Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 11.04.2002 - VK 2-06/2002 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Informationspflicht nach § 13 VgV: auch Auftraggeber nach § 11 VgV haben diese Verpflichtung zu beachten
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
§ 13 VgV findet auch auf Bergbauunternehmen Anwendung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auftragsvergabe über die Lieferung von Förderelementen zur Kohleförderung; Antrag der Vergabestelle auf Gestattung des Zuschlags; Anwendung von § 13 Vergabeverordnung bei Bergbauunternehmen; Vollständige Freistellung von der Vergabeverordnung im Ganzen
Verfahrensgang
- VK Arnsberg, 15.02.2002 - VK 2-06/02
- VK Arnsberg, 11.04.2002 - VK 2-06/2002
- VK Arnsberg, 29.04.2002 - VK 2-06/02
Papierfundstellen
- ZfBR 2003, 308 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- VK Sachsen, 02.08.2001 - 1/SVK/70-01
Fehlende Unterschrift des Nachprüfungsantrages ist heilbar
Auszug aus VK Arnsberg, 11.04.2002 - VK 2-06/02
Die bislang ergangenen Entscheidungen zu § 13 VgV spiegeln regelmäßig die Erkenntnis, dass § 13 VgV auf grundsätzlich jedes Verfahren Anwendung finden muss (vgl. hierzu Entscheidung der Vergabekammer Sachsen vom 23.05.2001, Az.: 1/SVK/34-01 sowie Vergabekammer Hessen vom Juni 2001, Az.: 69d VK 17/2001 sowie VK Sachsen, Az.: 1/SVK/70-01 vom 02. August 2001 im Grundsatz bestätigt vom OLG Dresden vom 09.11.2001, Az.: WVerg, 007 vom 16.10.2001). - VK Bund, 25.05.2001 - VK 1-15/01
Q/B 22D/Z0115/Z1282 über Bergschuhe, leicht, für die Jahre 2001 - 2003
Auszug aus VK Arnsberg, 11.04.2002 - VK 2-06/02
Der Rechtsverstoß wäre nicht kausal für die Nichtberücksichtigung der Antragstellerin gewesen sondern auch hier - wie im Fall der Vergabekammer des Bundes vom 25. Mai 2001 (Az.: VK 1-15/01) entschieden-, wird die Nichtberücksichtigung der Antragstellerin ausschließlich auf die Wertung des Angebots und der Eignungsvoraussetzungen gestützt. - VK Sachsen, 23.05.2001 - 1/SVK/34-01
Absendung der Vorinformation noch kein Verfahrensbeginn
Auszug aus VK Arnsberg, 11.04.2002 - VK 2-06/02
Die bislang ergangenen Entscheidungen zu § 13 VgV spiegeln regelmäßig die Erkenntnis, dass § 13 VgV auf grundsätzlich jedes Verfahren Anwendung finden muss (vgl. hierzu Entscheidung der Vergabekammer Sachsen vom 23.05.2001, Az.: 1/SVK/34-01 sowie Vergabekammer Hessen vom Juni 2001, Az.: 69d VK 17/2001 sowie VK Sachsen, Az.: 1/SVK/70-01 vom 02. August 2001 im Grundsatz bestätigt vom OLG Dresden vom 09.11.2001, Az.: WVerg, 007 vom 16.10.2001).
- VK Arnsberg, 10.01.2008 - VK 42/07
Produktscharfe Ausschreibung verstößt gegen das Wettbewerbsgebot!
Die entscheidende Kammer hat dies bereits in ihrem Beschluss vom 11.04.2002 mit dem Az.: VK 2- 06/2002 vorausgesetzt und diesem Zusammenhang die Anwendungspflicht des § 13 VgV bestätigt. - VK Arnsberg, 23.06.2014 - VK 11/14
Bergbautreibende müssen Richtlinie 2004/17/EG und GWB-Vorschriften einhalten!
Die entscheidende Kammer hat dies bereits in ihren Beschlüssen vom 11.04.2002 mit dem Az.: VK 2-06/2002 und vom 10.1.2008, Az.: VK 42/07 vorausgesetzt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 29.04.2002 - VK 2-06/2002-K |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer: "Unterlegener" im Sinne von § 128 Abs. 4 Satz 2 GWB
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- Wolters Kluwer
Vergabe eines Auftrags über die Lieferung von Schrämrinnen und Obertrumwannen; Fortfall einer zwingenden Voraussetzung für das Nachprüfungsverfahren durch Rücknahme des Antrags; Erforderlichkeit einer Kostenentscheidung nach Rücknahme des Antrags; Kostentragungspflicht ...
- ibr-online
Kostentragungspflicht bei Antragsrücknahme
Verfahrensgang
- VK Arnsberg, 15.02.2002 - VK 2-06/02
- VK Arnsberg, 11.04.2002 - VK 2-06/02
- VK Arnsberg, 29.04.2002 - VK 2-06/2002-K
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - Verg 33/01
Kostenentscheidung im Nachprüfungsverfahren
Auszug aus VK Arnsberg, 29.04.2002 - VK 2-06/02
Nach ständiger Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 09.08.2001, Az.: Verg. 1/01 und Entscheidung vom 19.02.2002, Az.: Verg. 33/01) findet diese Vorschrift nicht nur bei einer Zurückweisung des Nachprüfungsantrages Anwendung, sie gilt auch bei Antragsrücknahme. - OLG Düsseldorf, 09.08.2001 - Verg 1/01
Vergaberecht - Anwaltskosten
Auszug aus VK Arnsberg, 29.04.2002 - VK 2-06/02
Nach ständiger Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 09.08.2001, Az.: Verg. 1/01 und Entscheidung vom 19.02.2002, Az.: Verg. 33/01) findet diese Vorschrift nicht nur bei einer Zurückweisung des Nachprüfungsantrages Anwendung, sie gilt auch bei Antragsrücknahme.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 15.02.2002 - VK 2-06/2002 |
Volltextveröffentlichung
- ibr-online
Schätzung des Schwellenwertes bei Sammelbestellungen
Verfahrensgang
- VK Arnsberg, 15.02.2002 - VK 2-06/2002
- VK Arnsberg, 11.04.2002 - VK 2-06/02
- VK Arnsberg, 29.04.2002 - VK 2-06/02
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".