Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.07.1989 - 10 S 1622/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,2952
VGH Baden-Württemberg, 19.07.1989 - 10 S 1622/89 (https://dejure.org/1989,2952)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.07.1989 - 10 S 1622/89 (https://dejure.org/1989,2952)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Juli 1989 - 10 S 1622/89 (https://dejure.org/1989,2952)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Fahreignungszweifel nach Rauschgiftkonsum, Haschisch, Kokain

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Landesrecht Baden-Württemberg (Leitsatz)

    § 4 Abs 1 StVG, § 15b Abs 1 S 1 StVZO, § 15b Abs 2 S 1 Nr 1 StVZO, § 15b Abs 2 S 1 Nr 2 StVZO
    Fahrerlaubnis - zur Eignung bei dringendem Verdacht des Drogenkonsums

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1990, 27
  • VRS 78, 154
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.05.1992 - 10 S 1009/92

    Wiedererlangung der Kraftfahreignung - Nachweis der Drogenenthaltsamkeit

    Bei der im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen summarischen Betrachtung der Sach- und Rechtslage besteht der dringende Verdacht, daß der Antragsteller, der nach seinen eigenen Angaben etwa von Juni 1991 bis November 1991 regelmäßig Heroin und Haschisch zu sich genommen hat, wegen der bisher nicht widerlegten Gefahr, diese Rauschmittel weiter zu konsumieren, zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht geeignet ist (vgl. im einzelnen das Urteil des Senats vom 6.9.1988 - 10 S 2334/87 -, VBlBW 1989, 146 sowie den Beschluß des Senats vom 19.7.1989 - 10 S 1622/89 -, VBlBW 1990, 27 = DAR 1990, 35).

    Darüber hinaus ist nach der Rechtsprechung des Senats Voraussetzung, daß die ärztlichen Urinuntersuchungen (Drogenscreenings) unter behördlicher Überwachung überraschend angesetzt werden, um zu verhindern, daß der Proband seinen etwaigen Drogenkonsum darauf einrichten und damit das Untersuchungsergebnis manipulieren kann (vgl. etwa die Beschlüsse des Senats v. 19.7.1989, a.a.O. und vom 1.8.1989 - 10 S 1833/89 -).

  • OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00

    Begriff des "Wendens" auf Kraftfahrstraßen

    Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.1993 - 10 S 1827/93

    Fehlende Kraftfahreignung wegen der Möglichkeit des sogenannten Echorausches bei

    Es kann daher offen bleiben, ob die Rechtsprechung des Senats, nach der in Übereinstimmung mit den Aussagen des Gutachtens "Krankheit und Kraftverkehr" (a.a.O., S. 22, 23) wegen der Gefahr des unvorhersehbaren Eintretens eines Rauschzustands (sogenannter "Echorausch") bereits derjenige zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht geeignet ist, der zwar Haschisch regelmäßig konsumiert, aber im bewußt herbeigeführten akuten Rauschzustand am motorisierten Straßenverkehr nach den vorhandenen Erkenntnissen mutmaßlich nicht teilnimmt (vgl. im einzelnen das Urteil des Senats vom 6.9.1988 - 10 S 2334/87 - VBlBW 1989, 146 = NJW 1989, 1625 sowie den Beschluß des Senat vom 19.7.1989 - 10 S 1622/89 - VBlBW 1990, 27 = DAR 1990, 35), im Hinblick auf den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 24.6.1993 - 1 BvR 689/92 - einer Modifikation bedarf.
  • OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/200
    Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143).
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