Volltextveröffentlichungen (4)

• oeffentliche-auftraege.de

  Wertung: Wertungsstufen der VOL/A

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• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftrag "Erneuerung der IT-Infrastruktur"

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (9)

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• OLG Dresden, 29.05.2001 - WVerg 3/01

  Hinzuziehung eines Sachverständigen durch die Vergabestelle

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  In diesem Zusammenhang kann nach Rechtsprechung und Literatur (BayObLG, BauR 2001, 92; OLG Dresden, Beschluss vom 29. Mai 2001 ­ WVerg 3/01;… Niebuhr/Kulartz/Kus/Portz, Vergaberecht, § 114 GWB, Rn. 28) die Vergabekammer ihrer Entscheidung auch andere als die von der Antragstellerin ausdrücklich gerügten Verstöße zugrunde legen, durch welche vergaberechtliche Schutzvorschriften verletzt worden sind (§ 114 Abs. 1 S. 2 GWB).
• KG, 03.11.1999 - KartVerg 3/99

  Bewertungskriterien; Rechtsfolgen der Aufhebung einer Vergabeentscheidung)

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  Die Verletzung der Wertungsgrundsätze muss aber nicht zwangsläufig die Aufhebung des gesamten Vergabeverfahrens zur Folge haben (vgl. KG, NZBau 2000, 209).
• BayObLG, 24.10.2000 - Verg 6/00

  Änderungsvorschläge im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  In diesem Zusammenhang kann nach Rechtsprechung und Literatur (BayObLG, BauR 2001, 92; OLG Dresden, Beschluss vom 29. Mai 2001 ­ WVerg 3/01;… Niebuhr/Kulartz/Kus/Portz, Vergaberecht, § 114 GWB, Rn. 28) die Vergabekammer ihrer Entscheidung auch andere als die von der Antragstellerin ausdrücklich gerügten Verstöße zugrunde legen, durch welche vergaberechtliche Schutzvorschriften verletzt worden sind (§ 114 Abs. 1 S. 2 GWB).

• BGH, 08.09.1998 - X ZR 109/96

  Begründung einer Vergabeentscheidung

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  Im Interesse von Objektivität und Überprüfbarkeit sind diese Schritte mit größter Sorgfalt und streng getrennt von einander vorzunehmen (vgl. BGH, NJW 1998, 3644 ­ ,,Klärwerkerweiterung").
• OLG Düsseldorf, 29.11.2000 - Verg 21/00

  Ausschluß von nicht der Leistungsbeschreibung entsprechenden Angeboten

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  Nur ein solches Verständnis wird auch dem Normenzweck der Vorschriften gerecht, durchsichtige, in den ausgewiesenen Leistungspositionen identische und miteinander ohne weiteres vergleichbare Vertragsangebote zu gewährleisten, um so einen echten fairen Wettbewerb unter den Bietern sicherzustellen (OLG Düsseldorf, IBR 2001, 75).
• BGH, 08.09.1998 - X ZR 85/97

  Ausschluß eines Angebots wegen Änderung der Verdingungsunterlagen; Aufbürdung …

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  Mit Rücksicht auf dieses Regelungsziel geht auch der Bundesgerichtshof davon aus, dass jede Änderung an den Verdingungsunterlagen zwingend den Angebotsausschluss nach sich zieht (BGH, BauR 1998, 1249).
• OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

  Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  Der in diesem Zusammenhang von der Antragstellerin in Anspruch genommene Zeitraum lässt sich noch in die vom OLG Düsseldorf (BauR 1999, 751) genannte Höchstgrenze einordnen.
• OLG Düsseldorf, 05.07.2000 - Verg 5/99

  Überprüfung der Eignung der Bewerber in einem Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  Wenn dem Bieter aber vergaberechtlich relevante Gesichtspunkte erst im Verlauf des Nachprüfungsverfahrens bekannt werden, besteht insoweit nach der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, NZBau 2001, 106; 155; OLG Celle, VergabeR 2001, 252) für sie nicht die Rügeobliegenheit.
• OLG Celle, 23.02.2001 - 13 Verg 3/01

  Rügepflicht

  Auszug aus VK Brandenburg, 18.11.2002 - VK 60/02

  Wenn dem Bieter aber vergaberechtlich relevante Gesichtspunkte erst im Verlauf des Nachprüfungsverfahrens bekannt werden, besteht insoweit nach der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, NZBau 2001, 106; 155; OLG Celle, VergabeR 2001, 252) für sie nicht die Rügeobliegenheit.

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• VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.08.2005 - 2 VK 9/05

  Rechtswidrigkeit eines Vergabeverfahrens wegen Vermischung der Wertungsstufen; …

  Eine Vermischung der Wertungsstufen ist unzulässig und kann zur Rechtswidrigkeit des Vergabeverfahrens führen (Thüringer OLG, Urteil vom 27.02.2002, Az.: 6 U 360/01 ; VK Bremen, Beschluss vom 25.06.2003, Az.: VK 10/03; VK Brandenburg, Beschluss vom 26.04.2004, Az.: VK 7/04; Beschluss vom 27.10.2003, Az.: VK 60/03, Beschluss vom 18.11.2002, Az.: VK 60/02).
• VK Sachsen, 11.02.2005 - 1/SVK/128-04

  Wohlwollende Nichtannahme von Bieterfehler: Keine Rechtsverletzung

  In diesem Wertungsvorgang im Rahmen des § 25 VOL/A ist zunächst nacheinander zu untersuchen, ob Angebote ausgeschlossen werden müssen, ob die Bieter geeignet sind, welche in der Wertung verbliebenen Angebote in die engere Wahl kommen und welches von diesen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot ist (Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 27.2.2002 - Az.: 6 U 360/01, Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft, Beschluss vom 27.10.2003 - Az.: VK 60/03, Beschluss vom 18.11.2002 - Az.: VK 60/02, Beschluss vom 23.8.2001 - Az.: 2 VK 82/01; 2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 10.02.2004 - Az.: VK 2-150/03).
• VK Sachsen, 08.02.2005 - 1/SVK/003-05

  Ungewöhnlich niedrig erscheinendes Angebot: Nachfragepflicht!

  In diesem Wertungsvorgang im Rahmen des § 25 VOL/A ist zunächst nacheinander zu untersuchen, ob Angebote ausgeschlossen werden müssen, ob die Bieter geeignet sind, welche in der Wertung verbliebenen Angebote in die engere Wahl kommen und welches von diesen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot ist (Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 27.2.2002 - Az.: 6 U 360/01; Vergabekammer Baden-Württemberg beim Landesgewerbeamt Baden-Württemberg, Beschluss vom 18.7.2003 - Az.: 1 VK 30/03, Beschluss vom 21.11.2001 - Az.: 1 VK 37/01; Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft, Beschluss vom 27.10.2003 - Az.: VK 60/03, Beschluss vom 18.11.2002 - Az.: VK 60/02, Beschluss vom 23.8.2001 - Az.: 2 VK 82/01; 2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 10.02.2004 - Az.: VK 2-150/03).