Rechtsprechung
| OLG Celle, 19.04.1984 - 2 Ss (OWi) 70/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 67, 294
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 30.10.1997 - 4 StR 647/96
Nichtbeachtung eines Rotlichtpfeils bei anschließender Weiterfahrt in eine …
Geschützt ist vielmehr der gesamte berechtigt in die Kreuzung einmündende Verkehr (vgl. BayObLG NZV 1994, 80 = VRS 86, 315; OLG Celle VRS 67, 294 f.; OLG Düsseldorf DAR 1988, 100; VRS 85, 136 f.; OLG Karlsruhe NZV 1989, 158). - OLG Köln, 06.02.1987 - Ss 753/86
Fußgängerampel; Radfahrerampel; Fußgänger- und Radfahrerampel; Sonderweg
Ein solches Verhalten verstößt gegen § 37 StVO (OLG Celle, VRS 67, 294 ). - OLG Dresden, 07.11.2002 - Ss OWi 508/02
Haltelinie; Fußgänger; Radfahrer; Lichtzeichenanlage; abstrakte Gefährdung
Sinn und Zweck des Rotlichts einer Lichtzeichenregelung nach § 37 Abs. 2 Nr. 4 Satz 7 StVO ist es, dass der gesamte berechtigt in die Kreuzung einmündende Verkehr (vgl. BayObLG NZV 1994, 80; OLG Celle VRS 67, 294 f.; OLG Düsseldorf DAR 1988, 100; NZV 1993, 243; OLG Karlsruhe NZV 1989, 158) geschützt wird.
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