Rechtsprechung
| KG, 20.03.1980 - 3 Ws (B) 46/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 59, 367
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Rechtsprechung
| KG, 20.03.1980 - 3 Ws B 46/80 |
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kreuzung; Abbiegen; Links; Grün; Nachzügler; Gegenverkehr
Papierfundstellen
- VRS 59, 367
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.12.1991 - VI ZR 98/91
Sorgfaltspflichten des Kraftfahrers bei grünem Pfeil; Haftungsverteilung bei …
Mit der Mißachtung des Rotlichts durch den Gegenverkehr braucht er, solange nicht konkrete Anhaltspunkte auf etwas anderes hindeuten, nicht zu rechnen (ebenso KG DAR 1974, 190; VM 1990, 51; VRS 59, 367; BayObLG VRS 34, 385; 58, 147).Die von dem Linksabbieger aufzuwendende Sorgfalt muß sich bei Aufleuchten des grünen Pfeils in erster Linie auf Nachzügler richten, die berechtigterweise in die Kreuzung eingefahren sind (KG VRS 19, 59; 59, 367; BayObLG VRS 34, 385; 58, 147).
Ein Kraftfahrer, dem ein grüner Pfeil links hinter der Kreuzung das Abbiegen gestattet, darf aber, auch wenn er keine freie Sicht auf die Gegenfahrbahn hinter der Ampelanlage hat, darauf vertrauen, daß noch ankommender Gegenverkehr durch Rotlicht gesperrt ist (BGH…, Urteil vom 13. Juli 1972 aaO) und Fahrzeuge aus der Gegenrichtung das für sie geltende Haltegebot beachten (KG DAR 1974, 190; VRS 59, 367; VM 1990, 51; vgl. auch BayObLG …
Müßte er so lange warten, bis er freie Sicht hat, dann würde der grüne Pfeil weitgehend die ihm zugedachte Wirkung verfehlen und überflüssig sein (so zutreffend KG VRS 59, 367).
- OLG Bremen, 19.02.1991 - 3 U 102/90
Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls; Verschulden an einem …
Es sei in der Rechtsprechung anerkannt, daß wartepflichtige Verkehrsteilnehmer grundsätzlich damit rechnen müßten, daß entgegenkommende Verkehrsteilnehmer während der Gelbphase und auch noch zu Beginn der Rotphase in die Kreuzung einfahren, so daß der Linksabbieger erst abbiegen dürfe, wenn er weder Nachzügler erkenne, noch eine drohende Rotdurchfahrt (so auch BGH VRS 55, 226;… Jagusch, StVO, 30. Auflage. § 37 Rn. 47; KG VRS 59, 367).
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