Volltextveröffentlichungen (6)

• oeffentliche-auftraege.de

  Wertung: Beurteilungsspielraum und Grenzen der Überprüfung

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Bundeskartellamt

  Ausbildung von IT-Fach- und Funktionspersonal in den Kompetenzzentren Informationstechnologie - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Europaweite öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Rahmenvertrags über eine Ausbildung von IT-Fachpersonal und Funktionspersonal in den Kompetenzzentren Informationstechnologie (KIT); Voraussetzungen für die Entstehung der Rügeobliegenheit im Nachprüfungsverfahren; ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Fehlerhafte Gewichtung des Preises

Verfahrensgang

• VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04
• OLG Düsseldorf, 25.05.2005 - Verg 8/05

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (9)

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• OLG Düsseldorf, 29.12.2001 - Verg 22/01

  Hinreichende Aussicht auf Zuschlagserteilung als Voraussetzungen der …

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  Ein Verstoß gegen Vergabevorschriften bei der Zuschlagserteilung ist vor diesem Hintergrund nur dann anzunehmen, wenn der Angebotspreis von seinem Gewicht her am Rande der Bewertung gestanden hat oder der Zuschlag losgelöst von preislichen Überlegungen erteilt wurde (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 29.12.2001 Verg 22/01, NZBau 2002, 578, 580).
• OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - Verg 33/01

  Kostenentscheidung im Nachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob sich die ASt - wie für die Kostenerstattungspflicht zugunsten der Beigeladenen zusätzlich erforderlich - mit ihrem Nachprüfungsantrag ausdrücklich, bewusst und gewollt in einen Interessengegensatz insbesondere zu der Beigeladenen zu 1) gestellt hat (vgl. OLG Düsseldorf Beschlüsse vom 19. Februar 2002, Verg 33/01, und vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04).
• OLG Düsseldorf, 05.12.2001 - Verg 32/01

  unverzügliche Rüge und Bestimmtheit der Leistungsbeschreibung

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  Hinzukommen muss vielmehr, dass er auch im Rahmen einer Parallelwertung in der Laiensphäre die Vorstellung gehabt hat, dass dadurch vergaberechtliche Vorgaben verletzt werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Dezember 2001, Verg 32/01, m.w.N.).

• OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

  Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  Sie haben daher kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet und somit kein Prozesskostenrisiko auf sich genommen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2004, VII - Verg 12/03 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - Verg 69/04

  Belehrungspflicht der Vergabekammer gegenüber einem Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  Als ein "unterliegender" Beteiligter in diesem Sinne ist eine Beigeladene jedoch nur dann anzusehen, wenn sie zur Hauptsache einen Antrag gestellt hat und wenn und soweit in der Hauptsache entgegen ihrem Antrag entschieden worden ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. August 2003, Verg 1/02, und vom 23. November 2004, VII - Verg 69/04 m.w.N.).
• KG, 15.04.2004 - 2 Verg 22/03

  Vergabeverfahren: Schaden des Antragstellers bei schwerwiegenden …

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  f) Die Vergabekammer geht nicht davon aus, dass die Ausschreibung von Rahmenverträgen ohne Abrufverpflichtung des Auftraggebers generell unzulässig ist (vgl. KG, Beschluss vom 15. April 2004, 2 Verg 22/03 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 13.08.2003 - Verg 1/02

  Kostentragungspflicht des Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  Als ein "unterliegender" Beteiligter in diesem Sinne ist eine Beigeladene jedoch nur dann anzusehen, wenn sie zur Hauptsache einen Antrag gestellt hat und wenn und soweit in der Hauptsache entgegen ihrem Antrag entschieden worden ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. August 2003, Verg 1/02, und vom 23. November 2004, VII - Verg 69/04 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 08.05.2002 - Verg 4/02

  Antragsbefugnis nach § 107 Abs. 2 GWB

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  Für solche Vergaberechtsfehler, die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Nachprüfungsverfahrens bekannt werden, besteht dann aber keine Rügeobliegenheit mehr (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Mai 2002, Verg 4/02).
• OLG Düsseldorf, 25.02.2004 - Verg 12/00

  Zuziehung eines anwaltlichen Vertreters für öff. AG notwendig?

  Auszug aus VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

  Waffengleichheit hier dafür, die Hinzuziehung des verfahrensbevollmächtigten durch die Ag hier für notwendig zu erachten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 25. Februar 2004, Verg 12/00).

