Rechtsprechung
| VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Entscheidung der Vergabekammer: Verpflichtung des Auftraggebers zur Fortsetzung des Vergabeverfahrens
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Für die Antragsbefugnis erforderliches Interesse am Auftrag aus der Beteiligung an der Ausschreibung sowie aus der Durchführung des Nachprüfungsverfahrens; Zulässigkeit des Nachprüfungsantrages auch bei Anhängigkeit nach Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung; Ablauf ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
AG kann grds. nicht zum Vertragsschluss "gezwungen" werden!
Verfahrensgang
- VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
- OLG Düsseldorf, 01.10.2003 - Verg 45/03
- VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03
- VK Bund, 15.06.2004 - VK 2 40/03
- OLG Düsseldorf, 08.03.2005 - Verg 40/04
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (6)
- OLG Düsseldorf, 01.10.2003 - Verg 45/03
Wiederholung der Angebotswertung
Auszug aus VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03
Das mit der sofortigen Beschwerde angerufene Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte den Beschluss der 2. Vergabekammer und untersagte der Ag, den Zuschlag auf der Grundlage ihrer bisherigen Wertung an die dortige Beigeladene zu erteilen (Beschluss vom 1. Oktober 2003, Verg 45/03).Auf die Schriftsätze der Verfahrensbeteiligten, die Vergabeakte, soweit sie der Vergabekammer vorgelegen hat, auf die Verfahrensakte der Vergabekammer sowie die Beschlüsse der 2. Vergabekammer des Bundes (VK 2 40/03) und des OLG Düsseldorf (Verg 45/03) wird ergänzend Bezug genommen.
- BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03
b) Der Zulässigkeit des Nachprüfungsantrages steht nicht entgegen, dass er zu einem Zeitpunkt anhängig gemacht worden ist, als die Ag die öffentliche Ausschreibung gem. § 26 Nr. 1 lit. b VOL/A bereits aufgehoben hatte (vergl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2003, X ZB 43/02, NZBau 2003, 293 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003, VII-Verg 59/03).Denkbar ist auch die Anordnung einer Fortsetzung des Vergabeverfahrens, wenn die Vergabestelle die Aufhebung nur deshalb verfügt hat, weil vermeintlich keiner der Bieter ein ordnungsgemäßes Angebot abgegeben hatte (s. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2003, aaO., 294).
- BGH, 08.09.1998 - X ZR 99/96
Rechtsfolgen der berechtigten Aufhebung einer Ausschreibung; Aufhebung der …
Auszug aus VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03
Die Regelungen zur Aufhebung der Ausschreibung sind in den Verdingungsordnungen als bieterschützende Vorschriften eng auszulegen (BGH, Beschluss vom 9. September 1998, X ZR 99/96, NJW 1998, 3636).§ 26 Nr. 1 VOL/A dient neben den Interessen des Auftraggebers auch dem Schutz des einzelnen Bieters (BGH, Beschluss vom 9. September 1998, aaO.;… Portz in Daub/Eberstein, § 26 Rn. 15).
- OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 59/03
Wertung einzelner Preise bei zeitlicher Begrenzung einer Maßnahme mit …
Auszug aus VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03
b) Der Zulässigkeit des Nachprüfungsantrages steht nicht entgegen, dass er zu einem Zeitpunkt anhängig gemacht worden ist, als die Ag die öffentliche Ausschreibung gem. § 26 Nr. 1 lit. b VOL/A bereits aufgehoben hatte (vergl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2003, X ZB 43/02, NZBau 2003, 293 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003, VII-Verg 59/03).Dies gilt unabhängig davon, ob die Voraussetzungen für eine rechtmäßige Aufhebung der Ausschreibung gem. § 26 Nr. 1 VOL/A vorliegen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003, VII-Verg 59/03;… vergl. für VOB/A: Portz in Ingenstau/Korbion, VOB, 15. Aufl., § 26 Rn. 3).
