Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.07.1980 - 1 Vs 1/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 60, 115
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 21.01.1997 - Ss 10/97 Vielmehr genießt dieser selbst dann den Schutz des § 193 StGB, wenn es ihm daneben auch um die Verfolgung nicht geschützter oder gar mißbilligter Interessen (etwa der Vergeltung) geht (vgl. RGSt 66, 3 f.; OLG Düsseldorf VRS 60, 115).
- KG, 11.01.2010 - 1 Ss 470/09
Beleidigung: Wahrnehmung berechtigter Interessen durch überspitzte Ausführungen …
Daß er seine Äußerungen möglicherweise auch aus Verärgerung oder sonst nicht geschützten Interessen getätigt hat, steht einer Rechtfertigung gemäß § 193 StGB nicht entgegen (vgl. BGH NStZ 1987, 554; OLG Düsseldorf VRS 60, 115, 117;… Fischer, StGB 57. Aufl., § 193 Rdn. 42).
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