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   OLG Düsseldorf, 24.05.1994 - 2 Ss (OWi) 145/94 - (OWi) 30/94 III   

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OLG Düsseldorf, 24.05.1994 - 2 Ss (OWi) 145/94 - (OWi) 30/94 III (https://dejure.org/1994,5432)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.05.1994 - 2 Ss (OWi) 145/94 - (OWi) 30/94 III (https://dejure.org/1994,5432)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Mai 1994 - 2 Ss (OWi) 145/94 - (OWi) 30/94 III (https://dejure.org/1994,5432)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1994, 445
  • VRS 87, 445
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95

    Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus

    Nach ihr können die Anforderungen an die Urteilsgründe hinsichtlich der Identifizierung des Betroffenen anhand eines Radarfotos (nur) entweder im Sinne der Auffassung des vorlegenden Gerichts (ebenso BayObLG VRS 61, 41; DAR 1993, 439; NZV 1995, 163; OLG Köln DAR 1982, 24; VRS 80, 374; NZV 1995, 202; OLG Düsseldorf VRS 73, 138; 74, 449; 76, 145; 76, 456; 78, 130; 80, 458; 87, 445; OLG Frankfurt NZV 1992, 86; OLG Hamm VRS 72, 196; NStE Nr. 91 zu § 261 StPO) oder aber der des Oberlandesgerichts Oldenburg (ebenso OLG Hamm NZV 1995, 118; vgl. auch OLG Oldenburg NZV 1995, 84) bestimmt werden.
  • OLG Köln, 13.01.1995 - Ss 532/94

    Geldbuße und Verhängung eines Fahrverbots wegen fahrlässiger Überschreitung der

    Wenn es im Rahmen dieser Beweiswürdigung darauf ankommt, die Identität einer Person ausschließlich durch Lichtbilder nachzuweisen, muß sich den Urteilsausführungen in einer für das Rechtsbeschwerdegericht nachprüfbaren Weise entnehmen lassen, welchen logischen Zusammenhang diese Erwägungen mit den konkret festgestellten Ergebnissen der Augenscheinseinnahme haben (vgl. BayObLG VRS 61, 41 ; DAR 1993, 439 ; Senat NZV 1991, 122 = VRS 80, 374; OLG Düsseldorf VRS 73, 138, 140; NZV 1994, 445 ; OLG Stuttgart VRS 77, 365; 71, 287; OLG Hamm VRS 72, 196 ; Göhler NStZ 1992, 76) Hiernach reicht es jedenfalls nicht aus, wenn sich der Tatrichter lediglich mit dem Hinweis begnügt, er sei davon überzeugt, daß die auf dem Belegfoto abgebildete Person mit dem Betroffenen, den er während der Hauptverhandlung in Augenschein genommen habe, identisch sei.

    Wegen der unterschiedlichen Anforderungen, die hiernach an die notwendigen Feststellungen in einem Bußgeldurteil zur Identitätsfindung anhand der bei Geschwindigkeitsmessungen angefertigten Belegfotos gestellt werden (vgl. auch: OLG Düsseldorf VRS 87, 445 ), ist die Vorlegung gemäß § 121 Abs. 2 StPO i.V.m. § 79 Abs. 3 OWiG zulässig und geboten.

  • OLG Hamm, 19.05.1998 - 2 Ss OWi 553/98

    Lichtbild, ordnungsgemäße Verweisung, Identifizierung des Betroffenen anhand

    Dagegen genügt es nicht, dass der Tatrichter allein das Ergebnis seiner Überzeugungsbildung mitteilt bzw. die von ihm zur Identifizierung herangezogenen Merkmale lediglich auflistet (zu vgl. BGH NZV 1997, 157 (158); OLG Hamm, Beschluss vom 14.01.1997 - 3 Ss OWi 1536/96 - OLG Düsseldorf, NZV 1994, 445).
  • OLG Düsseldorf, 06.12.2019 - 2 RBs 171/19

    Fahrverbot, Dauer, Verfahrensverzögerung, Berücksichtigung

    Das angefochtene Urteil genügt nicht den Anforderungen, die von der Rechtsprechung bei der Fahreridentifizierung anhand eines Beweisfotos gestellt werden (vgl. grundlegend: BGHSt 41, 376 = NJW 1996, 1420; statt vieler: Senat NZV 1994, 445; OLG Hamm VRS 92, 27; VRS 93, 349; NStZ-RR 2009, 250; OLG Koblenz NZV 2010, 212, 213).
  • OLG Hamm, 20.07.1995 - 2 Ss OWi 830/95
    In diesem Zusammenhang kam es auf die in der Rechtsprechung umstrittene Frage, in welchem Umfang eine Beschreibung der Vergleichsmerkmale geboten ist (vgl. dazu einerseits einschränkend OLG Oldenburg VRS 87, 202 m.w.N.; Beschluß des Senats vom 18. Oktober 1994 - 2 Ss 0Wi 820/94 in NZV 1995, 118 ; andererseits erweiternd BayObLG NZV 1995, 164 m.w.N.; OLG Köln NZV 1991, 122 ; OLG Düsseldorf NZV 1994, 445 ; s.a. den zu dieser Frage ergangenen Vorlagebeschluß des OLG Köln vom 13. Januar 1995 Ss 532/94 (B) 294 B) nicht an, da die vergleichende Beschreibung der Identifizierungsmerkmale durch das Amtsgericht auch nach der insoweit einen erhöhten Begründungsaufwand fordernden Ansicht (siehe die oben angeführten Rechtsprechungsnachweise) ausreichend ist.
  • OLG Braunschweig, 21.12.1995 - Ss (B) 150/95
    In der erneuten Hauptverhandlung wird allerdings der von dem Verteidiger als Anlage zur Rechtsbeschwerdebegründung vorgelegten Entscheidung des OLG Düsseldorf in NZV 94, 445 (Bl. 104 d.A.) und - wenn sich das Amtsgericht erneut von einer Täterschaft des Betroffenen überzeugen sollte - auch den Ausführungen in der Rechtsbeschwerdebegründung zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit (Bl. 100, 101.; zu den Örtlichkeiten siehe die Fotos Bl. 22) und zum Vorsatz (Bl. 101, 102 d.A.) besondere Beachtung geschenkt werden müssen.
  • BayObLG, 30.11.1994 - 2 ObOWi 563/94
    Es ist deshalb - wie vom Senat in ständiger Rechtsprechung betont wurde - daran festzuhalten, daß das Urteil Angaben über die übereinstimmenden charakteristischen Identifizierungsmerkmale enthalten muß (vgl. BayObLG VRS 61, 41 f.; OLG Düsseldorf VRS 80, 458; NZV 1994, 445 ; OLG Köln VRS 80, 374 f.; OLG Stuttgart DAR 1993, 72 f.; Göhler OWiG 10. Aufl. § 71 Rn. 47 a und NStZ 1992, 71/76 f.).
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