Rechtsprechung
| VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Nachprüfungsverfahren: Beratung im IT-Projektmanagement - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auftraggeber muss nicht auf Angebotsoptimierung hinwirken!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Jurion (Kurzinformation)
Bei überwiegend mit "gut" bewertetem Vergabeangebot erfordert Dokumentationspflicht keine ausführliche Begründung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Auftraggeber muss nicht auf Angebotsoptimierung hinwirken (VPR 2014, 97)
Verfahrensgang
- VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
- OLG Düsseldorf, 18.06.2016 - Verg 43/13
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (7)
- OLG Düsseldorf, 04.02.2013 - Verg 31/12
Zulässigkeit der Ausschreibung einer strategischen Partnerschaft für eine …
Auszug aus VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
stellen als bei einem Beschaffungsvorhaben mit einer klar umrissenen Leistungsbeschreibung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013, VII-Verg 31/12). - OLG Düsseldorf, 02.12.2009 - Verg 39/09
Prüfung der Vergabe zur "Wiedererrichtung Berliner Stadtschloss/Bau des …
Auszug aus VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
(vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Dezember 2009, VII-Verg 39/09; Beschluss vom 5. Juli 2012, VII-Verg 13/12). - OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04
Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?
Auszug aus VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
Maßgeblich ist lediglich, dass innerhalb eines Loses die Gleichheit und Gleichbehandlung gewährt ist, denn der Wettbewerb findet nur im jeweiligen Los statt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2005, VII-Verg 68/04).
- OLG Düsseldorf, 05.07.2012 - Verg 13/12
Zurückweisung des Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung einer …
Auszug aus VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
(vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Dezember 2009, VII-Verg 39/09; Beschluss vom 5. Juli 2012, VII-Verg 13/12). - VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11
Durchführung von Schulungsveranstaltungen für Audit-Teamleiter und IS-Revisoren
Auszug aus VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
Der Überprüfung der Wertungsentscheidung durch die Nachprüfungsinstanzen sind damit enge Grenzen gesetzt (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. September 2011, VK 3 - 110/11; Beschluss vom 14. September 2013, VK 3 - 99/12). - VK Bund, 14.10.2003 - VK 1-95/03
Vergabe von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen nach §§ 61 ff. SGB III
Auszug aus VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
In Fällen, in denen ein Bieter eine derart hohe Bewertung erhält, würde es die Dokumentationspflichten überspannen, wenn man von der Vergabestelle immer eine ausführliche Begründung dafür verlangen würde, warum sie nicht eine noch höhere Punktzahl vergeben hat (1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 14. Oktober 2003, VK 1 - 95/03). - VK Bund, 14.09.2012 - VK 3-99/12
Vergabe eines Forschungsauftrages
Auszug aus VK Bund, 23.10.2013 - VK 2-88/13
Der Überprüfung der Wertungsentscheidung durch die Nachprüfungsinstanzen sind damit enge Grenzen gesetzt (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. September 2011, VK 3 - 110/11; Beschluss vom 14. September 2013, VK 3 - 99/12).
- OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14
Vergabeverfahren: Dokumentation der Wertungsentscheidung eines Gremiums im …
Rn. 67 An die Bestimmtheit der Zuschlagskriterien sind daher auch geringere Anforderungen zu stellen als bei einem Beschaffungsvorgang mit einer klar umrissenen Leistungsbeschreibung (VK Bund, Beschluss vom 23.10.2013, VK 2-88/13)..Beanstandungen der Bewertung können somit nur auf das Zugrundelegen eines falschen Sachverhaltes, auf Nichteinhaltung allgemeingültiger Bewertungsmaßstäbe, auf Ungleichbehandlung, Willkür oder sachfremde Erwägungen gestützt werden (VK Bund, Beschluss vom 23.10,2013, VK 2-88/13),.