- BGH, 08.09.1998 - X ZR 48/97
Aufwendungsersatzanspruch des voraussichtlich erfolgreichen Bieters nach …
Auszug aus VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03
Die Regelungen zur Aufhebung der Ausschreibung sind in den Verdingungsordnungen als bieterschützende Vorschriften eng auszulegen (BGH, Beschluss vom 9. September 1998, X ZR 99/96, NJW 1998, 3636). - OLG Düsseldorf, 12.06.2003 - 5 U 109/02
Schadensersatz wegen Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03
Hat der Auftraggeber später eingetretene wesentliche Änderungen schon bei Beginn der Ausschreibung zurechenbar nicht beachtet, oder hat er sie selbst zurechenbar, z.B. durch eine nicht ordnungsgemäße Leistungsbeschreibung, verschuldet, sind die Voraussetzungen des § 26 Nr. 1 lit. b VOL/A deshalb nicht gegegeben (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juni 2003, 5 U 109/02, Urteilsabdruck S. 5f.;… Portz, aaO.).
- OLG Düsseldorf, 08.03.2005 - Verg 40/04
Vergabekammer darf Rechtsverletzung feststellen!
Dessen ungeachtet war die Vergabekammer nicht gehindert, im zweiten Nachprüfungsverfahren (mit gleichem Aktenzeichen VK 2 - 40/03) die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Aufhebung zu beschließen. - VK Schleswig-Holstein, 04.02.2008 - VK-SH 28/07
Aufhebung einer Aufhebungsentscheidung: Zulässigkeit des Antrags
Es liegt damit nicht in der Kompetenz der Vergabekammer, im Rahmen des § 114 Abs. 1 GWB zur Beseitigung einer Rechtsverletzung eine Maßnahme zu treffen, die für einen öffentlichen Auftraggeber, der trotz Einleitung eines Vergabeverfahrens einen Auftrag nicht mehr erteilen will, einen rechtlichen oder tatsächlichen Zwang bedeutete, sich doch vertraglich zu binden (BGH, B. v. 18.2.2003 - X ZB 43/02; OLG Celle, B. v. 22.5.2003 - 13 Verg 9/03; VK Hessen, B. v. 21.04.2005 - 69 d VK- 09/2005; VK Brandenburg, B. v. 30.08.2004 - VK 34/04; B. v. 17.08.2004 - VK 23/04; VK Lüneburg, B. v. 27.01.2005 - 203-VgK-57/2004; 2. VK Bund, B. v. 15.06.2004 - VK 2-40/03). - VK Sachsen, 20.09.2006 - 1/SVK/085-06
Alle Mitglieder einer Bietergemeinschaft müssen Eignung nachweisen!
Die Aufhebung des streitgegenständlichen Vergabeverfahrens vor Antragstellung hat nicht die Unzulässigkeit eines Nachprüfungsantrags zur Folge (BGH, Beschluss vom 18.02.2003, Az: X ZB 43/02, OLG Dresden, Beschluss vom 10.07.2003,WVerg 0015/02, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2003, VII-Verg 59/03, VK Bund, Beschluss vom 15.06.2004, VK 2-40/03).
- VK Sachsen, 18.06.2009 - 1/SVK/017-09
Ausschluss wegen fehlender Erklärung, wenn eindeutig gefordert?
Die bereits erfolgte Aufhebung des streitgegenständlichen Vergabeverfahrens vor Antragstellung hat nicht die Unzulässigkeit eines Nachprüfungsantrags zur Folge (BGH, B. v. 18.02.2003, X ZB 43/02, OLG Dresden, B. v. 10.07.2003,WVerg 0015/02, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2003, VII-Verg 59/03, VK Bund, B. v. 15.06.2004, VK 2-40/03). - VK Sachsen, 17.07.2007 - 1/SVK/046-07
Was sind schwere Verfehlungen?
