Rechtsprechung
| VK Bremen, 14.08.2007 - VK 5/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Bremen, 14.08.2007 - VK 5/07
- OLG Bremen, 13.03.2008 - Verg 5/07
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 07.03.2018 - XII ZR 129/16
Mietvertrag: Schriftformerfordernis setzt Zugang der Vertragsurkunden nicht …
Damit weicht es von der in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreiteten, dort aber nicht näher begründeten Beurteilung vergleichbarer Nutzungsverhältnisse als Pachtvertrag ab (vgl. OLG Zweibrücken ZMR 2017, 694, 695;… OLG Frankfurt Beschluss vom 4. November 2014 - 20 W 256/13 - juris Rn. 11 f.; OLG Saarbrücken NJW 2012, 3731 ff.; OLG München MittBayNot 2008, 320 f.; OLG Koblenz CuR 2007, 107, 108; OLG Schleswig WM 2005, 1909, 1912; OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 644; Vergabekammer Bremen Beschluss vom 14. August 2007 - VK 5/07 - juris Rn. 20 f.; offen gelassen etwa von OLG Oldenburg NJW-RR 2014, 571;… OLG Brandenburg Urteil vom 30. März 2011 - 3 U 113/10 - juris Rn. 29;… OLG Brandenburg Urteil vom 16. September 2009 - 3 U 180/08 - juris Rn. 16;… OLG Naumburg - Urteil vom 18. Dezember 2001 - 11 U 213/01 - juris Rn. 11). - OLG Bremen, 13.03.2008 - Verg 5/07
Pachtvertrag inkl. Windpark-Errichtung: Ausschreibungspflichtig!
die Entscheidung der Vergabekammer der B### vom 14.8.2007 - Az. VK 5/07 aufzuheben,.
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Rechtsprechung
| Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 16.06.2008 - VK 5/2007 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- kirchenrecht-ekir.de
§ 84 Abs. 1 PfDG; § 85 Abs. 1 PfDG
Abberufung, Berufsschule, Fürsorgepflicht, gedeihliches Wirken, unterrichtende Tätigkeit - kirchenrecht-ekd.de
, S. 14
Pfarrerdienstrecht, Abberufung
Wird zitiert von ...
- VG der Evangelischen Kirche im Rheinland, 20.11.2013 - 2 VG 37/10 Einen eigenen Anspruch auf Weiterbeschäftigung kann der Kläger aus dieser Vereinbarung nicht herleiten, da diese nur zwischen dem Land und der Kirche besteht, ein einzelner Pfarrer aber kein Vertragspartner der Vereinbarung ist (Urteil der Verwaltungskammer vom 16.06.2008 - VK 05/2007).
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Rechtsprechung
| Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 04.06.2008 - VK 5/07 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
§ 19 VwGG; Art. 6 Abs. 2 Kirchenordnung
Anhörung, Aufsicht, Fusion von Kirchengemeinden, Klagebefugnis, Klagefrist, Rechtsweg (unzulässig), Schriftsatzfrist, Vereinigung von Kirchengemeinden, Verfristung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 11.04.2006 - VK 2/06
Auszug aus Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 04.06.2008 - VK 5/07
Ihr Antrag an die Verwaltungskammer, der (neuen) Evangelisch-Lutherischen X-Kirchengemeinde B. im Wege der einstweiligen Anordnung das Führen von Verkaufsverhandlungen zu untersagen, blieb ebenso erfolglos (Beschluss der Verwaltungskammer vom 11. April 2006 - VK 2/06 -) wie die gegen den Beschluss gerichtete Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Beschluss vom 24. Mai 2006- VGH 7/06 -).Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten und der Verfahrensakten VK 2/06 Bezug genommen.
Dies gilt insbesondere für die zentrale und vorrangige Problematik des Rechtsweges, zumal sie den Klägern bereits im Verfahren VK 2/06 (VGH 7/06) vor Augen geführt worden war.
Sie haben im Übrigen im Verfahren VK 2/06 mit Schriftsatz vom 6. März 2006 selbst vorgetragen, dass die Fusion zum 1. Mai 2005 wirksam geworden sei; außerdem ist ihnen mit gerichtlicher Verfügung vom 22. März 2006 ein Protokollauszug betreffend den Beschluss des Landeskirchenamtes vom 22. März 2005 zur Vereinigung der beiden Kirchengemeinden zugeleitet worden.
- VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 24.05.2006 - VGH 7/06
Justizgewährleistungsanspruch, Enumerationsprinzip
Auszug aus Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 04.06.2008 - VK 5/07
Ihr Antrag an die Verwaltungskammer, der (neuen) Evangelisch-Lutherischen X-Kirchengemeinde B. im Wege der einstweiligen Anordnung das Führen von Verkaufsverhandlungen zu untersagen, blieb ebenso erfolglos (Beschluss der Verwaltungskammer vom 11. April 2006 - VK 2/06 -) wie die gegen den Beschluss gerichtete Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Beschluss vom 24. Mai 2006- VGH 7/06 -).Dies gilt insbesondere für die zentrale und vorrangige Problematik des Rechtsweges, zumal sie den Klägern bereits im Verfahren VK 2/06 (VGH 7/06) vor Augen geführt worden war.
hierzu den den Beteiligten bekannten Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 24. Mai 2006 - VGH 7/06 - mit weiteren Nachweisen.
- BVerwG, 11.05.1979 - 6 C 70.78
Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Klagefrist - Begriff der "höheren …
Auszug aus Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 04.06.2008 - VK 5/07
BVerwG, Urteil vom 11. Mai 1979 - 6 C 70/78 -, NJW 1980, 1480. - BVerwG, 09.08.1978 - 7 C 79.77
Verfahrensbeteiligter; Bevollmächtigter; Mündliche Verhandlung; Rechtliche …
Auszug aus Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 04.06.2008 - VK 5/07
so Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 9. August 1978 - 7 C 79-82/77 -, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1979, 828, 829,.
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| VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 04.06.2008 - VK 5/07 |
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- kirchenrecht-ekvw.de
§ 19 VwGG; Art. 6 Abs. 2 Kirchenordnung
Anhörung, Aufsicht, Fusion von Kirchengemeinden, Klagebefugnis, Klagefrist, Rechtsweg (unzulässig), Schriftsatzfrist, Vereinigung von Kirchengemeinden, Verfristung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.05.1979 - 6 C 70.78
Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Klagefrist - Begriff der "höheren …
Auszug aus VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 04.06.2008 - VK 5/07
BVerwG, Urteil vom 11. Mai 1979 - 6 C 70/78 -, NJW 1980, 1480. - BVerwG, 09.08.1978 - 7 C 79.77
Verfahrensbeteiligter; Bevollmächtigter; Mündliche Verhandlung; Rechtliche …
Auszug aus VK der Evangelischen Kirche von Westfalen, 04.06.2008 - VK 5/07
so Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 9. August 1978 - 7 C 79-82/77 -, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1979, 828, 829,.
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