Rechtsprechung
| Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 31.12.2004 - VK 4/2004 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekir.de
§ 6 KBG; § 12 AG.KBG; §§ 7 Abs. 1; 8 Abs. 4; 25 Abs. 6 LBG.NRW; § 8 GleichstellungsG
Beförderung, Bestenauslese, Ermessen, Ernennung, Stellenbesetzung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.02.2003 - 2 C 16.02
Aufstieg; Beförderung; Beurteilung; Binnendifferenzierung; Dienstalter; …
Auszug aus Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 31.12.2004 - VK 4/04
zu diesen Maßstäben Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19.12.2002, NVwZ 2003 S.1398; Urteil vom 27.02.2003, NVwZ 2003 S. 1397; OVG NRW, Beschluss vom 27.02.2004, NVwZ-RR 2004 S. 626. - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2004 - 6 B 2451/03
Durchsetzung der vorläufigen Nichtbesetzung von zwei Beförderungsplanstellen im …
Auszug aus Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 31.12.2004 - VK 4/04
zu diesen Maßstäben Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19.12.2002, NVwZ 2003 S.1398; Urteil vom 27.02.2003, NVwZ 2003 S. 1397; OVG NRW, Beschluss vom 27.02.2004, NVwZ-RR 2004 S. 626.
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Rechtsprechung
| VK Bremen, 06.01.2005 - VK 04/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Vergabe nach VOF: hohes Gewicht des Auswahlkriteriums "Erfahrung mit vergleichbaren Projekten" zulässig
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kein Anspruch auf Teilnahme am Verhandlungsverfahren
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- EuGH, 12.12.2002 - C-470/99
Universale-Bau u.a. - "Richtlinie 93/37/EWG - Öffentliche Bauaufträge - Begriff …
Auszug aus VK Bremen, 06.01.2005 - VK 4/04
Etwas anderes könnte gelten, wenn die Antragsgegnerin vor der Vergabebekanntmachung eine Reihenfolge oder Punktebewertung festgelegt hätte, ohne diese mit zu veröffentlichen (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 2002, Rs. C-470/99). - OLG Düsseldorf, 15.06.2000 - Verg 6/00
Euro-Münzplättchen III; Teilung eines ausgeschriebenen Auftrags in Lose
Auszug aus VK Bremen, 06.01.2005 - VK 4/04
Zudem stellt das Transparenzgebot sicher, dass ein öffentlicher Auftraggeber von den aufgestellten Vergabekriterien nach ihrer Bekanntmachung bei der späteren Angebotsprüfung nicht abweicht (OLG Düsseldorf, BauR 2000, S. 1603, 1606;… Leinemann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge, 2. Aufl., Rdnr. 6). - OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
Auszug aus VK Bremen, 06.01.2005 - VK 4/04
Es ist dagegen nicht erforderlich, dass die Antragstellerin auch schlüssig darlegt, dass sie bei einem vergabekonformen Verhalten der Antragsgegnerin den Zuschlag auch tatsächlich erhalten hätte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 1999, Az.: Verg 1/99, S. 24).
- OLG Celle, 14.03.2000 - 13 Verg 2/00
Nichtoffenes Vergabeverfahren für Unterhaltsreinigung einer Klinik: …
Auszug aus VK Bremen, 06.01.2005 - VK 4/04
Bei der Teilnehmerauswahl ist es letztlich Sache der Vergabestelle, anhand einer pflichtgemäßen Ermessensausübung zu prüfen, welcher der für grundsätzlich geeignet befundenen Bewerber die Teilnahmekriterien am ehesten erfüllt (OLG Celle, Beschluss vom 14. März 2000, 13 Verg 2/00; Vergabekammer Lüneburg, Beschluss vom 3. August 2001, 203-VgK-15/2001). - VK Niedersachsen, 18.11.2004 - 203-VgK-49/04
Anforderungen an die Dokumentation des Vergabeverfahrens und der darin …
Auszug aus VK Bremen, 06.01.2005 - VK 4/04
Selbst wenn in zeitlicher Hinsicht ein (Gesamt-)Vergabevermerk erst nach der endgültigen Vergabeentscheidung fertig gestellt werden kann, ist es zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes indes erforderlich, dass der Auftraggeber wesentliche Zwischenentscheidungen bereits vor der Zuschlagsentscheidung nachvollziehbar und zeitnah dokumentiert (Vergabekammer bei der Bezirksregierung Lüneburg, Beschluss vom 18. November 2004, 203-VgK-49/2004;… Ingenstau/Korbion, VOB, 14. Auf., § 30 VOB/A, Rdnr. 3 m.w.N.). - VK Niedersachsen, 03.08.2001 - 203-VgK-15/01
Vergabe geistig-schöpferischer freiberuflicher Dienstleistungen; Erfordernis der …
Auszug aus VK Bremen, 06.01.2005 - VK 4/04
Bei der Teilnehmerauswahl ist es letztlich Sache der Vergabestelle, anhand einer pflichtgemäßen Ermessensausübung zu prüfen, welcher der für grundsätzlich geeignet befundenen Bewerber die Teilnahmekriterien am ehesten erfüllt (OLG Celle, Beschluss vom 14. März 2000, 13 Verg 2/00; Vergabekammer Lüneburg, Beschluss vom 3. August 2001, 203-VgK-15/2001).
- VK Hamburg, 01.06.2007 - VK BSU-7/07
Berücksichtigung eines "Mehr an Eignung"
Die Bewerber haben also keinen subjektiven Anspruch auf Beteiligung an dem dem Öffentlichen Teilnahmewettbewerb folgenden Verfahren (OLG Naumburg, B. v. 11.12.2000 - Az.: VerG 5/00 ; VK Lüneburg, B. v. 25.09.2006 - Az.: VgK-19/2006; 3. VK Bremen, B. v. 16.12.2004 - Az.: VK 4/04)).
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