Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.03.1987 - 5 Ss (OWi) 81/87 - 64/87 I   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,13467
OLG Düsseldorf, 19.03.1987 - 5 Ss (OWi) 81/87 - 64/87 I (https://dejure.org/1987,13467)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.03.1987 - 5 Ss (OWi) 81/87 - 64/87 I (https://dejure.org/1987,13467)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. März 1987 - 5 Ss (OWi) 81/87 - 64/87 I (https://dejure.org/1987,13467)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,13467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VRS 73, 142
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 16.07.1993 - Ss 278/93

    Amtsgericht; Erhöhung; Geldbuße; Verzicht; Fahrverbot; Vielfahrer; Überschreitung

    Nur bei solchen Fehlern, insbesondere wenn das Tatgericht den ihm eingeräumten Ermessensspielraum bei der Rechtsfolgenentscheidung überschreitet, ist seine Entscheidung im Rechtsbeschwerdeverfahren angreifbar (vgl. BGHSt 17, 36, 37 f; OLG Düsseldorf, VRS 73, 142, 143; OLG Hamm, VRS 74, 136 f).
  • OLG Koblenz, 24.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 67/18

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; Fehlende

    Ist dies nicht der Fall, hat das Rechtsbeschwerdegericht seine Entscheidung bis an die Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 1. September 2003 - 1 Ss 151/03, vom 9. September 2014 - 1 OWi 3 SsBs 27/14, und vom 12. Februar 2016 - 1 OWi 3 SsBs 91/15; BayObLG NZV 2002, 280; OLG Hamm NZV 2008, 306, 308; OLG Bamberg NZV 2007, 213; NJW 2008, 3155, 3156; OLG Düsseldorf VRS 73 [1987], 142).
  • OLG Saarbrücken, 21.03.2016 - Ss (Bs) 12/16

    Mitteilung der Messmethode beim ProViDa-Messverfahren kann entbehrlich sein

    Ob die Anordnung des Fahrverbots auf der unter Verstoß gegen § 29 Abs. 7 Satz 2 StVG erfolgten Verwertung der Voreintragung im Fahreignungsregister beruht, kann dahingestellt bleiben, da wesentliche Besonderheiten in der Tat oder in der Persönlichkeit des Betroffenen, die ausnahmsweise ein Abweichen von dem hier gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Satz 2 BKatV, Nr. 11.3 der Anlage zu § 1 Abs. 1 BKatV i. V. mit Nr. 11.3.7 der Tabelle 1 zu Nr. 11 der Anlage zu § 1 Abs. 1 der BKatV vorgesehenen Regelfahrverbot von einem Monat gebieten könnten, nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen nicht vorliegen, so dass die Verhängung des Fahrverbots - was der Senat gemäß § 79 Abs. 6 OWiG selbst entscheiden kann (vgl. OLG Düsseldorf VRS 73, 142, 144; Göhler/Seitz, OWiG, 16. Aufl., § 79 Rn. 44, 45c; KK-OWiG/Senge, 4. Aufl., § 79 Rn. 159) - jedenfalls im Ergebnis nicht zu beanstanden ist.
  • OLG Düsseldorf, 07.01.1988 - 5 Ss 460/87

    Zum Absehen von einer Führerscheinsperre bei nur kurzer Trunkenheitsfahrt

    Ein solcher Ausnahmefall, der die Anordnung der Maßregel entbehrlich machen kann, kann dann vorliegen, wenn der Täter sein Fahrzeug nur ein kurzes Stück bewegt, um einen verkehrsstörenden Zustand zu beseitigen (vgl. Senatsbeschluss vom 19. März 1987 in VM 1987, 60 = Blutalkohol 1987, 289 = NPA Nr. 954 StVG, § 24 a Bl. 9 = VRS 73, 142 = r+s 1987, 329 zu der vergleichbaren Problematik der Anordnung eines Fahrverbots gemäß § 25 StVG; OLG Hamburg VRS 8, 290; BayObLG bei Rüth DAR 1974, 169, 177; OLG Braunschweig a.a.O.; OLG Hamm a.a.O.; OLG Stuttgart, Blutalkohol 1987, 431 m. abl.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht