Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Vergleichbare Referenzen bei IT-Ausschreibung - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Referenzleistung muss (nur) vergleichbar, nicht identisch sein!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• abz-bayern.de (Kurzinformation)

  Referenzen - Vergleichbarkeit mit Ausschreibungsgegenstand reicht aus

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Referenzleistung muss (nur) vergleichbar, nicht identisch sein! (VPR 2017, 236)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Referenzleistung muss (nur) vergleichbar, nicht identisch sein! (IBR 2017, 582)

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (8)

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• OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - Verg 24/16

  Erklärungswert der Übersendung eines Datenblatts im Rahmen eines …

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

  Denn für die ASt war nicht klar, ob eine Verlängerung der gesetzlichen Wartefrist nach § 134 Abs. 2 Nr. 2 GWB durch die gewillkürte Erklärung der Vergabestelle überhaupt verlängert werden kann, wenn für die ASt gleichzeitig ebenfalls nicht erkennbar war, ob die mit der am 12. bzw. 13. April 2017 erfolgten Aufhebung des im Vorabinformationsschreiben an die ASt vom 07. April 2017 avisierten Zuschlagstermins faktisch unbestimmt verlängerte Zuschlagsfrist allen etwaig am Vergabeverfahren beteiligten Bietern bekanntgegeben worden war, deren Angebote von einem Zuschlag ausgenommen bleiben sollten (in diesem Sinne OLG Düsseldorf, VII-Verg 14/07, Beschluss vom 23. Mai 2007, IBRRS 2007, 4463 und OLG Düsseldorf, VII-Verg 24/16, Beschluss vom 05. Oktober 2016, Rdnrn. 24/25 iVm Rdnr. 9, zit. nach juris;… grundsätzlich weitergehend dagegen: OLG Düsseldorf, VII-Verg 38/16, Beschluss vom 19. April 2017, S. 18 der Beschlussausfertigung).

  Selbst wenn in einem solchen Fall die Warte- und Prüffrist des § 134 Abs. 2 GWB wohl gar nicht in Gang gesetzt worden wäre, weil sonst die Rechtsschutzvorschriften des GWB ihre praktische Wirksamkeit nicht entfalten könnten (vgl. OLG Düsseldorf, VII-Verg 24/16, Beschluss vom.

• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

  Ebenso wenig fanden sich die in der mündlichen Verhandlung vorgetragenen Gründe für die Verneinung der Eignung in den im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens eingereichten Schriftsätzen, so dass aus Sicht der Vergabekammer keine Nachholung einer unterbliebenen Dokumentation - die grundsätzlich zulässig wäre, vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14 m.w.N. - gegeben war.
• OLG Düsseldorf, 19.04.2017 - Verg 38/16

  Zeitliche Grenzen der Vergabenachprüfung

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

  Denn für die ASt war nicht klar, ob eine Verlängerung der gesetzlichen Wartefrist nach § 134 Abs. 2 Nr. 2 GWB durch die gewillkürte Erklärung der Vergabestelle überhaupt verlängert werden kann, wenn für die ASt gleichzeitig ebenfalls nicht erkennbar war, ob die mit der am 12. bzw. 13. April 2017 erfolgten Aufhebung des im Vorabinformationsschreiben an die ASt vom 07. April 2017 avisierten Zuschlagstermins faktisch unbestimmt verlängerte Zuschlagsfrist allen etwaig am Vergabeverfahren beteiligten Bietern bekanntgegeben worden war, deren Angebote von einem Zuschlag ausgenommen bleiben sollten (…in diesem Sinne OLG Düsseldorf, VII-Verg 14/07, Beschluss vom 23. Mai 2007, IBRRS 2007, 4463 und OLG Düsseldorf, VII-Verg 24/16, Beschluss vom 05. Oktober 2016, Rdnrn. 24/25 iVm Rdnr. 9, zit. nach juris; grundsätzlich weitergehend dagegen: OLG Düsseldorf, VII-Verg 38/16, Beschluss vom 19. April 2017, S. 18 der Beschlussausfertigung).

• OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

  Maßgebend ist für die hier von der Ag geforderte Vergleichbarkeit von Referenzprojekten und Ausschreibungsgegenstand, dass die Referenzen nicht mit dem Ausschreibungsgegenstand identisch sein müssen, sondern es ausreicht, wenn sie ihm nahekommen oder ähneln und somit einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen (vgl. OLG Düsseldorf, VII-Verg 53/07, Beschluss vom 06. März 2008, IBRRS 2013, 1641; OLG München, Verg 23/12, Beschluss vom 12. November 2011, IBR 2013, 1228).
• OLG Schleswig, 28.06.2016 - 54 Verg 2/16

  Referenz zu (nur) einem Leistungsbereich vorlegt: Bieter für anderen …

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

  Dementsprechend darf der Auftraggeber die einmal festgelegten Kriterien jedenfalls nach Angebotsabgabe nicht mehr verschärfen (vgl. OLG Koblenz, 1 Verg 2/12, Beschluss vom 13. Juni 2012, IBR 2012, 477; OLG Schleswig, Beschluss vom 28. Juni 2016 - 54 Verg 2/16).
• OLG Düsseldorf, 23.05.2007 - Verg 14/07

  Kein Nachprüfungsverfahren nach Zuschlagserteilung - Einhaltung der gesetzlichen …

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

  Denn für die ASt war nicht klar, ob eine Verlängerung der gesetzlichen Wartefrist nach § 134 Abs. 2 Nr. 2 GWB durch die gewillkürte Erklärung der Vergabestelle überhaupt verlängert werden kann, wenn für die ASt gleichzeitig ebenfalls nicht erkennbar war, ob die mit der am 12. bzw. 13. April 2017 erfolgten Aufhebung des im Vorabinformationsschreiben an die ASt vom 07. April 2017 avisierten Zuschlagstermins faktisch unbestimmt verlängerte Zuschlagsfrist allen etwaig am Vergabeverfahren beteiligten Bietern bekanntgegeben worden war, deren Angebote von einem Zuschlag ausgenommen bleiben sollten (in diesem Sinne OLG Düsseldorf, VII-Verg 14/07, Beschluss vom 23. Mai 2007, IBRRS 2007, 4463 und OLG Düsseldorf, VII-Verg 24/16, Beschluss vom 05. Oktober 2016, Rdnrn. 24/25 iVm Rdnr. 9, zit. nach juris;… grundsätzlich weitergehend dagegen: OLG Düsseldorf, VII-Verg 38/16, Beschluss vom 19. April 2017, S. 18 der Beschlussausfertigung).
• OLG Koblenz, 13.06.2012 - 1 Verg 2/12

  Braune Tonne - Vergabeverfahren für Abfallentsorgungsleistungen: Grenzen der …

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

  Dementsprechend darf der Auftraggeber die einmal festgelegten Kriterien jedenfalls nach Angebotsabgabe nicht mehr verschärfen (vgl. OLG Koblenz, 1 Verg 2/12, Beschluss vom 13. Juni 2012, IBR 2012, 477; OLG Schleswig, Beschluss vom 28. Juni 2016 - 54 Verg 2/16).
• OLG Düsseldorf, 06.03.2008 - Verg 53/07

  Zur Frage, ob im konkreten Fall der auf Untersagung der Zuschlagserteilung …

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17

  Maßgebend ist für die hier von der Ag geforderte Vergleichbarkeit von Referenzprojekten und Ausschreibungsgegenstand, dass die Referenzen nicht mit dem Ausschreibungsgegenstand identisch sein müssen, sondern es ausreicht, wenn sie ihm nahekommen oder ähneln und somit einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen (vgl. OLG Düsseldorf, VII-Verg 53/07, Beschluss vom 06. März 2008, IBRRS 2013, 1641; OLG München, Verg 23/12, Beschluss vom 12. November 2011, IBR 2013, 1228).

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• VK Niedersachsen, 02.11.2018 - VgK-40/18

  Vergabeverfahren darf nicht komplett "outgesourct" werden!

  Es reicht - grundsätzlich - aus, wenn sie ihm nahekommen oder ähneln und einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 30.05.2017 - VK 2-46/17, zitiert nach ibr-online).
• VK Niedersachsen, 18.05.2020 - VgK-06/20

  Zurückversetzung des Vergabeverfahrens in das Stadium vor Durchführung der …

  Es reicht - grundsätzlich - aus, wenn sie ihm nahekommen oder ähneln und einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 30.05.2017 - VK 2-46/17, zitiert nach ibr-online).
• VK Südbayern, 28.10.2019 - Z3-3-3194-1-32-09/19

  Vergabe der Bewachungsdienstleistungen

  Die Referenz müsse dabei nicht mit dem Ausschreibungsgegenstand identisch sein (VK Bund, Beschluss v. 30.05.2017, VK 2-46/17).
• VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22

  Bauaufgabe kritisch: Unterauftragsvergabe unzulässig!

  Es reicht - grundsätzlich - aus, wenn sie ihm nahekommen oder ähneln und einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 30.05.2017 - VK 2-46/17, zitiert nach ibr-online).
• VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19

  Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung!

  Vielmehr reicht es nach mittlerweile herrschender Rechtsprechung aus, dass die Referenzleistung der ausgeschriebenen Leistung so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG Celle, B. v. 03.07.2018 - 13 Verg 8/17; OLG München, B. v. 12.11.2012 - Verg 23/12; VK Baden-Württemberg, B. v. 06.03.2018 - 1 VK 60/17; VK Bund, B. v. 30.05.2017 - VK 2-46/17).