Rechtsprechung
| VK Bund, 24.06.2013 - VK 3-44/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Nachprüfungsverfahren: Vergabe einer technischen Anlage zu Forschungszwecken - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ein Angebot bei Unzulässigkeit von Änderungen und Ergänzungen an den Verdingungsunterlagen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verweis auf eigene AGB: Ausschluss zwingend, keine Korrektur möglich!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Ausschluss vom Vergabeverfahren
- vergabeblog.de (Kurzinformation)
Keine Rücknahme bietereigener AGB!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bieter verweist auf seine Geschäftsbedingungen: Angebotsausschluss zwingend! (VPR 2013, 126)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11
Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im …
Auszug aus VK Bund, 24.06.2013 - VK 3-44/13
Anders als bei der Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien, bei der das Oberlandesgericht Düsseldorf einen offensichtlichen Verstoß ablehnte, kam es hier auch nicht auf die Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechung an, da sich die Vorgaben, wonach der Zuschlag erfolgen darf, z.B. Zuschlagskriterien einschließlich der Gewichtung, direkt aus den vergaberechtlichen Vorschriften der VOL/A richten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011, VII-Verg 16/11). - OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - Verg 58/10
Bei der Begründung eines Nachprüfungsantrages dürfen die Anforderungen an die …
Auszug aus VK Bund, 24.06.2013 - VK 3-44/13
Erkennbar sind Regelverstöße, die bei üblicher Sorgfalt und den üblichen Kenntnissen von einem durchschnittlichen Unternehmen erkannt werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011, VII-Verg 30/11; Beschluss vom 13. April 2011, Verg 58/10). - OLG Saarbrücken, 29.10.2003 - 1 Verg 2/03
Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes
Auszug aus VK Bund, 24.06.2013 - VK 3-44/13
Im Ergebnis kann die Frage, ob die Grundlagen der Ausschreibung fehlerhaft sind, jedoch offen gelassen werden, da auch der Amtsermittlungsgrundsatz durch die Rügeobliegenheit des Bieters begrenzt wird (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 29. Oktober 2003, 1 Verg 2/03;… Kulartz/Kus/Portz, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, 2. Auflage, 2009, § 110, Rn. 11;… Müller-Wrede, GWB-Vergaberecht, 1. Auflage, 2009, § 110, Rn. 6). - OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 30/11
Ausschluss eines Bieters bei fehlender Zusammenstellung der verlangten Nachweise …
Auszug aus VK Bund, 24.06.2013 - VK 3-44/13
Erkennbar sind Regelverstöße, die bei üblicher Sorgfalt und den üblichen Kenntnissen von einem durchschnittlichen Unternehmen erkannt werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011, VII-Verg 30/11; Beschluss vom 13. April 2011, Verg 58/10). - VK Bund, 08.01.2008 - VK 3-148/07
Dienstleistungen im Bereich der Wach-/Sicherheits-/Pforten- und Empfangsdienste
Auszug aus VK Bund, 24.06.2013 - VK 3-44/13
Soweit die ASt die fehlerhafte Bewertung der Angebote moniert, hat sie einen Schaden schlüssig vorgetragen, denn der geltend gemachte Vergabeverstoß liegt in Wertungsfehlern, deren Korrektur dazu führen kann, dass sich die Zuschlagschancen erheblich verbessern (Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 8. Januar 2008, VK 3 - 148/07).
- VK Südbayern, 29.10.2013 - Z3-3-3194-1-25-08/13
AG darf nur die bekanntgegebenen Wertungskriterien anwenden!
Dies gilt auch für die Kenntnis der Zuschlagskriterien, deren Gewichtung und die beabsichtigte Art der Punkteverteilung (OLG Naumburg, B. v. 13.05.2008 - Az.: 1 Verg 3/08; 3. VK Bund, B. v. 24.06.2013 - Az.: VK 3 - 44/13). - VK Südbayern, 21.10.2013 - Z3-3-3194-1-29-08/13
Bieter vorbefasst: Ausgleich des Wissensvorsprungs geht Ausschluss vor!
Dies gilt auch für die Kenntnis der Zuschlagskriterien, deren Gewichtung und die beabsichtigte Art der Punkteverteilung (OLG Naumburg, B. v. 13.05.2008 - Az.: 1 Verg 3/08; 3. VK Bund, B. v. 24.06.- - Az.: VK 3 - 44/13).
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