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• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  In vergaberechtlicher Hinsicht ist dies gerade auch in Bezug auf Rahmenvereinbarungen gutgeheißen worden (BayObLG, Beschl. v. 17. Februar 2005 - Verg 27/04, NZBau 2005, 595, VergabeR 2005, 349, 355; 3. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 28. Januar 2005 - VK 3-221/04 unter II. a.E.; Otting, VergabeR 2005, 356, 357; Graef, NZBau 2005, 561, 565; Jacoby, VergabeR 2004, 768, 771).
• VK Bund, 12.07.2016 - VK 2-49/16

  Kalkulationsvorgaben des Auftraggebers bei Hilfsmittelausschreibung im …

  In vergaberechtlicher Hinsicht ist dies gerade auch in Bezug auf Rahmenvereinbarungen anerkannt worden (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14 m.w.N.; BayObLG, Beschl. v. 17. Februar 2005, Verg 27/04; 3. VK Bund, Beschl. v. 28. Januar 2005, VK 3-221/04).
• OLG Düsseldorf, 25.05.2005 - Verg 8/05

  Rahmenverträge zur Ausbildung von IT-Fach- und Funktionspersonal

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 28. Januar 2005 (Az. VK 3 - 221/04) aufgehoben und der Nachprüfungsantrag der Antragstellerin zurückgewiesen.

• VK Bund, 14.02.2018 - VK 2-03/18

  Zumutbarkeit einer vertraglichen Vergütungsregelung

  Hinzu kommt, dass in Bezug auf die hier abzuschließende Rahmenvereinbarungen anerkannt ist, dass die ihr immanent innewohnende Ungewissheit vom Bieter zu tragen ist (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 28. Januar 2005, VK 3-221/04).
• VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05

  Ausbildung von IT-Fach- und Funktionspersonal

  Mit Beschluss vom 28. Januar 2005 (VK 3 - 221/04) entschied die Vergabekammer, der Ag aufzugeben, die Prüfung der Eignung der Bieter für Los 1 unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu wiederholen.

  Schon das vorangegangene Nachprüfungsverfahren (VK 3 - 221/04) betraf nicht ausschließlich auftragsbezogene Sach- und Rechtsfragen einfacher Natur.

• OLG Düsseldorf, 16.11.2005 - Verg 56/05

  Angebotsänderung durch Austausch einer Vertragspartei

  Hinsichtlich der Lose 2 und 3 wies die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag der Bietergemeinschaft zurück (Beschluss vom 28.1.2005, VK 3 - 221/04).
• VK Bund, 14.02.2018 - VK 2-02/18

  Zumutbarkeit einer vertraglichen Vergütungsregelung

  Hinzu kommt, dass in Bezug auf die hier abzuschließende Rahmenvereinbarungen anerkannt ist, dass die ihr immanent innewohnende Ungewissheit vom Bieter zu tragen ist (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 28. Januar 2005, VK 3-221/04).
• OLG Düsseldorf, 06.10.2005 - Verg 56/05

  Beschränkungen des Berufsausübungsrechts durch § 97 GWB

  Hinsichtlich der Lose 2 und 3 wies die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag der Bietergemeinschaft zurück (Beschluss vom 28.1.2005, VK 3 - 221/04).
• OLG Düsseldorf, 16.09.2005 - Verg 56/05

  Nichtberücksichtigung aufgrund fehlender Bankerklärung

  Hinsichtlich der Lose 2 und 3 wies die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag der Bietergemeinschaft zurück (Beschluss vom 28.1.2005, VK 3 - 221/04).
• VK Brandenburg, 20.12.2005 - 1 VK 75/05

  Ungerechtfertigte und missbräuchliche Antragstellung

  Es ist nicht erkennbar, dass die Auftraggeberin, die sich als Betreiberin eines Krankenhauses im Regelfall nicht mit Fragen der öffentlichen Beschaffung befasst, in ihrem Justitiariat über juristisch hinreichend geschultes Personal ­ und zwar auch in einem die o.g. ,,Waffengleichheit" sichernden Maß ­ zur Bearbeitung der in diesem Nachprüfungsverfahren relevanten Sach- und Rechtsfragen verfügt (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 6. Oktober 2004 - 1 Verg 12/04 m.w.N.; 3. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 28. Januar 2005 - VK 3-221/04).
• VK Sachsen, 21.03.2006 - 1/SVK/012-06

  Rechtzeitige Rüge