Rechtsprechung
| KG, 19.01.1973 - 3 Ws (B) 146/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,1967) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 45, 66
Wird zitiert von ... (2)
- VG Berlin, 25.11.1992 - 11 A 477.92
Rechtmäßigkeit der Umsetzung eines Personenkraftwagens (PKW); Parken eines …
Das Fahrzeug parkte damit verbotswidrig ( §§ 12 Abs. 4 Satz 1, 49 Abs. 1 Nr. 12 StVO ), denn zum Parken ist an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren und das unerlaubte Parken von Fahrzeugen außerhalb dieses Bereichs verstößt gegen § 12 Abs. 4 Satz 1 StVO (vgl. zum verbotswidrigen Gehwegparken Kammergericht, Beschluß vom 19. Januar 1973, VRS 45, 66; OLG Düsseldorf, Beschluß vom 17. Dezember 1980, VRS 61, 64 ; OLG Köln, Beschluß vom 12. Februar 1986, VRS 71, 214 ;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 31. Aufl., § 2 StVO Rdnr. 73). - OLG Hamm, 21.08.1984 - 3 Ss OWi 1111/84 Bereits das bloße Halten auf Gehwegen nach StVO § 12 Abs. 4 ist unzulässig (So auch KG Berlin, 1973-01-19, 3 Ws (B) 146/72, VRS 45, 66 (1973); So auch BayObLG München, 1975-01-30, 1 Ob OWi 2/75, VerkMitt 1975, 43).
dejure.org
Übersicht KG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| KG, 19.01.1973 - 3 Ws B 146/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,6338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Halten; Parken; Fahrzeug; Gehweg; Beladen; Entladen
Papierfundstellen
- VRS 45, 66
dejure.org
Übersicht KG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.