Die bereits erfolgte Aufhebung des streitgegenständlichen Vergabeverfahrens vor Antragstellung hat nicht die Unzulässigkeit eines Nachprüfungsantrags zur Folge (BGH, Beschluss vom 18.02.2003, Az: X ZB 43/02, OLG Dresden, Beschluss vom 10.07.2003,WVerg 0015/02, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2003, VII-Verg 59/03, VK Bund, Beschluss vom 15.06.2004, VK 2-40/03). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 29.03.2006 - 2 VK 17/05
Beurteilung des wirtschaftlichsten Angebotes im Vergabeverfahren; Anforderungen …
Das bedeutet konsequenterweise, dass der Auftraggeber im Vergabeverfahren mit der gewählten Vergabeart zu verbleiben hat, wenn er den Auftrag weiterhin zu vergeben beabsichtigt (im Ergebnis ebenso Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 21.11.2003, Az.: 1 Verg 3/03 ; VK Bund, Beschluss vom 24.06.2005, Az.: VK 2-70/05; vgl. auch VK Bund, Beschluss vom 15.06.2004, Az.: VK 2-40/03). - VK Sachsen, 18.08.2006 - 1/SVK/077-06
Aufhebung der Ausschreibung
Die Aufhebung des streitgegenständlichen Vergabeverfahrens vor Antragstellung hat nicht die Unzulässigkeit eines Nachprüfungsantrags zur Folge (BGH, Beschluss vom 18.02.2003, Az: X ZB 43/02, OLG Dresden, Beschluss vom 10.07.2003,WVerg 0015/02, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2003, VII-Verg 59/03, VK Bund, Beschluss vom 15.06.2004, VK 2-40/03).
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Rechtsprechung
| VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- Bundeskartellamt
Rahmenvertrag über eine Lieferung - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- Wolters Kluwer
Fehlerhaftigkeit der Nichtberücksichtigung eines Rabattangebots für Selbstabholung; Verwerdnung einer exakt an der Preisliste eines Mitbieters orientuierten Mengengerüstes (Gesamtvolumen); Verstoß gegen den Grundsatz der im Wettbewerb stehenden Leistungen durch zeitlich ...
- ibr-online
Vergabe
Verfahrensgang
- VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
- OLG Düsseldorf, 01.10.2003 - Verg 45/03
- VK Bund, 15.06.2004 - VK 2 40/03
- VK Bund, 15.06.2004 - VK 2-40/03
- OLG Düsseldorf, 08.03.2005 - Verg 40/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- OLG Düsseldorf, 01.10.2003 - Verg 45/03
Wiederholung der Angebotswertung
Auszug aus VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
Das mit der sofortigen Beschwerde angerufene Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte den Beschluss der 2. Vergabekammer und untersagte der Ag, den Zuschlag auf der Grundlage ihrer bisherigen Wertung an die dortige Beigeladene zu erteilen (Beschluss vom 1. Oktober 2003, Verg 45/03).Auf die Schriftsätze der Verfahrensbeteiligten, die Vergabeakte, soweit sie der Vergabekammer vorgelegen hat, auf die Verfahrensakte der Vergabekammer sowie die Beschlüsse der 2. Vergabekammer des Bundes (VK 2 - 40/03) und des OLG Düsseldorf (Verg 45/03) wird ergänzend Bezug genommen.
- BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
b) Der Zulässigkeit des Nachprüfungsantrages steht nicht entgegen, dass er zu einem Zeitpunkt anhängig gemacht worden ist, als die Ag die öffentliche Ausschreibung gem. § 26 Nr. 1 lit. b VOL/A bereits aufgehoben hatte (vergl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2003, X ZB 43/02, NZBau 2003, 293 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003, VII-Verg 59/03).Denkbar ist auch die Anordnung einer Fortsetzung des Vergabeverfahrens, wenn die Vergabestelle die Aufhebung nur deshalb verfügt hat, weil vermeintlich keiner der Bieter ein ordnungsgemäßes Angebot abgegeben hatte (s. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2003, aaO., 294).
