Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.10.1977 - 1 Ss 390/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 316
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Trunkenheit; Straßenverkehr; Blutentnahme; Blutprobe
Papierfundstellen
- VRS 54, 282
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 02.06.1989 - Ss 227/89
Fahruntüchtigkeit aufgrund des Zusammenwirkens von Alkoholeinfluss und Ermüdung; …
Die Feststellung alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit ohne nähere Feststellungen für die Blutalkoholkonzentration ist zwar ausnahmsweise möglich (OLG Köln VRS 61, 365 ), setzt aber voraus, daß den festgestellten Beweisanzeichen eine außergewöhnliche überdurchschnittliche Überzeugungskraft zukommt (OLG Düsseldorf StVE § 316 StGB Nr. 35; BA 1982, 378 = StVE § 316 Nr. 43 a = ZfS 1982, 188; OLG HammVRS 79, 40; OLG Koblenz VRS 54, 282; 67, 256). - OLG Koblenz, 06.06.1984 - 1 Ws 405/84
Entziehung; Fahrerlaubnis; Berufung; Zeitablauf; Aufhebung; Hauptverhandlung; …
In Ausnahmefällen kann trotz Fehlens einer Blutalkoholbestimmung unter bestimmten Voraussetzungen eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit angenommen werden, wobei allerdings an die einzelnen Beweiszeichen für die Fahruntüchtigkeit und an die erforderliche Gesamtwürdigung strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. OLG Koblenz VRS 50, 288 und 54, 282; OLG Hamm VRS 59, 40; OLG Düsseldorf Blutalkohol 1980, 231;… Jagusch-Hentschel, 27. Aufl., § 316, Rdn. 15;… Hentschel-Born, Trunkenheit im Straßenverkehr, 2. Aufl., Rdn. 216). - OLG Hamm, 02.02.1999 - 4 Ss 4/99
Zweite Aufhebung, keine Blutprobe, relative Fahruntüchtigkeit aus den Umständen, …
Es ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn der Tatrichter eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit des Angeklagten bejaht, sich dabei jedoch bei festgestellter Alkoholisierung auf einen bestimmten Wert der Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit nicht festlegt (vgl. OLG Hamm VRS 59, 40/41; OLG Koblenz VRS 50, 288, 290; 54, 282, 283;OLG Düsseldorf VM 1990, 14).
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