- VK Nordbayern, 15.04.2014 - 21.VK-3194-06/14
Freianlagenplanung eines "Green Hospitals": Bestimmtheit der Zuschlagskriterien
An die Bestimmtheit der Zuschlagskriterien sind daher auch geringere Anforderungen zu stellen als bei einem Beschaffungsvorgang mit einer klar umrissenen Leistungsbeschreibung (VK Bund, Beschluss vom 23.10.2013, VK 2-88/13).Beanstandungen der Bewertung können somit nur auf das Zugrundelegen eines falschen Sachverhaltes, auf Nichteinhaltung allgemeingültiger Bewertungsmaßstäbe, auf Ungleichbehandlung, Willkür oder sachfremde Erwägungen gestützt werden (VK Bund, Beschluss vom 23.10.2013, VK 2-88/13).
Es ist nicht Aufgabe des Auftraggebers eine Angebotsoptimierung herbeizuführen (VK Bund, Beschluss vom 23.10.2013, VK 2-88/13).
- OLG Düsseldorf, 18.06.2016 - Verg 43/13
Bestimmung des Verfahrenswerts im Vergabenachprüfungsverfahren
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 25.11.2013 (VK 2-88/13) abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
- VK Bund, 10.06.2015 - VK 2-41/15
Nachprüfungsverfahren: Vertrag zur Integrierten Versorgung (§§ 140 a-d SGB V)
Das wirtschaftlich günstigste Angebot definiert sich immer aus dem Vergleich zu den bestehenden Konkurrenzangeboten (1. VK Bund, Beschluss vom 6. Dezember 2013, VK 1 - 103/13; 2. VK Bund, Beschluss vom 25. Oktober 2013, VK 2 - 90/13 und Beschluss vom 23. Oktober 2013, VK 2 - 88/13).Andernfalls würden sich die Angebote nicht mehr über die Qualität differenzieren lassen, was darauf hinausliefe, dass allein der Preis über den Zuschlag entscheiden würde (2. VK Bund, Beschluss vom 25. Oktober 2013, VK 2 - 90/13; Beschluss vom 23. Oktober 2013, VK 2 - 88/13).
- VK Sachsen, 29.09.2016 - 1/SVK/021-16
Angebotspräsentation ist schöpferische Leistung!
Zu beachten ist zum einen, dass die Antragstellerin jeweils nur einen Punkt weniger als die Höchstpunktzahl erreicht hat, zum anderen ist der Beurteilungsspielraum umso größer je besser die Bewertung ist (VK Bund, Beschl. v. 15. Oktober - - VK 2 - 88/13 -, Rn. 98; VK Nordbayern, Beschl. v. 15. April 2014, 21. VK-3194-06/14). - VK Nordbayern, 25.09.2019 - RMF-SG21-3194-4-37
Wie sind Gründe für die Zuschlagserteilung zu dokumentieren?
In Fällen, in denen ein Bieter eine derart hohe Bewertung erhält, würde es die Dokumentationspflichten überspannen, wenn man von der Vergabestelle immer eine ausführliche Begründung dafür verlangen würde, warum sie nicht eine noch höhere Punktzahl vergeben hat (VK Bund v. 23.10.2013, VK 2-88/13 mit Verweis auf VK Bund v. 14.10.2003, VK 1 - 95/03). - VK Nordbayern, 06.08.2015 - 21.VK-3194-16/15
Auftraggeber muss Zuschlagskriterien nicht bis ins letzte Detail bekannt geben
Ein Beurteilungsfehler liegt vor, wenn die Bewertungen auf das Zugrundelegen eines falschen Sachverhaltes, auf Nichteinhaltung allgemeingültiger Bewertungsmaßstäbe, auf Ungleichbehandlung, Willkür oder sachfremde Erwägungen gestützt werden (OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.03.2008, 1Verg 6/07; VK Bund, Beschluss vom 23.10.2013, VK 2-88/13). - VK Bund, 17.04.2014 - VK 1-18/14
Nachprüfungsverfahren: Rahmenvereinbarung zur Entwicklung und Umsetzung von …
Auch wenn ein öffentlicher Auftraggeber nicht verpflichtet ist, den Bietern in den Verhandlungsgesprächen zu einem möglichst optimalen Angebot zu verhelfen (vgl. nur 2. VK Bund, Beschluss vom 23. Oktober 2013, VK 2-88/13), könnte hierin ein Vergabeverstoß liegen, wenn die Bieter ungleich behandelt wurden.
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