: BayObLG, Beschluss vom 18. September 2001, VergabeR 2002, 182, 183 f.; Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Dezember 2001, VergabeR 2002, 256, 258; Thüringer OLG, Beschluss vom 30. Mai 2002, VergabeR 2002, 488, 490).
• OLG Düsseldorf, 05.12.2001 - Verg 32/01

  unverzügliche Rüge und Bestimmtheit der Leistungsbeschreibung

  Auszug aus VK Bund, 26.09.2003 - VK 2-66/03

  Zum einen ist die positive Kenntnis der Tatsachenumstände erforderlich und zum anderen ist die zumindest laienhafte rechtliche Wertung der Antragstellerin vorauszusetzen, dass die bekannten Tatsachen den Schluss auf die Verletzung vergaberechtlicher Bestimmungen rechtfertigen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Dezember 2001 - Verg 32/01).

• OLG Düsseldorf, 26.07.2002 - Verg 28/02

  Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung

  Auszug aus VK Bund, 26.09.2003 - VK 2-66/03

  Das ist insbesondere dann der Fall, wenn sich die Ordnungsgemäßheit der Angebotswertung nicht feststellen lässt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Juli 2002, Verg 28/02).
• OLG Jena, 30.05.2002 - 6 Verg 3/02

  Unvollständiges Nachunternehmerverzeichnis; Nachverhandlungsverbot

  Auszug aus VK Bund, 26.09.2003 - VK 2-66/03

  (2) Entgegen dem Vorbringen der Ag ist auch nicht deswegen die Chance auf einen Zuschlag zu verneinen, weil das Angebot der ASt zwingend von dem Vergabeverfahren hätte ausgeschlossen werden müssen (vgl.: BayObLG, Beschluss vom 18. September 2001, VergabeR 2002, 182, 183 f.; Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Dezember 2001, VergabeR 2002, 256, 258; Thüringer OLG, Beschluss vom 30. Mai 2002, VergabeR 2002, 488, 490).
• OLG Düsseldorf, 30.04.2003 - Verg 61/02

  Sicherheitsinteresse des Staates tangiert: Keine Ausschreibung?

  Auszug aus VK Bund, 26.09.2003 - VK 2-66/03

  Dennoch kann nach dem Vorbringen der ASt, wonach das Vergabeverfahren in erheblichem Maße fehlerhaft durchgeführt worden ist, nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass ohne diese Fehler die ASt eine Aussicht auf Zuschlagserteilung gehabt hätte (vgl.: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2003 - Verg 61/02;… Boesen, Vergaberecht, § 197 Rn. 51 ff., Dreher in Immenga/Mestmäcker, GWB Kommentar zum Kartellgesetz, 3. Auflage 2001, § 107 Rn. 19).
• BayObLG, 18.09.2001 - Verg 10/01

  Ausschluss aus dem Vergabeverfahren wegen fehlender Preisangaben

  Auszug aus VK Bund, 26.09.2003 - VK 2-66/03

  (2) Entgegen dem Vorbringen der Ag ist auch nicht deswegen die Chance auf einen Zuschlag zu verneinen, weil das Angebot der ASt zwingend von dem Vergabeverfahren hätte ausgeschlossen werden müssen (vgl.: BayObLG, Beschluss vom 18. September 2001, VergabeR 2002, 182, 183 f.; Thüringer OLG, Beschluss vom 5. Dezember 2001, VergabeR 2002, 256, 258; Thüringer OLG, Beschluss vom 30. Mai 2002, VergabeR 2002, 488, 490).
• OLG Celle, 27.05.2003 - 13 Verg 11/03

  Erstattungsfähigkeit der notwendigen Auslagen des Beigeladenen im Verfahren vor …

  Auszug aus VK Bund, 26.09.2003 - VK 2-66/03

  Dieser spielte jedoch im Verfahren nur eine untergeordnete Rolle (vgl. hierzu: OLG Düsseldorf, Vergaberecht 2003, 111; OLG Koblenz, Beschluss vom 27. Mai 2003, 13 Verg 11/03).

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• VK Bund, 10.12.2003 - VK 2-116/03

  Vergabe einer Baumaßnahme - Wasserstraße

  Dementsprechend haben auch die Vergabekammern des Bundes in Einzelfällen auf die Anordnung der Fertigung einer lückenlosen Dokumentation verzichtet (VK 2 - 66/03, VK 2 - 76/03, VK 1 - 95/03).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.08.2005 - 2 VK 9/05

  Rechtswidrigkeit eines Vergabeverfahrens wegen Vermischung der Wertungsstufen; …

  Weder handelt es sich um ein Vergabeverfahren nach der VOF (vgl. hierzu OLG Rostock, Beschluss vom 16.5.2001, Az.: 17 W 1/01, 17 W 2/01 ; VK Brandenburg, Beschluss vom 12.05.2004, Az.: VK 8/04), noch geht es um ein künftig zu erstellendes Forschungsvorhaben (vgl. VK Bund, Beschluss vom 26.9.2003, Az.: VK 2-66/03).
• VK Bund, 13.07.2005 - VK 2-75/05

  Tragwerksplanung für das Herrichten und Erweitern von Dienstgebäuden des Bundes

  Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich die Ordnungsgemäßheit der Angebotswertung nicht feststellen lässt (vgl. VK 2 -66/03 - Beschluss vom 26. September 2003,).

• VK Rheinland-Pfalz, 04.05.2005 - VK 20/05

  Dokumentation nach § 18 VOF

  Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich die Ordnungsgemäßheit der Angebotswertung nicht feststellen lässt (vgl. VK Bund, Beschluss vom 26.09.2003, VK2-66/03).
• VK Südbayern, 23.03.2005 - 05-02/05

  Zulässigkeit der Tolerierung fehlender Angaben im Bewerbungsbogen durch die …

  Dementsprechend haben auch die Vergabekammern des Bundes in Einzelfällen auf die Anordnung der Fertigung einer lückenlosen Dokumentation verzichtet (VK 2 - 66/03, VK 2 - 76/03, VK 1 - 95/03).
• VK Baden-Württemberg, 28.10.2003 - 1 VK 60/03

  Wissensvorsprung eines Bieters durch vorangegangenen Auftrag

  Das ist insbesondere dann der Fall, wenn sich die Ordnungsgemäßheit der Angebotswertung nicht feststellen lässt (VK Bund, Beschl. v. 26.09.2003 - VK2-66/03).
• VK Baden-Württemberg, 02.12.2004 - 1 VK 73/04

  Rügefrist bei einer Verdachtsrüge

  Das ist insbesondere dann der Fall, wenn sich die Ordnungsgemäßheit der Angebotswertung nicht feststellen lässt (VK Bund, Beschl. v. 26.09.2003 - VK2-66/03).
• VK Bund, 04.03.2004 - VK 2-134/03

  Zentrales Datenbankmanagementsystem

  Nur so kann sie prognostizieren, welcher der Bieter voraussichtlich die in qualitativer Hinsicht besten Ergebnisse liefern wird (vgl. VK 2 - 66/03, Beschluss vom 26. September 2003).