Rechtsprechung
| VK Brandenburg, 11.01.2010 - VK 48/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Offenes Verfahren zur europaweiten Ausschreibung eines Bauauftrags zum Abschluss eines Rahmenvertrags zur Ertüchtigung von Standorten für den BOS-Digitalfunk; Wertung eines Angebots bei abweichenden Formulierungen in der ergänzend vorgelegten firmenspezifischen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Brandenburg, 11.01.2010 - VK 48/09
- OLG Brandenburg, 10.08.2010 - Verg W 1/10
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 26.05.2009 - 11 Verg 2/09
Vergabeverfahren: Unklarheit bzw. Unbrauchbarkeit der im Leistungsverzeichnis …
Auszug aus VK Brandenburg, 11.01.2010 - VK 48/09
Dies dient der Vergleichbarkeit der Angebote (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. Mai 2009 - 11 Verg 2/09). - OLG München, 28.07.2008 - Verg 10/08
Vergabenachprüfungsverfahren: Wertungsausschluss wegen Abweichungen von den …
Auszug aus VK Brandenburg, 11.01.2010 - VK 48/09
Es kann im Grunde dahinstehen, ob das Abweichen zwischen angebotener und der in den Verdingungsunterlagen beschriebenen Leistung dogmatisch als Fall der unzulässigen Änderung an den Verdingungsunterlagen nach § 21 Nr. 1 Abs. 3 VOB/A einzuordnen ist, welcher zum zwingenden Ausschluss nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 Buchst. b) VOB/A führt, oder ob ein nicht ausdrücklich in der Verdingungsordnung enthaltener zwingender Ausschlussgrund wegen der sich nicht deckenden und damit nicht zu einem Vertrag führenden Willenserklärungen vorliegt (vgl. OLG München, Beschluss vom 28. Juli 2008, Verg 10/08). - OLG Dresden, 18.09.2009 - WVerg 3/09
Anwendbarkeit des Vergaberechts bei Geheimhaltungsinteresse
Auszug aus VK Brandenburg, 11.01.2010 - VK 48/09
In seiner Stellungnahme vom 1. Dezember 2009 macht er geltend, dass - wie in der Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden vom 18. September 2009 (Az.: WVerg 3/09) - die Regelungen des Vergaberechts wegen Eingreifens des § 100 Abs. 2 Buchst. d) GWB vorliegend nicht anzuwenden seien, auch wenn die Leistung fehlerhafterweise im Offenen Verfahren ausgeschrieben worden sei.
- OLG Brandenburg, 10.08.2010 - Verg W 1/10
Vergabeverfahren: Bieterausschluss wegen fehlender Fabrikatsangabe
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 11. Januar 2010 (VK 48/09) wird zurückgewiesen.Rn. 28 1. die Entscheidung der Vergabekammer vom 11. Januar 2010, Az. VK 48/09, aufzuheben,.
- VK Südbayern, 07.07.2014 - Z3-3-3194-1-24-05/14
Teilnahmeantrag wegen überlanger Postlaufzeit verspätet: Ausschluss zwingend!
Zwar soll die Zurückweisung eines Nachprüfungsantrages gem. § 112 Abs. 1 Satz 3 Alt. 3 GWB die Ausnahme bleiben, die nur dann aus prozessökonomischen Gründen statthaft ist, wenn eine Verhandlung von vornherein unnötig und für das Ergebnis irrelevant erscheint, etwa wenn nach Durchsicht der Vergabeakten kein Zweifel mehr daran bestehen kann, dass es die von der Antragstellerin behaupteten Vergaberechtsverstöße tatsächlich nicht gibt (VK Brandenburg, B. v. 01.11.2011 - Az.: VK 46/11; B. v. 19.04.2011 - Az.: VK 8/11; B. v. 11.11.2010 - Az.: VK 57/10; B. v. 08.11.2010 - Az.: VK 51/10; B. v. 15.10.2010 - Az.: VK 48/10; B. v. 20.09.2010 - Az.: VK 45/10; B. v. 11.01.2010 - Az.: VK 48/09).
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