Rechtsprechung
| VK Bund, 24.09.2003 - VK 2-76/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- oeffentliche-auftraege.de
Nachprüfungsverfahren: Anforderungen an den "drohenden Schaden" (Dokumentationspflichtverletzung)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Vergabe eines Dienstleistungsauftrags - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergabe eines Dienstleistungsauftrags; Fehlerhaftigkeit der Wertung durch Verletzung der Dokumentationspflicht; Zulässigkeit der verstärkten Berücksichtigung regionaler Erfahrungen des Anbieters
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verletzung der Dokumentationspflicht kann nachträglich geheilt werden!
Wird zitiert von ... (22) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 15.08.2003 - Verg 34/03
Nachholung einer unvollständigen Eignungsprüfung
Auszug aus VK Bund, 24.09.2003 - VK 2-76/03
Das ist als zulässig anzusehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. August 2003 - VII - Verg 34/03).
- VK Bund, 11.03.2004 - VK 2-146/03
Maßnahme nach § 241 Abs. 1 SGB III - ausbildungsbegleitende Hilfen
Durch Beschluss vom 24. September 2003 (VK 2 - 76/03) gab die Kammer dem Antrag statt und verpflichtete die Ag, das Angebot der ASt unter Beachtung der Rechtsauffassung der Kammer neu zu werten.Wegen weiterer Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die eingereichten Schriftsätze, die Verfahrensakte, die von der Ag vorgelegten Vergabeakten und den Beschluss vom 24. September 2003 (VK 2 - 76/03) verwiesen.
Wie im bereits im Nachprüfungsverfahren VK 2 - 76/03 nachgewiesen, droht der ASt durch die Entscheidung der Ag ein Schaden gem. § 107 Abs. 2 Satz 2 GWB.
- VK Sachsen, 26.03.2008 - 1/SVK/005-08
Ausschreibung von Krankentransporte unterliegt dem Vergaberecht
Damit ist ein verfahrensmäßiger Konzentrationseffekt erreicht, der einem raschen Abschluss des gesamten Nachprüfungs- und damit letztendlich des Vergabevorgangs dient (1. VK Bund, B. v. 11.11.2003, VK 1-101/03; 2. VK Bund, B. v. 24.9.2003, VK 2-76/03). - VK Bund, 10.12.2003 - VK 2-116/03
Vergabe einer Baumaßnahme - Wasserstraße
Dementsprechend haben auch die Vergabekammern des Bundes in Einzelfällen auf die Anordnung der Fertigung einer lückenlosen Dokumentation verzichtet (VK 2 - 66/03, VK 2 - 76/03, VK 1 - 95/03).
- VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-103/05
Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …
Eine dokumentierte Wertung ist zwar von großer Wichtigkeit, damit die Bieter und die Nachprüfungsinstanzen spätestens im Nachprüfungsverfahren nachvollziehen können, warum ein Angebot bei den einzelnen Qualitätsmerkmalen wie beurteilt worden ist (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 24. September 2003, VK 2 - 76/03; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 17. August 2005, VK 1 - 80/05). - VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14
Geforderte Tariftreueerklärung abgegeben: Einwand der Unionsrechtswidrigkeit …
Die Nachvollziehbarkeit der Begründung ist insbesondere hinsichtlich der Wertung, bei der grundsätzlich ein Beurteilungsspielraum zugunsten der Vergabestelle besteht, von großer Wichtigkeit, um diese auch für den Bieter transparent zu machen (vgl. VK Bund, Beschl. v. 19.09.2003, VK 177/03; Beschl. v. 24.09.2003, VK 2-76/03). - VK Rheinland-Pfalz, 03.02.2012 - VK 2-44/11
Änderungen des Bieters an den eigenen Angaben zulässig?
Die Nachvollziehbarkeit der Begründung ist insbesondere hinsichtlich der Wertung, bei der grundsätzlich ein Beurteilungsspielraum zugunsten der Vergabestelle besteht, von großer Wichtigkeit, um diese auch für den Bieter transparent zu machen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 19. September 2003, VK 1-77/03; Beschluss vom 24. September 2003, VK 2-76/03). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 11.01.2007 - 2 VK 11/06
Ausschreibung des Gesamtsystems "Einsatzleitstellen für die Landespolizei des …
Die Möglichkeit, den Anspruch auf fehlerfreie Wertung im Nachprüfungsverfahren auch tatsächlich durchsetzen zu können, hängt ebenfalls von der Nachvollziehbarkeit der Begründung ab (VK Bund, Beschluss vom 19.09.2003, Az.: VK 177/03; Beschluss vom 24.09.2003, Az.: VK 2-76/03). - VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-90/05
Maßnahme gemäß § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende Hilfen)
Diese Auffassung steht auch nicht im Widerspruch zur Entscheidung der 2. Vergabekammer vom 16. September 2003 (VK 2 - 76/03). - VK Rheinland-Pfalz, 19.04.2012 - VK 2-8/12
Keine nachträgliche Festlegung von Wertungskriterien!
Die Nachvollziehbarkeit der Begründung ist insbesondere hinsichtlich der Wertung, bei der grundsätzlich ein Beurteilungsspielraum zugunsten der Vergabestelle besteht, von großer Wichtigkeit, um diese auch für den Bieter transparent zu machen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 19. September 2003, VK 1-77/03; Beschluss vom 24. September 2003, VK 2-76/03). - VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-97/05
Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …
Eine dokumentierte Wertung ist zwar von großer Wichtigkeit, damit die Bieter und die Nachprüfungsinstanzen spätestens im Nachprüfungsverfahren nachvollziehen können, warum ein Angebot bei den einzelnen Qualitätsmerkmalen wie beurteilt worden ist (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 24. September 2003, VK 2 - 76/03; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 17. August 2005, VK 1 - 80/05). - VK Südbayern, 23.03.2005 - 05-02/05
Zulässigkeit der Tolerierung fehlender Angaben im Bewerbungsbogen durch die …
- VK Bund, 07.09.2005 - VK 3-115/05
Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung
- VK Bund, 30.08.2005 - VK 1-89/05
Ausbildungsbegleitende Hilfen gemäß § 240 ff. SGB III
- VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-100/05
Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …
- VK Rheinland-Pfalz, 23.04.2007 - VK 7/07
Anforderungen an die inhaltlichen Ausführungen i.R.e. Rüge eines …
- VK Bund, 07.09.2005 - VK 3-112/05
Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung, BaE 2005
- VK Bund, 30.08.2005 - VK 1-95/05
Ausbildungsbegleitende Hilfen gemäß § 240 ff. SGB III
- VK Bund, 06.09.2005 - VK 3-109/05
Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung
- VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05
Vergabe berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen
- VK Bund, 30.08.2005 - VK 1-92/05
Ausbildungsbegleitende Hilfen gemäß § 240 ff. SGB III
- VK Bund, 18.08.2005 - VK 2-93/05
Maßnahme gemäß § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende Hilfen)
- VK Bund, 18.08.2006 - VK 1-82/06
Berufsvorbereitende Bildungsmaßmaßnahmen im Bezirk des Regionalen …
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