Rechtsprechung
| VK Bund, 17.08.2023 - VK 2-56/23 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundeskartellamt
Ausschluss eines Angebots gem. § 124 - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verzug und/oder Mängel bei früherem Auftrag sind ein Ausschlussgrund!
Besprechungen u.ä. (3)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Kündigung nach Schlechtleistung rechtfertigt Ausschluss!
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verzug und/oder Mängel bei früherem Auftrag sind ein Ausschlussgrund! (VPR 2023, 130)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Verzug und/oder Mängel bei früherem Auftrag sind ein Ausschlussgrund! (IBR 2023, 592)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 7/18
Meinungsverschiedenheiten sind kein Ausschlussgrund!
Auszug aus VK Bund, 17.08.2023 - VK 2-56/23
Hinsichtlich der unterbliebenen Wärmedämmarbeiten, einschließlich der von der Ag in ihrem Schreiben vom 20. März 2023 gegenüber der ASt angemahnten Leistungen, handelt es sich um Hauptleistungspflichten aus dem vorangegangenen Auftrag, was für die Wesentlichkeit der Anforderung spricht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - VII-Verg 7/18, juris-Rn. 44).Ausschlaggebend ist für das Kriterium der Wesentlichkeit, welche Bedeutung der jeweiligen Anforderung für den öffentlichen Auftraggeber zukommt, mithin wie sich eine mangelhafte Erfüllung für ihn auswirkt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018, a.a.O.) Dies ergibt sich schon aus der expliziten vertraglichen Verpflichtung zur Teilnahme, die die Wichtigkeit der Jour fixes für die Ag hervorhebt.
Ausreichend ist, dass der Auftraggeber von der Schlechterfüllung Gewissheit hat, also eine Überzeugung gewonnen hat, die vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018 - VII-Verg 7/18, juris-Rn. 49).
- EuGH, 03.10.2019 - C-267/18
Delta Antrepriză de Construcţii şi Montaj 93 - Vorlage zur …
Auszug aus VK Bund, 17.08.2023 - VK 2-56/23
Auch ein Verstoß gegen den kaufmännischen Teil des Vertrages kann als Schlechtleistung in diesem Sinne eingestuft werden (vgl. EuGH v. 3. Oktober 2019 - C 267/18 sowie OLG Frankfurt v. 3. Mai 2018 - 11 Verg 5/18, jeweils zum ungenehmigten Nachunternehmereinsatz). - OLG Frankfurt, 03.05.2018 - 11 Verg 5/18
Vergaberecht: Ausschluss einer Bieterin wegen vorzeitiger Beendigung früheren …
Auszug aus VK Bund, 17.08.2023 - VK 2-56/23
Auch ein Verstoß gegen den kaufmännischen Teil des Vertrages kann als Schlechtleistung in diesem Sinne eingestuft werden (vgl. EuGH v. 3. Oktober 2019 - C 267/18 sowie OLG Frankfurt v. 3. Mai 2018 - 11 Verg 5/18, jeweils zum ungenehmigten Nachunternehmereinsatz).
- VK Rheinland, 29.04.2024 - VK 40/23
Nachprüfungsverfahren ist kein Bauprozess!
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