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| OLG Hamm, 05.06.1986 - 3 Ss OWi 1382/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse (2)
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Angaben im Urteil
Papierfundstellen
- VRS 72, 196
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95
Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus …
Nach ihr können die Anforderungen an die Urteilsgründe hinsichtlich der Identifizierung des Betroffenen anhand eines Radarfotos (nur) entweder im Sinne der Auffassung des vorlegenden Gerichts (ebenso BayObLG VRS 61, 41; DAR 1993, 439; NZV 1995, 163; OLG Köln DAR 1982, 24; VRS 80, 374; NZV 1995, 202; OLG Düsseldorf VRS 73, 138; 74, 449; 76, 145; 76, 456; 78, 130; 80, 458; 87, 445; OLG Frankfurt NZV 1992, 86; OLG Hamm VRS 72, 196; NStE Nr. 91 zu § 261 StPO) oder aber der des Oberlandesgerichts Oldenburg (ebenso OLG Hamm NZV 1995, 118; vgl. auch OLG Oldenburg NZV 1995, 84) bestimmt werden. - OLG Köln, 16.11.1990 - Ss 289/90
Rechtmäßigkeit einer tatrichterlichen Beweiswürdigung im Rahmen der …
Wenn es darauf ankommt, die Identität einer Person durch ein Lichtbild nachzuweisen, muß sich aus den Urteilsausführungen in einer für das Rechtsbeschwerdegericht nachprüfbaren Weise der logische Zusammenhang der Erwägungen in bezug auf konkret festgestellte Ergebnisse der Augenscheinseinnahme ergeben (BayObLG VRS 61, 41 ; OLG Hamm, 3. Senat für Bußgeldsachen, VRS 72, 196 ; OLG Düsseldorf VRS 73, 138, 140 ).Zu den wesentlichen Aussageinhalten eines Radarfotos könnten die charakterischen Identifizierungsmerkmale gehören (vgl. OLG Hamm, 3.Senat für Bußgeldsachen, VRS 72, 196, 198 ;… Kleinknecht/Meyer, a.a.O.).
- OLG Köln, 13.01.1995 - Ss 532/94
Geldbuße und Verhängung eines Fahrverbots wegen fahrlässiger Überschreitung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Stuttgart, 26.05.1986 - 1 Ss 291/86
Identifizierung eines Fahrzeugführers; Lichtbild; Vergleich des Hinterkopfes; …
auch OLG Hamm (Beschluß Ä 3 SS OWi 1382/85 Ä v. 5.6. 1986, in VRS 72, 196 ): erforderliche tatrichterliche Feststellungen zur Identifizierung des Betroff. an Hand eines Radarfotos.
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