- BGH, 08.09.1998 - X ZR 99/96
Rechtsfolgen der berechtigten Aufhebung einer Ausschreibung; Aufhebung der …
Auszug aus VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
Die Regelungen zur Aufhebung der Ausschreibung sind in den Verdingungsordnungen als bieterschützende Vorschriften eng auszulegen (BGH, Beschluss vom 9. September 1998, X ZR 99/96, NJW 1998, 3636).§ 26 Nr. 1 VOL/A dient neben den Interessen des Auftraggebers auch dem Schutz des einzelnen Bieters (BGH, Beschluss vom 9. September 1998, aaO.;… Portz in Daub/Eberstein, § 26 Rn. 15).
- OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 59/03
Wertung einzelner Preise bei zeitlicher Begrenzung einer Maßnahme mit …
Auszug aus VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
b) Der Zulässigkeit des Nachprüfungsantrages steht nicht entgegen, dass er zu einem Zeitpunkt anhängig gemacht worden ist, als die Ag die öffentliche Ausschreibung gem. § 26 Nr. 1 lit. b VOL/A bereits aufgehoben hatte (vergl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2003, X ZB 43/02, NZBau 2003, 293 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003, VII-Verg 59/03).Dies gilt unabhängig davon, ob die Voraussetzungen für eine rechtmäßige Aufhebung der Ausschreibung gem. § 26 Nr. 1 VOL/A vorliegen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. November 2003, VII-Verg 59/03;… vergl. für VOB/A: Portz in Ingenstau/Korbion, VOB, 15. Aufl., § 26 Rn. 3).
- BGH, 08.09.1998 - X ZR 48/97
Aufwendungsersatzanspruch des voraussichtlich erfolgreichen Bieters nach …
Auszug aus VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
Die Regelungen zur Aufhebung der Ausschreibung sind in den Verdingungsordnungen als bieterschützende Vorschriften eng auszulegen (BGH, Beschluss vom 9. September 1998, X ZR 99/96, NJW 1998, 3636). - OLG Düsseldorf, 30.04.2003 - Verg 64/02
Maßnahmen der Vergabekammer
Auszug aus VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
Kommen mehrere Möglichkeiten in Betracht, den Rechtsverstoß zu beseitigen, muss die Kammer diejenige auswählen, welche die Interessen der Beteiligten möglichst wenig beeinträchtigt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2003, Verg 64/02, S.4 m.w.N.). - VK Bund, 26.05.2000 - VK 2-08/00
Vergabe eines Auftrages über Vervielfältigung und Verbreitung
Auszug aus VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
Es soll vermieden werden, dass einmal begründete Beschaffungsbeziehungen durch wiederholte oder automatische Vertragsverlängerungen und damit unter Ausschluss des Wettbewerbs fortgesetzt werden (vgl. Prieß, Handbuch des europäischen Vergaberechts, S. 68 f; VK Bund, Beschluss vom 26. Mai 2000, VK 2 - 8/00, S. 14). - OLG Düsseldorf, 12.06.2003 - 5 U 109/02
Schadensersatz wegen Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Bund, 11.07.2003 - VK 2-40/03
Hat der Auftraggeber später eingetretene wesentliche Änderungen schon bei Beginn der Ausschreibung zurechenbar nicht beachtet, oder hat er sie selbst zurechenbar, z.B. durch eine nicht ordnungsgemäße Leistungsbeschreibung, verschuldet, sind die Voraussetzungen des § 26 Nr. 1 lit. b VOL/A deshalb nicht gegegeben (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juni 2003, 5 U 109/02, Urteilsabdruck S. 5f.;… Portz, aaO.).
- OLG Düsseldorf, 01.10.2003 - Verg 45/03
Wiederholung der Angebotswertung
Die Beschwerde der Beigeladenen gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes - VK 2 - 40/03 - vom 11. Juli 2003 wird zurückgewiesen.
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